Prüfung der Wirtschaftsführung der WDR mediagroup GmbH, Köln (WDR mg)
durch den Landesrechnungshof NRW
Feststellungen zur WDR mg
1. Marktkonformitätsdatenbank
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Dabei hat er festgestellt, dass die Nachweise und die eingestellten Dokumentationsunterlagen nicht immer aktuell und vollständig waren und weitere Mängel aufwiesen. Mehrfach wurden Unterlagen verspätet in die Datenbank eingestellt oder enthielten nicht alle erforderlichen Informationen. Sie enthielten zudem unterschiedliche Fehler wie etwa widersprüchliche Angaben zur Verrechnungspreismethode.
So wurden verschiedene Unterlagen erst zeitverzögert im Juli 2015 in die Datenbank eingestellt, u. a. ein Dokumentationsbogen zur Marktkonformität 2014 zu einem Verwertungsvertrag.
Arbeitsanweisungen bzw. Regelungen für den Fall von Korrektur-bzw. Änderungsbedarfen in der zentralen Datenbank bestanden nicht. Dadurch konnten nachträglich Änderungen in der Datenbank vorgenommen werden, ohne dass diese nachzuverfolgen waren.
2. Vertragsabschlüsse
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Die Verträge der WDR mg wurden nicht immer vor Leistungserbringung abgeschlossen. So wurde ein Verwertungsvertrag für einen Zeitraum ab 01.01.2013 erst zum 05.11.2013 abgeschlossen. Ein Dienstleistungsvertrag wurde am 22.07.2015 rückwirkend zum 01.10.2014 geschlossen
3. Holdingumlage
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Der LRH hielt die nach dem Kostentragfähigkeitsmodell angewendete Umlagerechnung für nicht verursachungsgerecht und damit vorliegend für nicht marktkonform.
4. Personalgestellungen
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Die WDR mg und ihre Beteiligungsunternehmen erbrachten untereinander gegenseitig verschiedene Personalgestellungen. Dabei wurden die jeweiligen Kosten 1: 1 weiterberechnet. Eine Handling-Fee und ein Gewinnaufschlag wurden nicht berechnet.
u.s.w. - immer wieder nicht-marktkonformes handeln.
Leider wurden in dem Bericht keine Euro-Angaben ausgewiesen!
Darüber hinaus beinhaltet die Lt NRW Vorlage 17/1740:
Prüfung der Marktkonformität der WDR mg inklusive ihrer Beteiligunng durch den LRH NRW
• ifs internationale filmschule köln gmbh
• Grimme-Institut Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH
Download unter: Landtag NRW, Vorlage 17/1740 (LRH NRW, Schrb. V. 14.02.2019)
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/Suche/Landtagsdokumentation_ALWP/Suchergebnisse_Ladok.jsp?&w=native%28%27%28id%3D%27%271783371%2F0100%27%27%29%27%29&order=&wp=17&view=kurz&maxRows=50Die o.g. Berichte bzw. die Vorlage waren Tagesordnungspunkte der
15. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 12. März 2019,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Protokoll der Sitzung liegt noch nicht vor
https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/termine/alle-kalendertermine.html?ausschuss=A08
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