Es geht darum, jene Institutionen lahmzulegen, die in besonderer Weise als Alarm- und Sicherungssysteme wirken, wenn die Fundamente und Grundwerte des freiheitlichen Rechtsstaats angefochten werden.
Quelle: Artikel im EinstiegsbeitragHerr Detjen, Sie schreiben hier vom Rechtsstaat. Von Bürgern und Grundrechten schreiben Sie nichts.
Herr Detjen, für Sie ein Zitat:
Wahrlich du bist auch einer von denen; denn deine Sprache verrät dich. (Matthäus 26,73).Herr Detjen, Sie sind bereits jung genug, um in der Schule gelernt zu haben, dass es nicht "den Staat" gibt über die Bürger, sondern dass der Staat von den Bürgern kommt. Haben Sie schon einmal von "Zivilgesellschaft" gehört?
Es täte not, dass der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk die
Grundrechte der
Bürger sichere. Das tut er mit seinem massenhaft unter Zwang eingetriebenen Rundfunkbeitrag nicht. Wo war Ihr "Sicherungssystem", als in Deutschland am 18. Juli 2018 der Rechtsbankrott durch den 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts vollendet wurde?
Sie brauchen hier Ihre Institution nicht mit dem Rundfunk der Schweiz und in Österreich zu vergleichen, um sie irgendwie zu "adeln" oder sich in eine Art "Schicksalsgemeinschaft" zu stellen.