Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Sächsische Regierung: Urteil ist Richtungsentscheidung  (Gelesen 1852 mal)

C
  • Moderator
  • Beiträge: 7.437
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! This is the way!

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/mdr.png

MDR, 18.07.2018

Sächsische Regierung: Urteil ist Richtungsentscheidung

Seit Jahren gibt es Kritik am neuen Rundfunkbeitrag. Das Bundesverfassungsgericht gibt dem Modell nun seinen Segen - bis auf eine Ausnahme. Sachsens Regierung ist zufrieden. Auch der MDR sieht die Rolle des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks gestärkt.

Zitat
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag sieht Sachsens Regierung den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestärkt. Der für Medien zuständige Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) sprach von einer Richtungsentscheidung: "Indem das Gericht die Rundfunkbeitragspflicht im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar erklärt, beendet es eine Diskussion, die von den Gegnern des Rundfunkbeitrags viel zu oft für ihre eigenen Zwecke instrumentalisiert wurde." Das Urteil sei für die Länder Auftrag und Verpflichtung.

 
Zitat von: Staatskanzleichef Oliver Schenk
  Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine starke, unabhängige und journalistisch verlässliche Stimme, die in unserer Zeit von Filterblasen und Meinungsrobotern mehr denn je gebraucht wird.

Reform-Modell in Arbeit
[…]
Linke verlangen gestaffelte Beiträge
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.mdr.de/sachsen/rundfunk-beitrag-reaktionen-sachsen-100.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
„Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)

Schnelleinstieg | Ablaufschema | FAQ-Lite | Gutachten
Facebook | Twitter | YouTube

  • Administrator
  • Beiträge: 5.111
  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Sicher, die Richtung der Obrigkeit! Ich möchte erneut auf das Urteil erinnern – es ist eine Schande für jeden halbwegs demokratischen Staat! Die Zahlen sprechen für sich!

IM NAMEN DES VOLKES



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 18. Juli 2018, 20:12 von ChrisLPZ«

G
  • Beiträge: 103
Märchenbuch aufgeklappt  :laugh:

Zitat von: Staatskanzleichef Oliver Schenk
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine starke, unabhängige und journalistisch verlässliche Stimme, die in unserer Zeit von Filterblasen und Meinungsrobotern mehr denn je gebraucht wird.

Märchenbuch zugeklappt  :laugh:


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

o
  • Beiträge: 453
  • bislang 500€ der Zahlung verweigert
Zitat von: Staatskanzleichef Oliver Schenk
"Indem das Gericht die Rundfunkbeitragspflicht im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar erklärt, beendet es eine Diskussion, die von den Gegnern des Rundfunkbeitrags viel zu oft für ihre eigenen Zwecke instrumentalisiert wurde." Das Urteil sei für die Länder Auftrag und Verpflichtung.
Da irrt Herr Schenk, beendet ist mit diesem Skandalurteil aber auch gar nichts und im übrigen wurden Nichtnutzer vom örR und der dreisten Politik instrumentalisiert und nicht andersrum.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Ich konsumiere nicht, ergo bezahle ich auch nicht. --> seit 2008 rundfunklos glücklich und noch nie bezahlt.

  • Beiträge: 984
Die sächsische Staatskanzlei spricht vom ÖRR als "journalistisch verlässliche Stimme".

Aus Sicht der herrschenden Parteien ist sicherlich auf den ÖRR Verlass - wie auch umgekehrt ... ;)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 19. Juli 2018, 06:15 von Bürger«

 
Nach oben