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Autor Thema: SWR Justitiar Hermann Eicher: "Rassisten sind keine Alternative"  (Gelesen 2544 mal)

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Tagesspiegel, 07.09.2019

Zu meinem ÄRGER
Rassisten sind keine Alternative

SWR-Justitiar Eicher ärgert sich über "Ekel-Plakate" beim Fußball und freut sich über ein Anti-AfD-Plakat bei der ZDF-Wahlberichterstattung

VON HERMANN EICHER

Zitat
Herr Eicher, worüber haben Sie sich in dieser Woche in den Medien am meisten geärgert?

Das Südwest-Fußballderby zwischen dem 1. FC Kaiserslautern und Waldhof Mannheim wurde von „Ekel-Plakaten“ in den Fan-Blocks überschattet, wie die dpa berichtete. „Waldhof verrecke“ stand da auf der einen […] Natürlich ist die Meinungsfreiheit ein hohes Gut, aber da hätte Klartext geredet werden müssen: Solch indiskutable Hasstiraden lassen die Freude am Fußball glatt vergessen!

Gab es auch etwas, worüber Sie sich freuen konnten?

Ja, das war dieses helle, handbemalte Schild mit der Aufschrift „Rassisten sind keine Alternative“, das am Landtagswahlabend während des Interviews von Bettina Schausten mit AfD-Chef Alexander Gauland durch die Scheiben des gläsernen ZDF-Studios voll ins Bild geriet. […]

Weiterlesen auf:
https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/zu-meinem-aerger-rassisten-sind-keine-alternative/24991304.html


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Herr E. sollte sich nicht darüber freuen... wenn dieses handbemalte Plakat mit Absicht ins Bild gebracht wurde, handelt es sich um manipulative Berichterstattung.

Auch ich erinnere daran:

Anmerkung:
Zitat von: Leitsätze aus dem BVerfG-Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2018, Rn. 80
Zitat
    Dies alles führt zu schwieriger werdender Trennbarkeit zwischen Fakten und Meinung, Inhalt und Werbung sowie zu neuen Unsicherheiten hinsichtlich Glaubwürdigkeit von Quellen und Wertungen. Der einzelne Nutzer muss die Verarbeitung und die massenmediale Bewertung übernehmen, die herkömmlich durch den Filter professioneller Selektionen und durch verantwortliches journalistisches Handeln erfolgt. Angesichts dieser Entwicklung wächst die Bedeutung der dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk obliegenden Aufgabe, durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zurücken, vielmehr ein vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden (vgl. dazu Brinkmann, ZUM 2013, S. 193 <195, 198>; Dörr/Holznagel/Picot, ZUM 2016, S. 920 <936 f., 940 f.>; Drexl, ZUM 2017, S. 529 <530 ff.>; Langbauer/Ripel, MMR 2015, S. 572 <573>; Milker, ZUM 2017, S. 216 <221>).
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2018/07/rs20180718_1bvr167516.html

Die AfD ist nunmal demokratisch in die Parlamente gewählt worden. Das habe ich (als Demokratieverfechter mit geballter Faust in der Hosentasche) hinzunehmen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. September 2019, 19:17 von Bürger«

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  • ...ceterum censeo, paludem esse siccandam
    • Sieb'n Millionen
Der JUSTIZIAR sollte mit solchen Sprüchen sparen, sein "totalitär" (=unter Mißachtung der Rechte von Minderheiten: Nichtnutzer und Nichtzahlenkönner) durchgesetzter Beitrag ist keine Ruhmesleistung.

Zur AfD:

- Wenn die "Etablierten" aufhören würden, auf der AfD herumzuhacken, gäbe es für die AfD keinen "Opferbonus"

Auf der NPD hackt auch keiner herum, hat bisher prima geklappt, außer -- vielleicht als "vorbereitende Maßnahme" -- jetzt in Hessen, die Abwahl des neuen Bürgermeisters wird auch der NPD demnächst einen Opferbonus bescheren (soviel zum Thema "Unfähigkeit in der AfD", die "Etablierten" sind da offensichtlich steigerungsfähig)

- Wenn die "Etablierten" endlich anfangen würden, wählbare Politik zu machen, gäbe es für die AfD keinen "Protestbonus"

Da die üblichen Protestparteien (Grüne, Linke) mittlerweile an Regierungen beteiligt sind -- die Protestwähler haben sich was anderes gesucht.

Und: ich halte es für sehr gefährlich für die Demokratie, wenn Extremisten mit mehr und mehr Aussagen (zumindest subjektiv) Recht haben.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. September 2019, 19:17 von Bürger«
- "Überflüssige Gesetze tun den notwendigen an ihrer Wirkung Abbruch." - Charles de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu
- qui custodiet custodes manipulatores opinionis?
- Schönen Gruß vom saarländischen Dachdecker "Unsern ÖRR in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf"

P
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Falls etwas unkommentiert in ein Bild gerät - das ist halt so. Das andere ist eine Meinungsäußerung. Auch die Aussage selbst ist richtig, "Rassisten sind keine Alternative", solange kein Bezug zu einer Partei besteht. Sollte also nicht mehr auf dem Bild gestanden haben, wird der Bezug der Einblendung erst durch diese Aussage im Interview hergestellt. Das ist jedoch freie Meinungsäußerung. PersonX hat das Programm nicht gesehen, somit wäre zu prüfen, ob mehr auf dem Schild stand und was innerhalb der Sendung zum Schild erklärt wurde. Falls da nichts weiter drauf war und es wie alles andere auch unkommentiert eingeblendet wurde, dann ist das die freie Wiedergabe. Nicht geklärt wurde, wer das Schild erstellt hat, sehr wahrscheinlich ;) , wieso es dort war und welchen tatsächlichen Hintergrund es hat. Es bleibt - falls dem so ist - somit die Bewertung dem Bürger überlassen, welcher sich die Sendung anschaut. Durch mögliches Weglassen von Informationen zum Schild kann ein falsches Bild vermittelt worden sein, die Aussage auf dem Schild verzerrend wirken.

Das ist halt inhaltlich zu prüfen, ob das Einblenden von einem Schild während einer Veranstaltung ohne möglicherweise vorhandene nachprüfbare Hintergrundinformation dazu nicht ein Verstoß nach irgendwelchen Regeln ist. Dazu wäre das Organ zu bemühen, welches dazu geschaffen wurde. Es gibt ja nur drei Organe - der Intendant ist es nicht, der Verwaltungsrat auch nicht ;) Wahrscheinlich kann dann der Programmrat dazu Auskunft geben, wie mit Schildern umzugehen ist, und auch, welche Informationen vor der Einblendung zu beschaffen und wie zu prüfen sind. Ebenso, wo der Betrachter Rückfragen dazu stellen kann. Vielleicht will ja irgendwo jemand Kontakt mit dem Schildträger aufnehmen, um über die Aussage zu sprechen, sprich: einen Rückkanal nutzen.


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Und: ich halte es für sehr gefährlich für die Demokratie, wenn Extremisten mit mehr und mehr Aussagen (zumindest subjektiv) Recht haben.
Meine volle Zustimmung.

Es zählen nicht mehr Recht und Wahrheit, es zählt nur noch der Wille. Es ist dann unausweichlich, dass die Begründungen für die Behauptungen immer abstruser  werden.

Am Ende hilft dann nur noch eine Diktatur. Da geht die Reise hin.


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  • Beiträge: 3.997
Eine offene Diktatur der Medien ist bereits vorhanden, wenn der Bürger seinen Denkapparat ausgeschaltet hat und nunmehr nur noch Empfänger von externer Information ist, also als Medienzombie an der Gesellschaft teilnimmt. Die Richtung - ob privat oder öffentlich - spielt dabei keine Rolle. Schlimmer wird die Diktatur dann, wenn es Einschränkungen gibt, Grenzen aufgebaut werden und der Diktatur missliebige Informationen nicht mehr frei verfügbar sind. Der Medienzombie wird das jedoch nicht bemerken, solange seine Realitätsblase da ist.

Das läuft völlig an Parteien vorbei bzw. mit. Jede Partei wird am Ende Ihrer Macht, also zur Erhaltung dazu tendieren, diese mittels Maßnahmen zu sichern, welche einer Demokratie zuwider sind. Medienzombies sind dabei hilfreiches Fußvolk, egal für welche Partei.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. September 2019, 19:22 von Bürger«

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Eine offene Diktatur der Medien ist bereits vorhanden, wenn der Bürger seinen Denkapparat ausgeschaltet hat und nunmehr nur noch Empfänger von externer Information ist.
Diese Aussage kann so aber nicht geteilt werden; siehe nachträglich unterstrichenen Wortlaut.

Der Bürger hat nämlich nicht die Pflicht, weder aus moralischer, noch aus gesetzlicher Auflage, nicht zu denken; der Bürger tut dieses aus freien Stücken, deren Motive zuerst einmal bei ihm selbst zu suchen sind.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. September 2019, 19:22 von Bürger«
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

j
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Ich frage mich, ob diese moralische Empörung bei einem Fussballspiel über ein Plakat "Waldhof verrecke" wirklich angebracht ist und zeitgleich eine offensichtlich nicht plausible moralische Einschätzung über eine Partei bzw. deren Vorsitzenden gemacht wird, der aktuell ca. 15% der Stimmen bekommen würde - dnd der offensichtlich kein Rassist ist. Man mag von Gauland halten was man will, aber ein Rassist ist er sicher nicht, und darauf spielt dieses Plakat an.

Man kann sich generell mal fragen, ob jemand, der vom Gebührenzahler bezahlt wird, sich öffentlich überhaupt so äußern darf und sollte, er wird schließlich für rechtliche Fragen und nicht für moralische Gutachten bezahlt.
Für die moralische Seeligkeit gibt es den Papst und die Grünen.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. September 2019, 16:33 von Bürger«

R
  • Beiträge: 8
Hallo,

hierzu, was zu dem Eicher Zitat passt (bezüglich seiner Stellungsnahme gegen „Rechtpopulisten“ der folgende Artikel von Welt.de:

welt.de, 10.09.2019
ARD & ZDF
Wie die Öffentlich-Rechtlichen ihre eigene Relevanz riskieren

Zitat
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Europa hat Probleme, jüngere und schlechter gebildete Menschen mit digitalen Nachrichtenangeboten zu erreichen. In Deutschland, das zeigt eine neue Studie, stehen ARD und ZDF trotz einer vergleichsweise hohen Reichweite insgesamt vor einem Generationenabriss, was die Vermittlung von Nachrichten und Informationen angeht.
[...]

Kernfrage: Gelingt es den Sendern, ihren Anspruch zu erfüllen, die gesamte Bevölkerung zu erreichen?
[...]

weiterlesen:
https://www.welt.de/kultur/medien/plus200021362/ARD-und-ZDF-Wie-die-Oeffentlich-Rechtlichen-ihre-eigene-Relevanz-riskieren.html

(Abo) zahlungspflichtig (Welt Plus)

Falls jemand Welt plus hat, vielleicht kann man den Text reinkopieren (ok das wird nicht erlaub sein?
dann vielleicht besser nicht!? - oder falls jemand wo Welt Plus hat den Artikel zusammenfasst,
würden sich vermutlich paar Leute darüber freuen und das lesen, aber nur wenn es jemand freiwillig
dazu bereit ist natürlich. Schade das Abo Pflichtig, hätte mir den Artikel sonst gern durchgelesen,
könnte ganz lustige Szenen drin haben, lol.


Edit "DumbTV":
Die Link- und Inhaltsangaben ergänzt.
Bitte die Forum-Regeln zur Verlinkung beachten.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. September 2019, 21:35 von DumbTV«

  • Beiträge: 2.624
  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
@jasonbourne: Sprüche wie "... verrecke" sind nicht nur unsportlich, sondern zeugen auch von einer Geisteshaltung, die ich reichlich bedenklich finde. Der "Gegner" im sportlichen Wettstreit meines Vereins ist nicht mein Feind, sondern unterstützt einen anderen Verein. Punkt! Wer das zum Krieg hochjazzen will, kann gern einmal probieren, wie gut sich ein Mannschaftssport wie Fussball ohne gegnerische Mannschaft anfühlt. Trotz des Gegensatzes, in dem man sich bezüglich der Rundfunkfinanzierung mit Herr Eicher befindet, kann man ihm m. E. hier ziemlich problemlos zustimmen.

Was Herrn G. angeht, so ist er Vorsitzender einer Partei, in deren Reihen sich haufenweise Rassisten tummeln, nicht wenige auf prominenten Positionen. Da ist es mir ziemlich egal, ob er selbst das Denken dieser Leute vollständig teilt. Er leitet eine m. E. rassistische Partei, das kann man daher auch sagen. Das im Hintergrund des Interviews mit G. gezeigte Plakat adressierte mittels Plural nicht die Person G., sondern die Partei dieses Herrn insgesamt.

M. Boettcher


Edit "Bürger" @alle:
Bitte ab hier keine weitere Vertiefung parteipolitischer Diskussionen, sondern allenfalls noch zum konkreten Forum-Thema "Rundfunkbeitrag" in Bezug auf den Artikel im Einstiegsbeitrag
SWR Justitiar Hermann Eicher: "Rassisten sind keine Alternative"
Danke für allerseitiges Verständnis und die Berücksichtigung.



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  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. September 2019, 18:17 von Bürger«
Ken Je(b)sen, Betreiber von KenFM, soll "politische Entfremdung" betreiben und "unwahre Verschwörungstheorien" verbreiten. Daher beobachtet ihn der sogn. Verfassungsschutz. Würden die "Verschwörungspraktiker" dieses Dienstes ihren Maßstab an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Publikationen von der BILD-Zeitung bis zum Magazin SPIEGEL anlegen, in Deutschland bliebe kein Medium unbeobachtet. So schnell wird in Deutschland zum Staatsfeind, der nicht mit dem Strom schwimmt.

R
  • Beiträge: 8
@Dr. Boe, ich weis ja nicht wo Sie wohnen, also meine Stadt haben die Altparteien, ohne die Leute zu fragen zu einer überwiegend Muslimischen Stadt gemacht, schauen Sie mal, fast überall in Baden-Württemberg, Bayern, NRW, Hessen, Berlin und Co, an die Schulen, 80-100 Prozent meist Migrantenanteil, in den Schulklassen (wenn man hier Kinder hat, hofft man oft, das es beim eigenen Kind wenigstens noch ein anderes in der Klasse gibt, wo Deutsch reden kann) klar manche die in anderen Gebieten wohnen wo das nicht betrifft haben hier guten reden (ist dann aber vielleicht Egoistisch, wenn die Probleme anderer Landstriche einem egal sind, ok meist ist es Unwissenheit, und wenn man weis wie z.B. die ganzen SPD nahen Tageszeitungen verdrehend (also lügend) berichten, kann man man es vielen auch nicht verdenken, das sie nicht wissen was oft abgeht in vielen Landstrichen.

Zum Thread:
In meinem verlinkten Artikel von Welt.de steht: „bedienen die beitragsfinanzierten deutschen Sender ein Publikum, das sich selbst mehrheitlich links der Mitte verortet – das Vertrauen konservativ-rechter Zuschauer in ihre Angebote ist deutlich geringer ausgeprägt“
das zum Kontekt zu Herrn Eicher ...


Edit "Bürger" - nochmal @alle:
Wenn trotz Moderatoren-Hinweis (gewisse Rand-Themen/ Nebenbemerkungen/ parteipolitische Diskussionen usw. ausdrücklich nicht weiter zu vertiefen) konstruktive Diskussionen ohne erneuten Moderatoren-Eingriff nicht möglich sind, dann muss der Thread jetzt geschlossen werden.
Moderation/ Bereinigung dieses Threads bleibt vorbehalten. Bitte etwas Geduld.
Danke für das Verständnis und allerseitige zukünftige konsequente Berücksichtigung.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 11. September 2019, 01:46 von Bürger«

 
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