Autor Thema: Debatte um die Öffentlich-Rechtlichen: Deutschland - Lernen von der Schweiz  (Gelesen 713 mal)

Offline ChrisLPZ

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Horizont, 08.03.2018

Debatte um die Öffentlich-Rechtlichen: Deutschland - Lernen von der Schweiz

Eine Grundsatzdebatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist auch in Deutschland überfällig.

Von Ulrike Simon

Zitat
Die Schweizer No-Billag-Debatte war nicht angenehm. Nicht für die Anhänger des öffentlich finanzierten Rundfunks, nicht für die SRG und erst recht nicht für die mehr als 6000 Mitarbeiter, die um ihre Jobs bangten. Für sie alle war allerdings der Ausgang erfreulich. Mit einer Mehrheit von fast 72 Prozent stimmten die Schweizer für den Erhalt eines von allen Haushalten zu finanzierenden „Service public“, wie es im Nachbarland heißt.

Unisono begrüßten die Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio das Votum. Auch die private Konkurrenz reihte sich ein, wenngleich deren Verbandschef Hans Demmel nicht versäumte, Reformen im System anzumahnen. Also alles wie gehabt?

Am 15. März findet die nächste Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder statt. Wieder soll es um die beim letzten Treffen mangels Konsens verschobene Neuformulierung des „Telemedienauftrags“ der Öffentlich- Rechtlichen gehen. […]

Weiterlesen auf:
http://www.horizont.at/home/news/detail/?tx_news_pi1%5Bnews%5D=64807&cHash=30520d06641d3d322b20765f736faa85


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Offline Bürger

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Zitat
Mit einer Mehrheit von fast 72 Prozent stimmten die Schweizer für den Erhalt eines von allen Haushalten zu finanzierenden „Service public“, wie es im Nachbarland heißt.
Falschaussage!

Abgestimmt wurde über die Abschaffung der derzeit noch geltenden Abgabe auf Geräte!

Die Neuregelung einer "geräteunabhängigen Abgabe" auf alle Haushalte/ Wohnungen tritt in der Schweiz erst 2019 in Kraft - noch dazu augenscheinlich mit einer Übergangsregelung über 5(?) Jahre, nach welcher Haushalte/ Wohnungen ohne Gerät sich davon "befreien" lassen können...
Showdown am Sonntag
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,26636.msg167553.html#msg167553
Handelszeitung.ch, 16.09.2014
Nichtgucker können Billag bis 2022 abwenden
Die Billag wird bis 2017 weiter TV- und Radiogebühren eintreiben, dann muss jeder Haushalt pauschal zahlen. Jetzt wurde aber beschlossen: Nichtkonsumenten können sich innert fünf Jahren abmelden.
Zitat
Während fünf Jahren nach dem Systemwechsel soll es jedoch Ausnahmen geben:
Auf Gesuch hin können Haushalte von der Abgabe befreit werden, wenn sie kein geeignetes Gerät zum Empfang von Radio- oder Fernsehprogrammen besitzen. Diese befristete Ausnahmeregelung hatte der Nationalrat vorgeschlagen.
weiterlesen unter:
https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/entscheid-nichtgucker-konnen-billag-bis-2022-abwenden

...genau die "Widerlegbarkeit der Regelvermutung", die Kirchhof in seinem Gutachten aus guten Gründen der Rechtmäßigkeit eines "Beitrags" vorgesehen hatte - siehe u.a. unter
Stellungnahme Prof. Kirchhof zur vom Gutachten abweichenden Gesetzgebung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10673.msg72732.html#msg72732

...welche jedoch vom (deutschen) Gesetzgeber sträflichst unterschlagen und nicht einmal für eine Übergangszeit eingeräumt wurde.


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« Letzte Änderung: 08. März 2018, 17:30 von Bürger »

Offline ChrisLPZ

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Aargauer Zeitung, 10.03.2018

Lernen von der Schweiz

von Christian Mensch

Zitat
Wenn Schweizer Protagonisten in deutschen Medien zu Wort kommen, sind die Muster häufig vorgegeben. Entweder sie spielen den Part des kurligen Zeitgenossen mit dem schweren und schwer verständlichen Zungenschlag. Oder sie treten als eloquente Scharfmacher auf. Diese Rolle besetzte in den vergangenen Jahren häufig «Weltwoche»-Chefredaktor Roger Köppel, allerdings mit zunehmenden Abnutzungserscheinungen.

Nun scheint der Eidgenosse auch zum Volkslehrer zu taugen. Einen Eindruck davon lieferte das NDR-Medienmagazin «ZAPP». Dieses ging der Frage nach, weshalb die NZZ in Deutschland ein höheres Ansehen hat als die eigene Elitepresse.  […]

Vergangene Woche war die Schweiz erneut mediales Vorbild. Vor der «No Billag»-Abstimmung zweifelten deutsche Journalisten an der Klugheit, einer Volksabstimmung anzuvertrauen, ob das Land noch einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben werde. Nach der Abstimmung waren sie des Lobes voll, auch darüber wie sachkundig die Debatte letztlich ablief. Ein Diskurs, den sie der eigenen politischen Kaste kaum zutrauen. Das Magazin «Horizont» titelte: «Lernen von der Schweiz». […]

Weiterlesen auf:
https://www.aargauerzeitung.ch/kommentare-aaz/lernen-von-der-schweiz-132303676


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Offline ope23

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Weitergelesen ist nur noch ein Satz, dann ist der Artikel zu Ende:

Zitat
Viel dürfen sich die Schweizer darauf allerdings nicht einbilden. Steigt es ihnen zu Kopf, sind sie rasch wieder darauf reduziert, was sie bereits waren: skurril oder arrogant quer.

Und genau das meinte ich neulich: die Schweiz wird in den öR wahlweise als besonders fortschrittlich oder doch irgendwie als Bergvolk aus lauter Kretins angesehen (letzteres Klischee war schon irgendwann im 19. Jhd. veraltet).

Fazit der Aargauer Zeitung in meinen Augen: Die deutschen öR-Granden machen sich lächerlich.


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