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Autor Thema: "GEZ": Wäre eine Abstimmung über den Rundfunkbeitrag bei uns möglich?  (Gelesen 1155 mal)

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Merkur, 05.03.2018

"GEZ": Wäre eine Abstimmung über den Rundfunkbeitrag bei uns möglich?

Die Schweizer Bürger haben in einem Votum klar für den Erhalt des Rundfunkbeitrags gestimmt. Doch wäre in Deutschland eine Abstimmung über die "GEZ" überhaupt möglich?

von Andrea Stettner

Zitat
[…]
Doch wäre eine Abstimmung über den Rundfunkbeitrag in Deutschland überhaupt möglich? Immerhin würden 64 Prozent der Deutschen ebenfalls gerne darüber abstimmen, wie eine Umfrage der Bild Am Sonntag ergeben hat. Doch ganz so einfach ist das nicht: Das Deutsche Grundgesetz erlaubt keine Volksabstimmungen auf Bundesebene. 

Zudem ist fraglich, ob diese Abstimmung überhaupt Erfolg hätte. Schließlich sind laut einer Umfrage für die Zeitungen der Funke Mediengruppe die Gegner in der Minderheit: Nur 39 Prozent wünschen sich tatsächlich eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags.
[…]

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https://www.merkur.de/leben/geld/gez-abschaffung-rundfunkbeitrags-moeglich-zr-9665849.html


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Zitat
Doch wäre eine Abstimmung über den Rundfunkbeitrag in Deutschland überhaupt möglich? Immerhin würden 64 Prozent der Deutschen ebenfalls gerne darüber abstimmen, wie eine Umfrage der Bild Am Sonntag ergeben hat. Doch ganz so einfach ist das nicht: Das Deutsche Grundgesetz erlaubt keine Volksabstimmungen auf Bundesebene.

Zudem ist fraglich, ob diese Abstimmung überhaupt Erfolg hätte. Schließlich sind laut einer Umfrage für die Zeitungen der Funke Mediengruppe die Gegner in der Minderheit: Nur 39 Prozent wünschen sich tatsächlich eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags.

Das ist schon witzig, weil der Rundfunk eigentlich Ländersache ist. Und da sind dann auch keine Volksbegehen möglich? Hatte ich irgendwie anders in Erinnerung.

Richtig ist aber, dass es lange nicht sicher ist, ob man in Deutschland die nötige Mehrheit hinbekäme, wenn man für eine Abschaffung des ÖR plädiert. Reform heißt das Zauberwort. Und die Reform muss mindestens beinhalten, dass man sich nicht sozial ruinieren muss um sich vom Beitrag befreien zu lassen.


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