Autor Thema: WDR / Stadtkasse Köln > Vollstreckung > Gegenwehr  (Gelesen 1482 mal)

Offline McKaber

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WDR / Stadtkasse Köln > Vollstreckung > Gegenwehr
« am: 05. Oktober 2019, 20:36 »
am 12.7.2018 hat jemand eine Vollstreckungsankündigung (VA) erhalten von der Kämmerei einer Stadt am Rhein.


Ein freundliches Telefonat mit der Vollstreckungsperson kam zu dem Ergebnis, dass sich der Gläubiger an Verwaltungsrecht halten muss, will er denn als Behörde auftreten. In laufenden Verwaltungsverfahren hinein darf nicht vollstreckt werden. Man war sich einig und ein via Fax eingereichter Widerspruch wurde zur Kentniss genommen und an den Gläubiger weitergeleitet. So geht Amtshilfe eben auch mal in die andere Richtung.


Am angedrohten Termin 10.9.2018 wurde nicht vollstreckt. Auch danach nicht. Die Anordnungsbehörde hatte wohl eine Beschränkung der Vollstreckung verfügt.

Mehr als ein Jahr war dann Ruhe. Nun versucht es der WDR erneut. Oder der Fall war einfach bei der Kämmerei liegengeblieben?

Das Schreiben diesmal enthält die selber Summe, dafür eine (unbegründet höherere Gebühr seitens der Kämmerei) und ist nicht mehr "hochactungsvoll unterschrieben" sondern nur noch "gez." (sic) Liegt wohl am Personalwechsel.

Fragen:
1. Muss die veränderte Gebühr begründet werden?
2. Muss das Schreiben unterzeichnet sein?
3. Ist es möglich, dass der WDR gar nicht tätig wurde und die Kämmerei den Fall nur hatte liegen lassen?

Jemand wird in Bezug auf "automatisierte Festsetzungsbescheide" der Vollstreckung widersprechen. Gibt es noch andere Angriffspunkte wie Verjährung (4 der zu vollstreckenden Festsetzunsbescheide waren Teil einer verlorenden Klage)?


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« Letzte Änderung: 06. Oktober 2019, 21:13 von Markus KA »

Offline Markus KA

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Re: WDR / Stadtkasse Köln > Vollstreckung > Gegenwehr
« Antwort #1 am: 06. Oktober 2019, 21:32 »
Hierzu auch ein themenverwandter Thread als Hinweis:
WDR/Stadtkasse (Nordrhein-Westfalen) > Vollstreckung (fehl. Mahnung) > Gegenwehr
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,30847.msg192463.html#msg192463

Evtl. weitere Fragen und Widerspruch direkt an die verantwortliche Behördeleiterin (hier Oberbürgermeisterin, siehe Schreiben) schriftlich richten.


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« Letzte Änderung: 06. Oktober 2019, 21:42 von Markus KA »
KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

Offline McKaber

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Re: WDR / Stadtkasse Köln > Vollstreckung > Gegenwehr
« Antwort #2 am: 28. Oktober 2019, 21:59 »
Vollstreckung wurde wie im Vorjahr vorläufig eingestellt und der Anordnungsbehörde (sic) die Möglichkeit gegeben bis 15.11.19 eine Beschränkung der Vollstreckung zu verfügen. Andernfalls wird ohne erneute Rückfrage (an wen?) die Vollstreckung fortgesetzt.

Antrag auf Akteneinsicht wurde bisher nicht beachtet.

Es könnte nun ein Brief erfolgen, dass von der Rechtmässigkeit der Forderungen im Falle des Beitragsservices eben gerade nicht ausgegangen werden kann. Dazu könnte der Beamtin die Folien einer Kämmerei aus dem Osten der Republik freundlicherweise zur Verfügung gestellt werden.


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Offline Peli2020

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Re: WDR / Stadtkasse Köln > Vollstreckung > Gegenwehr
« Antwort #3 am: 21. Januar 2020, 21:48 »
Hallo zusammen,

von einer Bekannten, die zwei Katzen hat, habe ich erfahren, dass der Bruder ihres Schwagers - also Person A - folgendes passiert ist.

Person A hat in der Zeit von 2011-2016 in Weitweitweg-Köln gelebt und war dort gemeldet. Soweit sie ihren Kontoauszügen entnehmen kann hat Person A schätzungsweise 350-30 EUR zwischen 2015 und 2016 mit dem Hinweis "unter Vorbehalt" auf ein Beitragskonto-A gezahlt.

Person A hat in der Zeit von 2016-2018 bei Person B in Weitweg-Köln gelebt und war dort gemeldet, übrigens auch bei Beitragskonto-B gemeldet. Person B hat alle Beiträge gezahlt.

Person A hat in der Zeit von Mitte-2018 bis Mitte-2019 in Köln (1) gelebt und war dort gemeldet. Komischerweise hat Person A nie Post erhalten und somit auch keinerlei Beiträge gezahlt.

Person A lebt seit Mitte 2019, möglicherweise bis heute, in Köln (2) bei Person C und ist dort gemeldet, allerdings nicht bei Beitragskonto-C. Person C zahlt Beiträge.

Auch hier nimmt Person A nie Post auf ihren Namen wahr. Allerdings kann es sein dass besagte Person Mitte-2019 von einem Brief mit "Zahlung Beiträge - Beitragskonto A" träumt, ohne Rechtsbelehrung. Person A träumt von folgenden Positionen
+ Kontostand am Anfang-2019 175 EUR
+ komische Zuschläge
+ Beiträge für 1 Wohnung für 3 Monate 52 EUR
= 235 EUR

Dann wird es skurril. Person A träumt Ende-2019 von einem weiteren Brief "Festsetzungsirgendwas - Beitragskonto A", mit Rechtsbelehrung. Hier wird lediglich im Fließtext von einer Gesamtsumme iHv 300+12 EUR fantasiert. Man kann im Text auch was von Titel erkennen. Es gibt auch weniger Positionen:
+ Beiträge Wohnung (2) 52,50 EUR
+ Säumnisirgendwas
= 60,50 EUR

Nach diesen zwei skurrilen Träumen stellt sich Person A vor was wäre, wenn ein dritter Brief Anfang-2020 eintrudeln würde. Ja, sowas wie... "Verwaltungszwangsverfahren zur Bei-irgendwas von Fantasieforderungen", verrückt wäre eine Frist von zwei Händen von Tagen.
Vor allem wenn in diesem eine völlig andere Fantasieforderung steht, nämlich eine i.H.v. beispielsweise 260-10 EUR.
Da es Person A nicht loslässt, spielt diese mit Photoshop und dem Collegeblock herum, wodurch folgende zwei Kunstwerke entstehen.

---

Person A überlegt welche potentiellen Schritte nun angepackt werden können, zumindest um eine ganzheitliche Aufklärung zu erlangen ob die Träume real sein könnten, und wenn ja, wie sich die Fantasieforderungen zusammensetzen usw. usf.
-> Vllt. Ablauf +2 "Ankündigung der Zwangsvollstreckung" v. "Beitragsservice" -> Thema: Bisher den Kopf in den Sand gesteckt und nun Mahnung erhalten? -> Keine Panik!  ?

Oder lieber Thema: Detaillierte Umsatzaufstellung zum "Beitragskonto"/ zur "Wohnung" anfordern? ?

Sollte Person A einfach anrufen und erwähnen dass auf Beitragskonto-C doch alles sauber ist?

Viele fragen sich auch, ob Person A für den Zeitraum Köln (2) sich mit Person X von nebenan zusammentun könnte. Person A würde Person X für Beitragskonto-X einfach eine Weihnachtsgeschenk zahlen, um für diesen Zeitraum Beitragskonto-A auszuschließen.


++ Person A macht sich vor allem darüber Gedanken, wie sie nun reagieren sollte.

Könnt ihr Person A einen Ratschlag geben?

Ich, die der es nichts mit der Katzenbesitzerin zu tun hat, darf von Person A freundlich grüßen

Person Unbekannt


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