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Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht

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ChrisLPZ:

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DA-imNetz.de, 07.05.2018

Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht


--- Zitat ---[…]
Rundfunkbeitrag 2018: Heftige Kritik an Programm von ARD, ZDF & Co.

Nur wenige können sich von der einstigen "GEZ"-Gebühr noch befreien lassen. Darunter meist sozial Schwache, Blinde oder auch Asylbewerber. Schwerbehinderte dagegen können immerhin eine Beitragsminderung von 5,99 Euro pro Monat mit dem Merkzeichen "RF" im Ausweis beantragen. […]

Verfassungsgericht fällt Mitte Mai Urteil: Zu Gunsten der Bundesbürger?
[…] Mit Spannung wird das daraus resultierende Urteil erwartet. Schließlich hoffen Kritiker, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten so finanziell gezwungen werden, sich auf dem Markt zu behaupten und so qualitativ wertvolle Inhalte zu liefern.
--- Ende Zitat ---

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https://www.da-imnetz.de/leben/geld/rundfunkbeitrag-unrechtmaessig-hagelt-kritik-entscheidet-gericht-zr-9847615.html

ChrisLPZ:
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Merkur, 07.05.2018

Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht
von Jasmin Pospiech


--- Zitat ---[…]

--- Ende Zitat ---

Weiterlesen auf:
https://www.merkur.de/leben/geld/rundfunkbeitrag-unrechtmaessig-hagelt-kritik-entscheidet-gericht-zr-9847615.html

Markus KA:
Kompliment an Frau Pospiech, sie kennt sich nicht nur richtig mit dem Thema Steuererklärung aus, auch zum Thema Rundfunkbeitrag macht sie positive Fortschritte. ;)
Frau Pospiech - gerne weiter so!  8)

Kurt:
Naja...

Original (von Pospiech)

--- Zitat ---Nun blasen angesichts der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (16. und 17. Mai jeweils ab 10 Uhr) in Karlsruhe Medien verstärkt in dasselbe Horn. Dieses soll nun prüfen, ob der Rundfunkbeitrag überhaupt rechtmäßig ist. Der Verhandlung sollen vier Verfassungsbeschwerden zugrunde liegen.
--- Ende Zitat ---

und Fälschung (von Kurt)
SO hätte es sich besser gelesen:

--- Zitat ---Nun blasen angesichts der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (16. und 17. Mai jeweils ab 10 Uhr) in Karlsruhe Medien verstärkt in dasselbe Horn. Dieses soll nun prüfen, ob der Rundfunkbeitrag überhaupt rechtmäßig ist. Es liegen mittlerweile über 160 Verfassungsbeschwerden vor; in der Verhandlung werden zunächst vier als Leitverfahren betrachtet.
--- Ende Zitat ---

jedi_ritter:

--- Zitat von: Kurt am 08. Mai 2018, 12:40 ---Es liegen mittlerweile über 160 Verfassungsbeschwerden vor;

--- Ende Zitat ---

Diese ist eine sehr markante Anzahl für die Legalität auf die ich mich freuen kann.
Hätten sie die Nichtnutzer in Ruhe gelassen, würden sie allen weniger Arbeit verursacht haben. Übrigens, was bedeuten die ganzen Gerichtsverhandlungen bei den Staatsausgaben? Mit Sicherheit, dass der örR jeglichen vernünftigen Kostenrahmen unserer Gesellschaft sprengt. 

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