[ChrisLPZ]

inFranken.de, 09.10.2019

Herbstversammlung der Garitzer Vereine
Von Klaus Werner

[…] Abschließend wies Andreas Kaiser auf die kommende Förderperiode des Vereinsbeirates hin und sprach die Aufforderung an die Garitzer Verein an, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Den Hintergrund hierfür steuerte Manfred Simon vom Gesangverein bei, denn dieser wurde aufgefordert, für Proberaum beziehungsweise Büroraum die Rundfunkgebühr zu entrichten. Diese - so Simon - sei jedoch nicht zu zahlen, wenn der Verein ehrenamtlich geführt werde. […]

Weiterlesen auf:
https://www.infranken.de/regional/bad-kissingen/herbstversammlung-der-garitzer-vereine;art211,4482386

Anmerkung:

Einrichtungen des Gemeinwohls zahlen pro Betriebsstätte unabhängig von der Anzahl ihrer Beschäftigten lediglich einen Drittelbeitrag von 5,83 € pro Monat. Nicht anmeldepflichtig sind Betriebsstätten, an denen ausschließlich ehrenamtliche Mitarbeiter und 1-Euro-Jobber beschäftigt sind. Alle auf die Einrichtung oder deren Rechtsträger zugelassenen Kraftfahrzeuge sind beitragsfrei, sofern diese ausschließlich zu Zwecken der Einrichtung genutzt werden.

Code: [Auswählen]

https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e5289/Merkblatt_Unternehmen_Institutionen_und_Einrichtungen_des_Gemeinwohls.pdf(Link führt zu einem Angebot des örR. Zum Aufrufen der Webseite URL kopieren (Klick auf "Auswählen", dann ctrl+c), in einem neuen Browserfenster/-tab in die Adresszeile einfügen (ctrl+v) und bestätigen)

[ChrisLPZ]

Zum Thema siehe auch:

/dev/tal e.V. Hackerspace Wuppertal, 18.05.2015

Wir zahlen keinen Rundfunkbeitrag!

Wie der Titel vielleicht schon andeuten mag, zahlen wir keinen Rundfunkbeitrag mehr. Dieser Blogeintrag erläutert unsere Erfahrung mit dem Rundfunkbeitrag als Verein und kann eventuell auch anderen Vereinen hilfreich sein, die bislang auch scheinbar unnötigerweise monatlich einen gewissen Betrag an den Beitragsservice zahlen.

Zunächst aber die Frage, warum wir als Hackerspace überhaupt den Rundfunkbeitrag zahlen mussten. Es fing Mitte Februar 2015 an, als wir Post vom Beitragsservice bekamen, der /dev/tal e.V. vorsorglich selbst für den Rundfunkbeitrag angemeldet hat und nun das erste mal Geld von uns wollte. Vermutlich hat der Beitragsservice durch Vereinsregister unseren Verein ausfindig gemacht, und da auch Vereine und Firmen grundsätzlich nicht von der neuen Rundfunkbeitragsregelung (ehemals GEZ) ausgenommen sind, müssten diese auch theoretisch zahlen.

Dies wollte ich allerdings nicht so einfach auf sich beruhen lassen und suchte prompt nach Aussagen in dem entsprechenden Gesetzestext, die uns eine Abmeldung des Rundfunkbeitrags erlauben würden.
[…]

Ich hoffe, dass durch diese Erklärung einigen (auch kleineren) Hackerspaces und Vereinen insgesamt geholfen werden kann, die sich mit dem Rundfunkbeitrag herumschlagen, ohne davon überhaupt zu profitieren. Es gibt viele verschiedene Aktionen, die gegen den Rundfunkbeitrag sind, aber für Vereine gab es bislang meines Kenntnisstandes keine Möglichkeit, einfach aus dem Rundfunkbeitrag auszusteigen. Vielleicht ist der hier beschriebene Weg über das offizielle Kontaktformular ja auch für andere Vereine ein durchaus anwendbarer Weg, um aus der Beitragspflicht herauszukommen. Es geht ja nicht mal unbedingt darum, etwas nicht zu zahlen, was gezahlt werden müsste. Es ist einfach falsch aus der Seite des Beitragsservices, anzunehmen, dass eingetragene Vereine grundsätzlich auch Angestellte haben, die regelmäßig und dauerhaft in den Räumlichkeiten des Vereins arbeiten.

Weiterlesen auf:
https://www.devtal.de/blog/2015/11/18/wir-zahlen-keinen-rundfunkbeitrag/

[ope23]

Sehr gut.

Der Rundfunkbeitrag durchdringt die gesamte bundesdeutsche Gesellschaft in so absurder Weise, wie es keine Krankheitsepidemie vermögen würde.

Nun sind also Vereine "dran", und wieder werden einige Millionen Bundesbürger von anderer Seite zum Bewusstsein gebracht, wie sehr der Rundfunkbeitrag der Zivilgesellschaft Schaden zufügt.

Wie will der Beitragsservice einen Verein zur Zahlung zwingen? Werden Hunderte von Vereinen in die Insolvenz getrieben? Werden die Vereinsvorstände gesamtschuldnerisch in Haft genommen?

Das kann nicht gut gehen. Das kann einfach nicht gut gehen, lieber deutscher öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Das kann einfach nicht so bleiben. Es wird eine zivile Katastrophe geben. Wollen Sie das ernsthaft riskieren, werte Damen und Herren der deutschen Landesrundfunkanstalten?

Ich verstehe es nicht. Wie kann man das wollen?