In der Sache ist da schon was dran.
An der Sache wäre was dran, wenn sich der ÖRR quantitativ in die demokratische Vielfalt einordnen würde. "Too much of one thing is good for nothing" könnte man sagen. Der ÖRR ist meinungsbestimmend. Was dort nicht veröffentlicht wird, soll den Charakter von Verschwörungstheorien, Fake News und Feindpropaganda haben. Das funktionierte bisher immer ganz gut.
ALLE Medienapparate nennen sich frei, unabhängig und überparteilich. Das reicht aber nur, bis es an die Infragestellung ihrer Existenz geht. Dann ist die Diskussionsbereitschaft ganz schnell zuende. Das stellen wir ja nun deutlich fest, dass die massive, begründete Kritik am Rundfunkbeitragssystem (Existenzgrundlage der ÖRR) von Fachleuten und "Überzeugungstätern" nur im Internet stattfindet.
Das ist ja auch ganz verständlich: Welches wirtschaftlich denkende Medienunternehmen wird von sich selber aus fragen: "Uns braucht man nicht mehr, möchtet ihr uns trotzdem noch alimentieren oder sollen wir dichtmachen?" Oder: "Unsere Produkte sind ziemlich schlecht und es gibt viele Anbieter, bitte kaufen Sie sie trotzdem".
Da ist dann Ende mit Freiheit und Unabhängigkeit. Es ist völlig egal, welches Informationsmedienunternehmen man da nimmt ... privat oder öffentlich-rechtlich.
Die ÖRR sind in ihrer Funktion überhaupt keine Ausnahme oder was Besonderes. Im Gegensatz zu den Privaten und Printmedien, die ihre Finanzierung aus privatwirtschaftlichen Mitteln ziehen müssen, müssen die ÖRR hingegen den Gesetzgeber bearbeiten, damit das Geld fließt. Das daraus folgende Verbiegen von Gesetzen und Grundrechten finde ich schlimmer, als sich in der freien Marktwirtschaft behaupten zu müssen. Da hat der Konsument zumindest über sein Geld noch etwas mitzureden. Oder der Staat, wenns ausufert.
Dem ÖRR wurde mit der Unabhängigkeit vom Staat die Möglichkeit eröffnet, ein rein privatwirtschaftlich orientiertes, totalitäres und wucherndes Mediensystem in eigener Sache in Deutschland zu implementieren. Je aufwändiger das System in wirtschaftlicher Hinsicht wurde, desto weniger durfte an der Sinnhaftigkeit gezweifelt werden. Eben "Too big to fail". Am Ende geht es immer ums Geld. Gesellschaftlicher Auftrag? Pffffft! Privatsendern, die Geld in z.B. in Untertitelungen für Gehörlose investieren, rechne ich es hoch an. Beispiel:
https://gehoerlosenzeitung.de/prosieben-untertitel-komplettes-programm-tag-der-gehoerlosen/ Dass der ÖRR, der bei den Milliardeneinnahmen ein paar Kröten dafür investiert, von den Betroffenen auch noch Geld dafür nimmt und das dann als "Ausbau der Barrierefreiheit" und nicht als Selbstverständlichkeit bezeichnet, finde ich absolut daneben.
Ich finde, an der Sache ist nichts dran. Die Wichtigkeit für die Demokratie wurde uns über die ÖR Medien eingebläut. Seit Kriegsende werden wir demokraturisiert.
Wichtig für Demokratie ist das möglichst vielfältig ausgestaltete echte Zusammenleben der Menschen. Keine zentral gesteuerte Flimmerkistenwirklichkeit! Und kein Gut-Böse Zeigefinger, der vom eigenen Denken abhalten soll.
Schlimm ist, dass das BVerfG vor der Übermacht immer wieder einknickt und nicht Klartext redet. Man riecht die verzweifelte Ohnmacht der Justiz vor der Meinungsmacht. Sie wissen, dass selbst das BVerfG von den Medien in der Luft zerrissen werden könnte. Die Kirchhof-Brüderschaft wäre ein Anlass gewesen. Das ist aber unisono ohne Probleme bei unserem unabhängigen ÖRR medial "so durchgegangen".
„Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, daß jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu mißbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. Wer hätte das gedacht: Sogar die Tugend hat Grenzen nötig. Damit die Macht nicht mißbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, daß die Macht die Macht bremse.“ (Montesquieu)
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