[ChrisLPZ]

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Spiegel, 05.10.2010

NDR-Justitiar mahnt GEZ-Kritiker ab
Der GEZ-Kritiker Bernd Höcker berichtete in seinem Blog über den jahrelangen Streit mit den Gebühreneintreibern des NDR. Er polterte und verdächtigte - das wird nun teuer. Ein NDR-Justitiar ließ den Kritiker abmahnen und hat sich durchgesetzt.

Von Konrad Lischka

"GEZ abschaffen!", "Nie wieder Rundfunkgebühren!", "Blockwart-TV" - einige der Ratgeber, die Bernd Höcker in den vergangenen Jahren geschrieben hat, dürften den Gebühreneintreibern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kaum gefallen haben. Höcker schreibt seit Jahren über - so der Untertitel eines seiner Ratgeber - die "Dunkelwelt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks".

Höcker gibt auf seiner Web-Seite gez-abschaffen.de seit 2001 Ratschläge zum Umgang mit den Gebühreneintreibern. Er selbst hatte sich bei der GEZ abgemeldet, 2007 sollte er per Zwangsanmeldung wieder zum Gebührenzahler werden. Dagegen wehrt sich der Hamburger Autor seither juristisch und dokumentierte seinen Krieg mit dem NDR in einem Blog, der sehr umfangreich und so übersichtlich ist wie der Rest der Web-Seite.

Zum Jahreswechsel allerdings hat Höcker den Blog, in dem er über seine beiden verwaltungsgerichtlichen Verfahren gegen die Zwangsanmeldung berichtet, von seinem Server gelöscht. Der Grund dafür: Am 17. April erhielt Höcker eine Abmahnung von einer großen Anwaltskanzlei im Auftrag des NDR-Justitiars. Der Streitwert ist mit beeindruckenden 50.000 Euro bemessen. Höcker soll sich verpflichten, es zu unterlassen, den Namen des NDR-Justitiars im Zusammenhang mit Verfahren gegen den NDR zu erwähnen. […]

Verdächtigungen kommen teuer
[…]
Warum denn gleich von Kanzleien abmahnen lassen?
[…]
NDR beantwortet Fragen zum Vorgehen nicht
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-ndr-justitiar-mahnt-gez-kritiker-ab-a-670259.html

[PersonX]

Warum dieses aus der Versenkung holen bei dem Datum, es gibt doch scheinbar nichts Neues beim Herrn Höcker?

[ChrisLPZ]

Warum dieses aus der Versenkung holen bei dem Datum, es gibt doch scheinbar nichts Neues beim Herrn Höcker?

zur zeitgeschichtlichen Dokumentation