[Bürger]

ACHTUNG!
Aus meiner Sicht ein (wieder einmal) äußerst lesenswerter Beitrag von Kay E. Winkler!
Auch diskutabel als Ergänzung zu Klagen - in Bezug auf Verhältnismäßigkeit des jetzigen Modells und augenscheinlich verhältnismäßigeres Alternativ-Modell, usw.
Danke für den Hinweis @hankhug


medium.com, 03.03.2019
Die Lösung des Rundfunkbeitragsproblems

von Kay Winkler

Für die einen ist es ein Solidaritätsbeitrag, für die anderen die Alimentation korrupter Parteifunktionäre. Der Rundfunkbeitrag hat die Nation gespalten, wie keine Abgabe je zuvor. Die Staatsgewalt setzt sich knallhart gegen die Freigeister durch, die Bevormundung und Volkserziehung aus Gewissensgründen ablehnen. Ein Kompromiss scheint nicht in Sicht.

Doch hier kommen meine wissenschaftlichen Erkenntnisse aus dem Wehling’schen Framing Manual ins Spiel. Wie ich bereits dargestellt habe, liegen die emotionalen Bedürfnisse der Befürworter weit von denen der Gegner entfernt. So erklärt es sich, dass die einen den staatlich organisierten Rundfunk als Gemeinwohleinrichtung empfinden, während die anderen ihn gefühlt als Stasi-Rundfunk einordnen. Das hat nichts mit Links, Rechts oder Mitte zu tun. Vielmehr lassen sich die beiden Gruppen wertungsfrei in Gemeinschafter und Freigeister einteilen.

Was Gemeinschafter wollen:
[...]

Was Freigeister wollen:
[...]

Der Ist-Zustand des staatlichen Rundfunks in Deutschland
[...]

Die Lösung

Mein Vorschlag zur Lösung des Konflikts zwischen Gemeinschaftern und Freigeistern ist einfach und würde die Nachteile des Ist-Zustands für beide Gruppen beseitigen. Die Lösung liegt auf der Hand, wenn man die derzeitige Debatte über die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags hinzunimmt. Der Soli soll gemäß der Regierungskoalition im Bund schrittweise ab 2021 reduziert werden. Das derzeitige Aufkommen des Solis beträgt ca. 17 Milliarden Euro. Der staatliche Rundfunk benötigt derzeit ca. 9 Milliarden Euro, wobei ein kleiner Teil aus Werbung erzielt wird.

Wenn die überzogenen Kosten des staatlichen Rundfunks reduziert werden, könnte der Soli gekürzt und trotzdem bequem zur Finanzierung des Rundfunks genommen werden.

Die Umwidmung des gekürzten Solis als Rundfunksteuer sollte folgende Prinzipien beachten, um beiden Bevölkerungsgruppen gerecht zu werden:

[...]

Der entscheidende Vorteil der Soli-Finanzierung ist, dass der Rundfunk zu einer echten solidarischen Gemeinwohlveranstaltung wird: steigt die allgemeine Wohlfahrt, steigen auch die Einkünfte. Das Einkommen des staatlichen Rundfunks ist an das Gemeinwohl gekoppelt. Geht es den Deutschen gut, geht es auch dem Rundfunk gut. Damit wird der Rundfunk indirekt angehalten, politische Fehlentscheidungen, die Deutschland schaden können, kritisch zu kommentieren. Die Funktion der „vierten Gewalt“ wird der Rundfunk tatsächlich erfüllen.


Notwendige Schritte

Mit folgenden Schritten kann der Vorschlag umgesetzt werden:
[...]

Die Verlierer:
[...]

Die Gewinner:
[...]

Wäre doch gut, oder fühlt sich einer durch diesen Vorschlag noch benachteiligt?

weiterlesen unter
https://medium.com/@kay.winkler_20530/die-l%C3%B6sung-des-rundfunkbeitragsproblems-f0d4e66603d9


Weitere Artikel von Kay E. Winkler auf der gleichen Plattform unter
https://medium.com/@kay.winkler_20530

Zu Kay E. Winkler siehe auch im Forum u.a. unter
Dr. Kay E. Winkler: Zurück ins Funkhaus - Anmerkung zum Urteil des BVerfG (08/2018)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28430.0
K&R: Der Rundfunkbeitrag im Konflikt mit der Verfassung  (08/2016)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=19744.0

[PitB]

Etwas einfach ist hier die Geschichte schon dargestellt, wenngleich es ein Diskussionsanfang sein könnte.

Allerdings liegen die Tatsachen etwas daneben, weil ja dann immer noch für etwas gezahlt werden soll, was gar nicht nicht genutzt wird.

Wenn ich rauche, zahle ich Tabaksteuer, wenn ich nicht rauche zahle ich aber keinen Raucherbeitrag, weil ich eine Kippe aufheben und weiterrauchen könnte. Selbiges für Fahrzeuge, wo ich auch keinen Kfz-Beitrag zahlen muß, nur weil ich eine Fahrerlaubnis habe und jedes damit mögliche Auto fahren darf, aber nicht Eigentümer davon sein zu müssen.

Und was ich bei unseren Politikern gar nicht glauben kann, daß wenn wir / die Wirtschaft in eine Rezession steuern, der Staatsrundfunk plötzlich auf einige Euro im mehrstelligen Bereich verzichten kann / soll. Da wird dann der Soli-Prozentsatz sehr schnell wieder erhöht. Ähnliches sieht man ja auch mit der als Maut deklarierten Erhöhung / Erweiterung der Kfz-Steuer. Auch hier wird die Bevölkerung dumm-geframed. Die LKW-Maut zahlen wir alle über den Preis der Endprodukte.

[Tracker]

Interessanter Ansatz...

Nur dann müssten ÖR und seine Anhänger erst Mal auf das Feindbild "Rundfunkgegner=Rechts" verzichten.

[Morgensonne]

Tja ist ja gut und schön aber alle Wissen, dass der Soli nur 2 Jahre gezahlt werden sollte, aber tatsächlich zahlen wir heute noch!
Also, der Soli wird nie wieder abgeschafft!
Keine der Altparteien wird dem zustimmen! Glaubt ihr wirklich, dass der Rundfunk auf 9 Mrd. € verzichtet?!
Intendanten werden nie im Leben auf 300.000 €/a verzichten und weniger zustimmen.

Natürlich ist jeder Ansatz, diesen Zwang zu beenden, ein guter!!
Was ich damit sagen will ist, wenn das Geld gerechter verteilt würde und nicht noch übermäßige Pensionen gezahlt würden, wäre das schon mal ein Anfang.

Mein Vorschlag:
Alles verschlüsseln und wer will, kann ja ARD, ZDF usw. abonnieren und fertig.
Dann wäre auch wieder der Wettbewerb gewährleistet und fair. So haben andere doch gar keine Chance bei 9Mrd. Einnahmen.
Was ist denn überhaupt an so einem System fair?
Überhaupt der Name "öffentlich rechtlich" - da ist kein Funken von Recht zu erkennen.

[PitB]

Tja ist ja gut und schön aber alle Wissen, dass der Soli nur 2 Jahre gezahlt werden sollte, aber tatsächlich zahlen wir heute noch!
Also, der Soli wird nie wieder abgeschafft!
Keine der Altparteien wird dem zustimmen! Glaubt ihr wirklich, dass der Rundfunk auf 9 Mrd. € verzichtet?!
Intendanten werden nie im Leben auf 300.000 €/a verzichten und weniger zustimmen.

Vielleicht hat es noch niemand bemerkt: wir zahlen heute noch eine Sektsteuer. Diese wurde von Kaiser Wilhelm zur Finanzierung der U-Boot-Flotte für den Ersten Weltkrieg eingeführt.

Nach dem Intergalaktischen Supergau in zeitlicher Ferne wird es noch den Soli aka Zwangsbeitrag für den örR geben. Pech nur, daß ihn dann gar keiner mehr hört, weil keiner mehr da ist.

[faust]

... der akademische Blick auf das Problem, noch dazu aus der Perspektive von jemandem, für den siebzehneinhalb Euro schlicht und ergreifend peanuts sind (das will ich ihm aber an dieser Stelle keinesfallls vorwerfen), bringt nicht (mehr) weiter.

Es hilft nur (noch) ein Blick in die Würklichkeit - echte, vergleichbare Zahlen.
Und da habe ich heute eine schöne gefunden (SPIEGEL online war so freundlich):

Deutsche Rüstungsexporte erlösen pro Jahr etwa 5 Milliarden Euro

Nun die Preisfrage: Was ist wichtiger für die Demokratie  , unter zusätzlicher Berücksichtigung der folgenden Zahlen:
Im Bundeshaushalt 2018 wurden für Städtebau 3,6 Mrd. Euro ausgegeben, und für Wirtschaft und Energie 5,5 Mrd.
Das sind zusammen etwa 9.000.000.000 Euro (... verflixtundzugenäht - woher kenn ich diese Zahl? ).

KANN  ES  SEIN, dass hier ganz grundlegend etwas schiefläuft?

[beat]

Es stehen ein paar ganz treffende Sachen in Winklers Beitrag, zum Beispiel:

Die Staatsferne des Rundfunks ist eine Chimäre. Die Regierungsparteien haben nahezu alle Sitze in den Rundfunkräten inne. Chefredaktionen und Intendanzen werden parteipolitisch besetzt.

Die Meinungsäußerungen der Redaktionen werden über das ARD-Netzwerk gesteuert. Inhaltlich verfolgt der gesamte staatliche Rundfunkapparat dieselbe Einheitsdarstellung, die sich an die augenblickliche Stimmungslage des Kanzleramtes anpasst.

Warum es von Vorteil sein soll, als Nichtnutzer oder "Freigeist" für das Tom-Buhrow-400.000-Euro-Gehalt und den oben benannten Dreck besser "nach individueller Leistungsfähigkeit", also über Steuer zu zahlen, erschliesst sich mir dagegen nicht...

Das Problem Rundfunk kennt nur eine gute Lösung: seine freiwillige Finanzierung durch seine Nutzer.
Wenn das de facto seine Abschaffung bedeuten sollte, dann ist es nur zum Nutzen aller.

[PersonX]

Es hilft nur (noch) ein Blick in die Würklichkeit - echte, vergleichbare Zahlen.

Echte Zahlen, naja vielleicht nicht ganz ;-), es steht da immer noch "soll"

Bundeshaushalt 2018
https://www.bundeshaushalt.de/#/2018/soll/ausgaben/einzelplan.html
Bundeshaushalt 2019
https://www.bundeshaushalt.de/#/2019/soll/ausgaben/einzelplan.html

Da kann ganz nett geklickt werden zum Finden sicherlich noch anderer schöner Sachen.

[drboe]

Klick einmal unten bei 2018 auf "Jahresvergleich". Da kannst du dann in der Auswahl "Ist" bzw. "Soll/Ist" wählen.

M. Boettcher

[PersonX]

Klick einmal unten bei 2018 auf "Jahresvergleich". Da kannst du dann in der Auswahl "Ist" bzw. "Soll/Ist" wählen.
...

Ja, das habe ich später auch gesehen, jedoch erregte tatsächlich noch anderes das Interesse
z.B.
https://www.bundeshaushalt.de/#/2018/soll/ausgaben/einzelplan/045268522.html
genauer
https://www.bundeshaushalt.de/#/2018/soll/ausgaben/funktion/045268522.html
PDF
https://www.bundeshaushalt.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2018/soll/epl04.pdf#page=60

Rundfunk-Orchester und -Chöre gGmbH

Bisher bestand bei PersonX die Annahme, dass Rundfunk-Orchester aus dem Rundfunkbeitrag finanziert werden. Offensichtlich ist die Annahme nicht ganz richtig. Laut dem Plan ist es eingeordnet unterhalb von Musikpflege.

[drboe]

@PersonX:
interessant wofür Geld ausgegeben wird, leider aber etwas neben dem Thema dieses Threads. Daher zum Hintergrund nur:
Rundfunk-Orchester und -Chöre GmbH Berlin (roc berlin)     Siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunk_Orchester_und_Ch%C3%B6re_GmbH

M. Boettcher

[Bürger]

Edit "Bürger" @alle:
In der Tat - bitte hier nicht weiter gesondert die Haushaltspläne vertiefen, sondern bitte eng und zielgerichtet bzw. wenigstens mit ganz konkretem Bezug zum eigentlichen Kern-Thema dieses Threads bleiben, welches da lautet
Kay E. Winkler - Die Lösung des Rundfunkbeitragsproblems (Anteil des Solis)
und insbesondere den im Einstiegsbeitrag verlinkten Artikel und dessen Argumentation/ Thesen zum Gegenstand hat.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.

[kavaka]

Das hätte irgendwie so sein müssen.
Für die Parteifunktionäre ist es ein Solidaritätsbeitrag, für die anderen die Alimentation korrupter Parteifunktionäre. Der Rundfunkbeitrag hat den Staatsfunk von dem Volk abgespalten, wie keine Abgabe je zuvor. Die Staatsgewalt setzt sich knallhart gegen die Menschen durch, die Bevormundung und Volkserziehung aus Gewissensgründen ablehnen. Ein Kompromiss scheint nicht in Sicht.

Der Propagandafunk ist ein Intimfeind für viele arme Menschen. Wieso sollte man über die Art der Finanzierung diskutieren, wenn der Finanzierung an sich selbst schon jede Daseinsberechtigung fehlt.

[hankhug]

Soweit ich den Lösungsvorschlag verstehe, ist der ja für die Kategorie von Rundfunkbeitragsgegnern gedacht, die einen unabhängigen ÖRR grundsätzlich schon befürworten würden, aber mit den aktuellen Zuständen und mit dem Verteilungsmaßstab (Haushaltsabgabe) ein Problem haben.

Den grundsätzlichen Beitragsgegner, der selbst in einem -hinsichtlich politischer und wirtschaftlicher Abhängigkeit- geläuterten ÖRR  keinen Nutzen für die Allgemeinheit sieht, wird man wahrscheinlich nicht überzeugen können.

Bleibt also die Frage, ob bei Einhaltung der im Abschnitt 'Lösung' genannten
Prinzipien

Die Umwidmung des gekürzten Solis als Rundfunksteuer sollte folgende Prinzipien beachten, um beiden Bevölkerungsgruppen gerecht zu werden:

- Unabhängigkeit von politischem Einfluss

- Unabhängigkeit von wirtschaftlichem Einfluss

- Kopplung an die Inflation

- Verknüpfung des gesamtgesellschaftlichen Wohls mit der Zuwendung

[...]

Quelle: o.g. Artikel unter
https://medium.com/@kay.winkler_20530/die-l%C3%B6sung-des-rundfunkbeitragsproblems-f0d4e66603d9

und
Notwendigen Schritten

Mit folgenden Schritten kann der Vorschlag umgesetzt werden:

- Reduktion der Sender. ARD wird mit Deutschlandradio, RB und NDR, das ZDF mit SR und SWR zusammengelegt, jeweils zu einer eigenständigen Körperschaft mit Sitz in Hamburg bzw. Mainz. RBB wird mit MDR verschmolzen; WDR mit BR und HR. ARTE und 3SAT werden abgeschafft und ihre Redaktionen in die neue ARD und das neue ZDF eingegliedert. Aus 13 werden 4.

- Konkurrenz zwischen Anstalten. Die Landesanstalten dürfen nicht zusammenarbeiten. Sie dürfen sich über ein Medienpool gegenseitig Produktionen verkaufen, aber nicht kartellieren wie bislang. Sie dürfen keine anderen Anbieter subventionieren.

- Abschaffung der direkten Abgabe und Verbot der Finanzierung durch Werbung (Entweder-Oder-Prinzip)

- Reduktion und Umwidmung des Solidaritätsbeitrags. Verteilung unter den Landesanstalten entweder nach Zuschauerzahlen oder nach Einwohnern. Änderung des Art. 106 GG.

- Optional: Umwandlung der Anstalten in Stiftungen oder Genossenschaften mit besonderem Grundrechtsschutz; Vorteil: keine Rechtsaufsicht nötig

- Aktives und Passives Wahlrecht der Einwohner im Sendegebiet

Als Konsequenz gewinnt fast jeder. Wie bei jeder Veränderung gibt es auch Verlierer. Dies ist aber im gesamtgesellschaftlichen Kontext vernachlässigbar.

Quelle: o.g. Artikel unter
https://medium.com/@kay.winkler_20530/die-l%C3%B6sung-des-rundfunkbeitragsproblems-f0d4e66603d9

aus einem ÖRR-Gegner ein ÖRR-Befürworter werden kann...

[MMichael]

Soweit ich verstehe, geht es Herrn Winkler um Folgendes:

Mein Vorschlag zur Lösung des Konflikts zwischen Gemeinschaftern und Freigeistern ist einfach und würde die Nachteile des Ist-Zustands für beide Gruppen beseitigen.

Quelle: https://medium.com/@kay.winkler_20530/die-l%C3%B6sung-des-rundfunkbeitragsproblems-f0d4e66603d9 (Hervorhebung nicht im Orginal)

Dabei nutzt er audrücklich das (emotionale) Framing von Menschen, die mit der Zwangsabgabe auf das Grundrecht auf Wohnen (und Arbeiten) für die Finanzierung des Rundfunks in Deutschland belastet werden - also die Allgemeinheit der Einwohner Deutschlands:

hier kommen meine wissenschaftlichen Erkenntnisse aus dem Wehling’schen Framing Manual ins Spiel. Wie ich bereits dargestellt habe, liegen die emotionalen Bedürfnisse der Befürworter weit von denen der Gegner entfernt. So erklärt es sich, dass die einen den staatlich organisierten Rundfunk als Gemeinwohleinrichtung empfinden, während die anderen ihn gefühlt als Stasi-Rundfunk einordnen. Das hat nichts mit Links, Rechts oder Mitte zu tun. Vielmehr lassen sich die beiden Gruppen wertungsfrei in Gemeinschafter und Freigeister einteilen.

Quelle: https://medium.com/@kay.winkler_20530/die-l%C3%B6sung-des-rundfunkbeitragsproblems-f0d4e66603d9 (Hervorhebung nicht im Orginal)
Das ist wichtig.
Herr Winkler teilt unser komplexes Menschsein (und Wohnenwollen) ein in "Gemeinschafter und Freigeister", in "zwei Lager: die Pro-Framer und die Manual-Gegner", in "gut und böse".

Warum?

Nun:

Ich bin kein Neurowissenschaftler und andere können das auch viel besser beschreiben. Aber ich glaube es ist korrekt zu sagen, dass nach dem Stand der Wissenschaft unser Gehirn ständig versucht, die Umwelt in langweilig, gut und böse einzuteilen. Langweilig vergessen wir sofort. Und die emotionale, unterbewusste Einteilung in Feind und Freund hilft uns, schnell Entscheidungen zu treffen. Also entweder entspannt stehen zu bleiben, oder vorm Löwen davon zu rennen.

Quelle: https://medium.com/@kay.winkler_20530/warum-pro-framer-die-beitragsgegner-beschimpfen-35e95d0015ef (Hervorhebung nicht im Orginal)

Und so folgt als Kompromiß zur Schlichtung und zur Versönung und Friedensstiftung und für eine bessere Gesellschaft:

Der entscheidende Vorteil der Soli-Finanzierung ist, dass der Rundfunk zu einer echten solidarischen Gemeinwohlveranstaltung wird: steigt die allgemeine Wohlfahrt, steigen auch die Einkünfte. Das Einkommen des staatlichen Rundfunks ist an das Gemeinwohl gekoppelt. Geht es den Deutschen gut, geht es auch dem Rundfunk gut. Damit wird der Rundfunk indirekt angehalten, politische Fehlentscheidungen, die Deutschland schaden können, kritisch zu kommentieren. Die Funktion der „vierten Gewalt“ wird der Rundfunk tatsächlich erfüllen.

Quelle: https://medium.com/@kay.winkler_20530/die-l%C3%B6sung-des-rundfunkbeitragsproblems-f0d4e66603d9 (Hervorhebung nicht im Orginal)

Schöne Idee - find ich...