Autor Thema: Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht  (Gelesen 2483 mal)

Offline ChrisLPZ

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DA-imNetz.de, 07.05.2018

Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht


Zitat
[…]
Rundfunkbeitrag 2018: Heftige Kritik an Programm von ARD, ZDF & Co.

Nur wenige können sich von der einstigen "GEZ"-Gebühr noch befreien lassen. Darunter meist sozial Schwache, Blinde oder auch Asylbewerber. Schwerbehinderte dagegen können immerhin eine Beitragsminderung von 5,99 Euro pro Monat mit dem Merkzeichen "RF" im Ausweis beantragen. […]

Verfassungsgericht fällt Mitte Mai Urteil: Zu Gunsten der Bundesbürger?
[…] Mit Spannung wird das daraus resultierende Urteil erwartet. Schließlich hoffen Kritiker, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten so finanziell gezwungen werden, sich auf dem Markt zu behaupten und so qualitativ wertvolle Inhalte zu liefern.

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https://www.da-imnetz.de/leben/geld/rundfunkbeitrag-unrechtmaessig-hagelt-kritik-entscheidet-gericht-zr-9847615.html


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« Letzte Änderung: 08. Mai 2018, 08:58 von DumbTV »

Offline ChrisLPZ

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Merkur, 07.05.2018

Rundfunkbeitrag unrechtmäßig? Es hagelt Kritik - nun entscheidet das Gericht

von Jasmin Pospiech

Zitat
[…]

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Online Markus KA

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  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Kompliment an Frau Pospiech, sie kennt sich nicht nur richtig mit dem Thema Steuererklärung aus, auch zum Thema Rundfunkbeitrag macht sie positive Fortschritte. ;)
Frau Pospiech - gerne weiter so!  8)


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KEIN ZWANGSBEITRAG - 20 MIO. MAHNMASSNAHMEN, 3 MIO. MAHNUNGEN, 1.3 MIO. VOLLSTRECKUNGSERSUCHEN - KEINE ZAHLUNG - ICH MACH MIT! - MIT 18 HAT MAN NOCH TRÄUME, MIT 18 BIST DU JETZT SCHULDNER BEIM BELANGLOSEN RADIOSENDER UND DAS LEBENSLÄNGLICH! 

Offline Kurt

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Naja...

Original (von Pospiech)
Zitat
Nun blasen angesichts der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (16. und 17. Mai jeweils ab 10 Uhr) in Karlsruhe Medien verstärkt in dasselbe Horn. Dieses soll nun prüfen, ob der Rundfunkbeitrag überhaupt rechtmäßig ist. Der Verhandlung sollen vier Verfassungsbeschwerden zugrunde liegen.

und Fälschung (von Kurt)
SO hätte es sich besser gelesen:
Zitat
Nun blasen angesichts der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (16. und 17. Mai jeweils ab 10 Uhr) in Karlsruhe Medien verstärkt in dasselbe Horn. Dieses soll nun prüfen, ob der Rundfunkbeitrag überhaupt rechtmäßig ist. Es liegen mittlerweile über 160 Verfassungsbeschwerden vor; in der Verhandlung werden zunächst vier als Leitverfahren betrachtet.


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"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2020. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 7 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline jedi_ritter

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Es liegen mittlerweile über 160 Verfassungsbeschwerden vor;

Diese ist eine sehr markante Anzahl für die Legalität auf die ich mich freuen kann.
Hätten sie die Nichtnutzer in Ruhe gelassen, würden sie allen weniger Arbeit verursacht haben. Übrigens, was bedeuten die ganzen Gerichtsverhandlungen bei den Staatsausgaben? Mit Sicherheit, dass der örR jeglichen vernünftigen Kostenrahmen unserer Gesellschaft sprengt. 


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Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

Offline BR_Nichtnutzer

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Noch sehr viel interessanter sind die (grundlos) abgelehnten!

Bekommen wir es hin, bis kommende Woche lediglich das Deckblatt der meisten zu drucken und in KA zusammen zu tragen?
Ich kenne in Muc alleine 4 Stk!
Das geht sicher in die hunderte...


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ich bin ein nichtnutzer! weder schwarzseher, schmarotzer oder was sonst noch so seitens der ör vorgeworfen wird...

wenn ich nicht mit dem bus fahre, kaufe ich auch kein ticket!

Offline karlsruhe

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Noch sehr viel interessanter sind die (grundlos) abgelehnten!

Bekommen wir es hin, bis kommende Woche lediglich das Deckblatt der meisten zu drucken und in KA zusammen zu tragen?
Ich kenne in Muc alleine 4 Stk!

Sehr gute Idee! 8)
Ich glaube im ganzen Land sind es sicher sehr viel mehr als weitere hundert.
Wer sein Deckblatt nicht selber vorbei bringen kann, schickt es halt
als email, an .... Sorry weiß ich jetzt auch nicht!
Die Idee ist meiner Meinug nach aber toll.


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« Letzte Änderung: 09. Mai 2018, 22:58 von karlsruhe »
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

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