Autor Thema: Österreich: „ORF könnte auch ohne GIS unabhängig berichten!“  (Gelesen 168 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.374
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
krone.at, 03.04.2019

Rundfunk-Reform
„ORF könnte auch ohne GIS unabhängig berichten!“

Fünf Restaurant-Besuche mit der Familie, zwei Städteflüge, sechs Thermen-Tage oder vier Tank-Füllungen - knapp 300 Euro (in Wien sogar mittlerweile 315 Euro!) sollen sich Österreichs Haushalte in Zukunft sparen, wenn die Bundesregierung nun vielleicht doch die ORF-Gebühr früher als im Jahr 2022 abschaffen will. Aktuell laufen dazu vertrauliche Koalitions-Gespräche. Zitat: „Dass der ORF dann 930 Millionen Euro aus dem Budget kassieren soll, ist absolut unrealistisch. Der Rundfunk wird sparen müssen.“

Von Richard Schmitt

Zitat
In Dänemark, Norwegen und in den Niederlanden fand bereits ein Umdenken statt, Frankreich überlegt ebenfalls eine Abschaffung der TV-Gebühren. Und auch Österreichs Bundesregierung will den ORF auf ein modernes Finanzierungsmodell umstellen […]

ORF-Argumentation diskreditiert private Medienhäuser
[…]
Wrabetz-Ablöse auch für SPÖ „durchaus verkraftbar“
[…]
Neues ORF-Gesetz im Juni beschlussreif
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.krone.at/1895914


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Philosoph

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.090
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Weiß man denn, wie der ORF dann finanziert werden soll?
Aus Steuereinnahmen wie in Schweden? Oder durch Privatisierung und Subventionierung der "Grundversorgung"?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

Tags: