Autor Thema: Showdown in Karlsruhe - Interview mit B.Holznagel (Bund der Steuerzahler)  (Gelesen 920 mal)

Offline ChrisLPZ

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Detektor.fm, 16.05.2018

Showdown in Karlsruhe


Zitat
Ab heute setzen Gegner des Rundfunkbeitrags all ihre Hoffnungen auf Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht befasst sich dort erstmals mit der Abgabe in ihrer jetzigen Form. Der Staats- und Verwaltungsrechtler Bernd Holznagel erläutert, worum es in dem Verfahren geht.  […]

Zitat von: Bernd Holznagel
95 Prozent der Begehren in Karlsruhe werden für unzulässig erklärt. Also, es ist schon außergewöhnlich, dass das Gericht jetzt dieses Urteil des Bundesverwaltungsgerichts noch einmal auf mögliche verfassungsrechtliche Fehler hin überprüft.

Weiterlesen/Audio-Interview auf:
https://detektor.fm/politik/verfassungsgericht-prueft-rundfunkbeitrag

Direktlink zum Audio-Interview (mp3, ~6 min, ~5,9 mb)
https://detektor.fm/wp-content/uploads/2018/05/verfassungsgericht-verhandelt-rundfunkbeitrag_web.mp3


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Offline linkER

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Moderation von Carina Fron :
Zitat
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Offline NichtzahlerKa

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Zitat
noch einmal auf mögliche verfassungsrechtliche Fehler hin überprüft.
Was heißt denn hier noch einmal? Bisher haben alle Gerichte kollektiv das https://de.wikipedia.org/wiki/Pfeifen_im_Walde praktiziert, sobald es um Verfassungsfragen ging.


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