[ChrisLPZ]

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Westdeutsche Zeitung, 05.03.2018

ARD hört den Knall nicht
Von Ulli Tückmantel

Das Traurige an der Reaktion des ARD-Vorsitzenden, Intendanten des Bayerischen Rundfunks und Ex-Regierungssprechers Ulrich Wilhelm auf die Entscheidung der Schweizer, ihre Rundfunkgebühren nicht abzuschaffen, ist ihre reflexhafte Selbstbetrügerei: Ein wichtiges Signal sei das „für unabhängigen Qualitätsjournalismus auch über die Schweiz hinaus“, so Wilhelm, der uns einreden möchte: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der sich auch in Deutschland umfassenden Reformen verpflichtet hat, ist eine Klammer für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

So quakt der Frosch, wenn man seinen Teich trockenlegen will. Und richtig ist natürlich das Gegenteil des Gequakes: Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich unwillig und unfähig zu „umfassenden Reformen“ zeigt, wird der Politik nichts anderes übrig bleiben, als diese Reformen zu erzwingen. ARD und ZDF sind auch keine „Klammer für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, sondern haben sich längst über die Gesellschaft erhoben und entziehen sich sowohl jeder fachlichen als auch jeder echten demokratischen Kontrolle. […]

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http://www.wz.de/home/leitartikel/kommentar-zur-rundfunk-debatte-ard-hoert-den-knall-nicht-1.2633707

[Markus KA]

"Das hemmungslose Abkassieren der Bevölkerung für eine nicht bestellte und großenteils nicht abgerufene Leistung hat keine Zukunft. Dafür wird es auch in Deutschland in absehbarer Zeit keine Mehrheiten mehr geben."

Kommentar zur Rundfunk-Debatte: ARD hört den Knall nicht
http://www.wz.de/home/leitartikel/kommentar-zur-rundfunk-debatte-ard-hoert-den-knall-nicht-1.2633707

Treffender hätten wir es auch nicht formulieren können, das nenn ich mal eine klare journalistische Aussage   

oder mit den Worten von Dr. Hennecke:

"Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk hat indes bei näherem Zusehen nicht die alle Ordnung überwältigende und alle Eingriffe rechtfertigende Kraft, die ihm zugeschrieben wird. Er ist zum Instrument der politischen Klasse geworden, um zu Einfluss und zu lukrativen Einkommensquellen zu kommen."

[drone]

Weil der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich unwillig und unfähig zu „umfassenden Reformen“ zeigt, wird der Politik nichts anderes übrig bleiben, als diese Reformen zu erzwingen.

Dies kann allerdings im Ansatz überhaupt erst nur dann gelingen, wenn die Landesregierungen die Grundgesetzverstöße (und auch die Verstöße gegen die EMRK), die ihren gegenseitigen "Vertragswerken" und der eigenen Landesgsetzgebung als "Flüchtigkeitsfehler" zugrunde liegen, in ihrem "Reformwillen" zu allererst erkennen können, und dies dann mit ihrer künftigen Gesetzgebung - und das dürfte die allerschwerste Geburt sein - auch endlich, und verfassungskonform beseitigen.

Andere, vordergründig wichtigere "Bestrebungen" werden am derzeitigen Status Quo, der schon viel zu lange andauert, sonst genau gar nichts ändern. Daran trägt der ÖRR nun auch leider so gar keine Verantwortung, liebe Damen und Herren aus den Länderparlamenten, sondern Ihr ganz alleine!

(Es gibt nur ein GG. Etwas anderes habe ich nicht...)