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Autor Thema: Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa  (Gelesen 1005 mal)

  • Moderator
  • Beiträge: 2.793
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
Autor: 09. Januar 2019, 05:56
Übersicht aus Wikipedia:

Zitat
"Keine Rundfunkgebühren werden in
Andorra,
Belgien,
Bulgarien,
Estland,
Litauen,
Luxemburg,
den Niederlanden,
Portugal,
Rumänien,
Russland,
Spanien,
der Ukraine,
Ungarn und
Zypern erhoben [...]"

Liechtenstein keine Rundfunkabgabe seit 1999, Dänemark  ab 2022.

Quelle:
Rundfunkabgabe
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkabgabe



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KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

L
  • Beiträge: 339
Re: Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
#1: 27. September 2021, 19:06
Eine Information und Diskussion zur Situation im Vergleich mit den Niederlanden findet sich u.a. in dem Blog

https://www.buurtaal.de/blog/rundfunkgebuehren-gez

In die Röhre geschaut: Rundfunkgebühren

Zitat
In den Niederlanden wird das Angebot der Öffentlich-Rechtlichen aus Steuergeldern bestritten. In Deutschland zahlt man einen Rundfunkbeitrag an den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (ehemals die GEZ)



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K
  • Beiträge: 2.120
Re: Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
#2: 27. September 2021, 20:06
Zitat
Keine Rundfunkgebühren werden in
Andorra,
Belgien,
Bulgarien,
Estland,
Liechtenstein,
Litauen,
Luxemburg,
den Niederlanden,
Rumänien,
Russland,
Spanien,
der Ukraine,
Ungarn und
Zypern erhoben – den den Rundfunkgebühren entsprechenden öffentlichen Finanzierungsanteil erhalten die dortigen Rundfunkprogrammanbieter über Steuern aus dem Staatshaushalt.

Quelle:
Rundfunkabgabe
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkabgabe


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 27. September 2021, 20:36 von Kurt«
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2021. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 8 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

t
  • Beiträge: 187
Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
#3: 28. September 2021, 12:35
In Rumänien gab es eine Verpflichtung bis 31.01.2017. Damals wurde die Forderung für Radio und Fernseh Gebühren direkt mit dem Stromabrechnung abgezogen. (1) => Einzige Befreiungsmöglichkeit damals War die Kündigung des Stromvertrages :) Ein Säumniszuschlag gab dort auch :) (2)
Die Situation war besser als hierzulande wo man nur durch die Obdachlosigkeit oder ein Umzug im Ausland sich befreien lassen kann.
Durch das Gesetzt Nr. 1 / 2017 sind die Belastungen für die Bürger gestrichen worden und die Mehrheit der Finanzierung, circa 95%  wird aus Steuertopf bedient. Der Rest aus Werbung  (3) (4)
(1)
http://www.tvr.ro/despre-taxa_2227.html#view
(2)
https://www.avocatnet.ro/articol_44577/Eliminare-taxa-radio-TV-2017-SRR-%C8%99i-SRTV-nu-se-vor-mai-finan%C8%9Ba-prin-tax%C4%83-public%C4%83.html
(3)
https://mfinante.gov.ro/documents/35673/331915/lege1_mp15_6012017.pdf
(4)
https://economie.hotnews.ro/stiri-media_publicitate-22398044-tvr-2017-primul-finantare-stat-buget-1-miliard-lei-datorii-platite-sute-milioane-ncheiat-tot-datorii-audientele-stagneaza.htm


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  • Beiträge: 931
Re: Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
#4: 29. September 2021, 01:48
Ich staune über die Liste: Wie können Staaten überhaupt Mitglied der EU sein, wenn dort keine Abgaben für einen ÖRR erhoben werden  ?

Der beitragsfinanzierte ÖRR ist doch die Voraussetzung, dass es eine Demokratie gibt - wird uns zumindest immer erzählt … ;)


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S
  • Beiträge: 796
  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Re: Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
#5: 29. September 2021, 06:55
Es scheint zumindest so zu sein, dass es seitens der EU keine Vorschrift gibt, dass ein ÖRR nicht aus Steuergeldern finanziert werden dürfte.

Allerdings finde ich es schon mehr als fragwürdig, dass seitens der EU offenbar stillschweigend toleriert wird, dass die Finanzierung eines ÖRR an Existenzgrundlagen wie das Wohnen, oder aber auch, wie zuvor erwähnt, an den Stromverbrauch geknüpft werden darf.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 29. September 2021, 22:14 von Bürger«
"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

K
  • Beiträge: 212
Re: Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
#6: 29. September 2021, 09:22
die Redaktionsstuben des ÖRR sind voll von überzeugten Europäern die mit den bekannten Zwangsgeldern alimentiert werden. Von dort aus wird es keinen Widerstand gegen das bestehende Finanzierungssystem geben. Warum sollten denn EU-Gremien ein solches auch für sie selbst segensreiches System kritisieren oder abschaffen ? Eine bessere EU-Prpaganda kann es nicht geben !  Deutschland ist mit seiner (noch vorhandenen) Kreditwürdigkeit der Garant für den Zusammenhalt der EU. Wenn diese am Ende zusammenbricht profitieren diejenigen Mächte die heute die EU in der Schuldenfalle festsetzen. GB hat das rechtzeitig erkannt, ist ausgetreten und erntet dafür im ÖRR -wen wunderts-  Hohn und Spott.


Edit "Bürger": Bitte nicht abschweifen/ nicht vertiefen, sondern beim eigentlichen Kern-Thema bleiben
Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 29. September 2021, 22:16 von Bürger«
- Omnipräsente Vielschreiber (Trolle) gebrauchen politisch motivierte Foren vielfach als Plattform um  ein schon seit langer Zeit existierendes potemkinsches Dorf als funktonierenden Rechtsstaat  zu propagieren. -
Horst Seehofer: "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden"
Der deutsche Steuer-und Abgabenkuli stellt den Eliten eine Allmende bereit auf der sich jedes Rindvieh sattgrasen kann.

  • Beiträge: 6.020
Re: Übersicht - Keine Rundfunkabgaben in Europa
#7: 29. September 2021, 10:47
Es scheint zumindest so zu sein, dass es seitens der EU keine Vorschrift gibt, dass ein ÖRR nicht aus Steuergeldern finanziert werden dürfte.
Natürlich darf der ÖRR unionsrechtlich aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden, wie jedes andere Unternehmen auf Basis eines Auftrages durch den Staat auch; nur hat auch solch eine Unternehmen das vollständige Wettbewerbsrecht der Union einzuhalten.

Allerdings finde ich es schon mehr als fragwürdig, dass seitens der EU offenbar stillschweigend toleriert wird, dass die Finanzierung eines ÖRR an Existenzgrundlagen wie das Wohnen, oder aber auch, wie zuvor erwähnt, an den Stromverbrauch geknüpft werden darf.
Meines Wissens ist es in Italien nicht an den Stromverbrauch gekoppelt, es wird nur vom Energielieferanten mit eingezogen.

Und darüberhinaus wird die EU-Kommission primär auf Basis von Beschwerden, sei es durch die Bürger*innen oder durch Wettbewerber kritisierter Unternehmen, tätig.


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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, das sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für
- Gegner internationaler, nationaler wie speziell europäischer Grundrechte;
- Gegner nationaler wie europäischer Mindestlöhne;
- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

 
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