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Bundesnetzagentur gegen UKW-Antennen

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taz      04.06.2018

Bundesnetzagentur gegen UKW-Antennen
Bloß keinen Blackout
Media Broadcast hat Ende 2017 rund 700 UKW-Antennen veräußert. Seitdem schwelt ein Streit mit der Bundesnetzagentur – bisher ohne Ergebnis.

--- Zitat ---Heißt: Die Bundesnetzagentur wappnet sich für den Ernstfall, dass es bis zum 30. Juni nicht zu einer Einigung zwischen den neuen Antenneneigentümern auf der einen sowie Sendernetzbetreibern und Programmanbietern auf der anderen Seite kommt. Bis dahin gilt ein Übergangsbetrieb. „Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass es aufseiten der beteiligten Unternehmen keinen ausreichenden Einigungswillen gibt“, sagt Michael Reifenberg, Sprecher der BNetzA. Dann muss die Behörde schnell regulatorisch eingreifen können, also beispielsweise die Preise festlegen.
--- Ende Zitat ---

--- Zitat ---Nun greift also die Bundesnetzagentur ein. „Ziel ist es, dass der öffentlich ausgetragene Streit über die Nutzung der UKW-Antennen befriedet wird“, sagt Reifenberg, „und dass der Streit nicht auf dem Rücken der Hörerinnen und Hörer ausgetragen wird.“
--- Ende Zitat ---
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http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5507743&s=/





Satnews.de     04.06..2018

UKW-Streit:
Annäherung zwischen Antennenbesitzern und Sendernetzbetreibern

Die Bundesnetzagentur erhöht den Druck, um die drohende Abschaltung der UKW-Übertragung zu verhindern. Die Bonner Marktaufsicht hat dazu laut der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) ein Eilverfahren gegen die neuen Eigentümer der UKW-Antennen eröffnet. Damit könnten diese notfalls gezwungen werden,ihre Anlagen für eine Fortsetzung des Sendebetriebs bereitzustellen.

--- Zitat ---Die Idee hinter den Gesprächen sei offenbar, eine dauerhafte und stabile wirtschaftliche Einigung unter allen Beteiligten zu erreichen. Die Situation sei inzwischen so verworren, dass eine Regulierung zwar möglich sei, für alle Beteiligten aber ein Risiko beinhalte, dass nicht nur im Bezug auf den Inhalt der Regulierung bestehe, sondern auch auf den Ausgang mit Sicherheit erwartbarer Gerichtsverfahren.
--- Ende Zitat ---

--- Zitat ---Im politischen Jargon gesprochen, führe die Bundesnetzagentur laut APR gerade so etwas wie "Beichtstuhlgespräche". Jeder solle ein Stück nachgeben, sodass am Ende etwas Tragfähiges und Befriedendes dabei herauskommt.
--- Ende Zitat ---
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http://www.satnews.de/mlesen.php?id=05672f20a473a4c153d345d1e4ce61e9

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radioWOCHE.de     05.06.2018

UKW-Antennenstreit :
Bundesnetzagentur leitet Eilverfahren ein
Die Bundesnetzagentur hat im seit Monaten köchelnden Streit um die Preise für die Nutzung von UKW-Antennen nun ein Eilverfahren in die Wege geleitet, das berichten FAZ, epd und taz unter Berufung auf die Bonner Regulierungsbehörde.

--- Zitat ---Am Ende des nun eingeleiteten Verfahrens könnte die Bundesnetzagentur beispielsweise wieder Preise für die Antennenmitbenutzung festlegen – wie sie das in der früheren Monopolsituation schon einmal getan hatte. Oder sie könnte, um eine Fortsetzung des Sendebetriebs sicherzustellen, den Antenneneignern auferlegen, dass diese den Zugang zu den Antennen gewähren müssen.
--- Ende Zitat ---
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http://www.radiowoche.de/ukw-antennenstreit-bundesnetzagentur-leitet-eilverfahren-ein/

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Neues Deutschland     06.06.2018

Streit auf dem Rücken der Radiohörer
Netzagentur leitet Verfahren wegen UKW-Antennen ein

--- Zitat ---Die UKW-Märkte wurden seit Ende 2014 von der Netzagentur reguliert. Das langjährige Monopol der Ex-Telekom-Tochter Media Broadcast auf dem UKW-Markt war ab 2012 schrittweise aufgebrochen worden, neue Netzbetreiber übernahmen Übertragungsdienstleistungen für Radiosender.
--- Ende Zitat ---
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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1090253.streit-auf-dem-ruecken-der-radiohoerer.html

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radioWOCHE.de     07.06.2018

von Tom Sprenger
UKW-Antennenstreit: Verlängerung der Übergangslösung bis Ende Juli?
Die Übergangslösung für den UKW-Betrieb, die eigentlich zum Monatsende auslaufen sollte, wird möglicherweise bis Ende Juli 2018 verlängert, das verlautet aus Branchenkreisen.
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Süddeutsche Zeitung     07.06.2018

Von Stefan Fischer
Im Juli könnten für 28 Millionen Hörer die Radios verstummen
Ein Streit zwischen Antennenbesitzern und Sendenetzbetreibern könnte noch in diesem Sommer den UKW-Sendebetrieb in Deutschland lahmlegen. Schuld daran ist auch die Politik.

--- Zitat ---Kurios daran ist, dass die Politik und die Bundesnetzagentur als ausführende Behörde mitschuldig sind an der verfahrenen Situation. Sie haben eine Liberalisierung des Marktes in Gang gesetzt, die nun aus dem Ruder zu laufen droht, weil Teile der UKW-Technik zu Spekulationsobjekten geworden sind. Auch die Privatsender tragen Verantwortung, da sie über ihre Verbände stets die marktbeherrschende Stellung der Media Broadcast angeprangert und mehr Wettbewerb beim Sendernetzbetrieb gefordert haben.
--- Ende Zitat ---
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http://www.sueddeutsche.de/medien/liberalisierung-des-hoerfunks-im-juli-koennten-fuer-millionen-hoerer-die-radios-verstummen-1.4004731



juve.de      07.06.2018

Ewige Funkstille?
Noerr, Raue und Blomstein begleiten Streit über Radio-Frequenzen
Alle reden ständig über Digitalisierung, aber beim Radio ist die Welt noch fast wie vor 50 Jahren. Auslaufmodell hin oder her: 90 Prozent der Deutschen lauschen dem Medium noch über die gute, alte UKW-Frequenz. Doch nun könnte die Dauersendepause schneller kommen als erwartet, nämlich in wenigen Wochen. Im Streit zwischen Sendernetz- und Antennenbetreibern steht die Drohung im Raum, UKW einfach abzuschalten. Anwälte und Regulierer ringen um einen Kompromiss, aber die Beteiligten sind einander sehr fremd.

--- Zitat ---Die Netzagentur kann es nur falsch machen
Die Diskussion, ob die Netzagentur auch künftig reguliert, dreht sich um die Frage: Entfällt durch den Verkauf der Antennen an mehrere Investoren der Anlass zur Regulierung, weil es kein Monopol mehr gibt? So sehen es die Antennenbetreiber. Oder ist im Prinzip jede der 1.000 UKW-Antennen ihr eigenes Monopol, Regulierung also weiter angebracht? So sehen es die Sendernetzbetreiber.

Die Netzagentur würde am liebsten nicht mehr regulieren. Sie kann davon ausgehen: Egal, wie sie es macht – irgendwer wird klagen. Entweder die Antennenbetreiber, weil sie die angesetzten Entgelte für zu niedrig halten, oder die Sendernetzbetreiber, weil sie sie zu hoch finden. Die Behörde kann es also im Prinzip nicht richtig machen – und setzt deshalb die Beteiligten unter Druck, sich zu einigen. Nächste Woche soll es das nächste große Krisentreffen geben.
--- Ende Zitat ---
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https://www.juve.de/nachrichten/verfahren/2018/06/ewige-funkstille-noerr-raue-und-blomstein-begleiten-streit-um-radio-frequenzen

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