Autor Thema: "Rundfunkbeitrag" kurz und knapp: Was nicht passt, wird passend gemacht.  (Gelesen 472 mal)

Offline Leo

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  • "Gewalt zerbricht an sich selbst" (Laotse)
Ein Gerichtsvollzieher, der nicht zuständig ist,
fordert aufgrund eines Ersuchens, das nicht gültig ist,
im Auftrag einer Behörde, die keine ist,
Beiträge, die keine sind,
für eine Leistung, die ich nicht will.


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« Letzte Änderung: 24. Mai 2018, 18:59 von Bürger »

Offline Bürger

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  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Oder - wie in diversen anderen fiktiven Vollstreckungsfällen geschehen - etwas "gerichtsbezogener" formuliert ;)

Zitat
[...]
Zusammenfassend:
Es hat nach allem bislang den Anschein, als ob hier - ob aufgrund Insistieren des Verfahrensgegners oder dessen stillschweigender Duldung, sei dahingestellt - ein in nahezu allen Punkten gänzlich ungeregeltes und somit willkürliches
- "Vollstreckungsrecht sui generis" geschaffen bzw. durchgesetzt werden soll, das einer
- "Behörde sui generis" mittels
- "Bescheiden/ Verwaltungsakten sui generis" und
- "Vollstreckungsersuchen sui generis" eine
- "Vollstreckungshilfe sui generis" bei einer
- "Verwaltungsvollstreckung sui generis"
ermöglichen soll.

Dies kann nicht rechtsstaatlich oder verfassungsgemäß sein - und es kann auch unmöglich Ansinnen eines Amtsgerichts oder Landgerichts sein, dies für Recht zu befinden. Auch Amts- und Landgericht sind - ebenso wie der "Mitteldeutsche Rundfunk" - an Recht und Gesetz gebunden.
[...]

Allerdings scheint es sich bei den Amts-, Land- und Verwaltungsgerichten wie auch bei den "Landesrundfunkanstalten" auch um eine "Bindung an Recht und Gesetz sui generis" zu handeln, denn das Vorbringen perlt so lange an den Teflon-Urteilen ab, wie nicht ein Machtwort von höherer Stelle gesprochen oder eine wirklich kritische Masse des Widerstandes erreicht ist.

Dranbleiben. Weitermachen.


"sui generis" = "eigener Art"
https://de.wikipedia.org/wiki/Sui_generis
https://de.wikipedia.org/wiki/Sui_generis#Recht


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