Wobei man dazu sagen muss, dass sich die FDP seit mind. 2008 klar dazu bekennt, dass die/der Gebühr/Beitrag so nicht mehr haltbar ist. Das hat die AfD nicht erfunden. Sie gehen damit leider nicht hausieren.
Näheres z.B.
Eine von 470 Forderungen in unserem Bundestagswahlprogramm. (von 2017):
"Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren"
Wir Freie Demokraten fordern eine Neudefinition des Auftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, verbunden mit einer Verschlankung. Die Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler sollen aber keine Doppelstrukturen finanzieren, wie sie bei 60 eigenständigen Hörfunkprogrammen unvermeidbar und bei sich ähnelnden Sendungen im Fernsehen offenkundig sind. Deshalb wollen wir eine grundlegende Modernisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorantreiben, die sich in der Struktur und dem Angebot an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, die ihn bezahlen. Wir fordern eine Refokussierung auf die Themen Bildung, Kultur und Information. Dazu gehört auch, dass dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Möglichkeit gelassen werden muss, eigen- und auftragsproduzierte Inhalte länger in den Mediatheken vorzuhalten, sofern dafür die Rechte vorhanden sind und angemessen vergütet werden. Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages mit Fokus auf Public-Value und eine klare Aufgabenbeschreibung möchte die FDP erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern mittelfristig auch auf die Hälfte gesenkt werden kann.
https://www.fdp.de/forderung/126-2RUNDFUNKBEITRAG
Fragen und Antworten zur Umstellung der GEZ-Gebühr (14.05.2013)
WARUM HAT SICH DIE MEDIENABGABE NICHT DURCHGESETZT?
Nur der Rundfunkbeitrag als Modell, das den Schuldnerkreis vergrößert und neue Erlösquellen erschließt, wurde gutachterlich geprüft. Bereits 2009 hat die FDP die ARD um die Erweiterung des Prüfauftrags auf die personenbezogene Medienabgabe gebeten. Auch die Ministerpräsidenten haben die gleichwertige Prüfung der Medienabgabe abgelehnt. Nachdem nur ein Modell auf die konkreten Umsetzungsmodalitäten untersucht wurde, haben die Bundesländer mit FDP-Regierungsbeteiligung aus Koalitionsräson dem Staatsvertrag zur Einführung des Rundfunkbeitrags zugestimmt.
https://www.fdp-thueringen.de/download.php?id=879https://www.fdp-thueringen.de/sonstiges/index.html?pos=allDas nur als kurzer Umriss, warum die FDP jetzt sich zu Wort meldet.
Sand ist ein toller Stoff. Man kann damit ganze Lager lahmlegen, oder Burgen draus basteln, oder auch Rost entfernen - mit genügend Druck.
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