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Autor Thema: Es lebe die Gerechtigkeit!  (Gelesen 10333 mal)

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Lohengrin

Re: Es lebe die Gerechtigkeit!
#30: 18. Dezember 2011, 23:48
Zum Verhältnismäßigkeitsprinzip (zum Teil aus Wikipedia entliehen):
...Eingriffe in die Grundrechte, die Grundrechte nicht selbst vorsehen und die sich nicht aus anderen Verfassungswerten ergeben, sind daher unzulässig. ...
Und genau deshalb steht in Art 5(2) explizit "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, ..."
Dieses "Grundrecht" sieht, genau wie alle anderen konkreten, eine unbegrenzte Einschränkung durch "Vorschriften der allgemeine Gesetzte" explizit vor.


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Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

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Lohengrin

Re: Es lebe die Gerechtigkeit!
#31: 19. Dezember 2011, 00:06
bitte finden Sie zu einer sachlichen Diskussion zurück und sehen Sie in Zukunft von derartigen herabwürdigenden Behauptungen und deren Verbreitung ab.
Ich hätte das vorsichtiger formulieren sollen. Deswegen füge ich jetzt noch etwas an.
Auch ich habe, während meiner Tätigkeit im Auftrag von staatlich bezahlten Institutionen, der Allgemeinheit Schaden zugefügt. Auch ich war Teil einer Bande in meinem Sinne. Und das belastet mich.
Ich kenne das Leben als Mensch unter Menschen, und weiß, dass man (Halbzitat von Helmut Schmidt nach dem Tod Schleyers) für alles was man tut oder unterlässt, die Verantwortung zu tragen hat.

Das Wichtigste ist, nie zu vergessen, dass die Juristen, Polizisten, Soldaten, Politiker, etc Menschen sind. Und genau das hätte ich in meiner Formulierung deutlich machen müssen. Ich hoffe, dass ich das hiermit erfolgreich nachgereicht habe.

Mit anderen Worten: Ich bitte um Entschuldigung dafür, dass ich einen falschen Eindruck hinterlassen habe. Und frage dich, ob du mir diese Entschuldigung erteilst.


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