Allgemeines > Pressemeldungen Juni 2018

Bellut: Mediathek wird gleichwertiger Verbreitungsweg

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907:

--- Zitat von: Bürger am 30. Juni 2018, 00:37 ---Sprich:
Es gibt für Telemedien-Angebote im Internet keine besondere Finanzierungsverantwortung von Nutzern des Alltags-, Abruf- und Kommunikationsnetzwerkes "Internet".

Die Rechtsprechung des BVerfG in seinen Rundfunkurteilen zur "Bestands- und Entwicklungsgarantie" sowie sich daraus ableitender "Finanzierungsgarantie" (innerhalb dieser "Entwicklung") ist kein Freibrief für jegliche Entwicklungen und auch keine "Ewigkeitsgarantie", sondern ist ausschließlich auf das "duale Rundfunksystem" - und nicht auf das "multiple Telemediensystem" bezogen - siehe immer und immer wieder unter

--- Ende Zitat ---

Das erinnert mich an die Entstehung der Kirchensteuer. Napoleons Siege in Deutschland führten zur Kirchensteuer. Zunächst sollte die Steuer nur vorübergehend eingezogen werden, doch 1919 wurde sie schließlich in der Weimarer Reichsverfassung verankert.

pinguin:

--- Zitat von: 907 am 07. Juli 2018, 13:23 ---Das erinnert mich an die Entstehung der Kirchensteuer. Napoleons Siege in Deutschland führten zur Kirchensteuer. Zunächst sollte die Steuer nur vorübergehend eingezogen werden, doch 1919 wurde sie schließlich in der Weimarer Reichsverfassung verankert.
--- Ende Zitat ---
Und dennoch zahlt diese nur, wer auch Mitglied einer Kirche ist.

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