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Stuttgarter Nachrichten, 04.03.2018

Schweizer halten noch an Öffentlich-Rechtlichen fest
Höchste Zeit für die Rundfunk-Reform
In der Schweiz ist die Volksabstimmung zur Abschaffung der Rundfunkgebühr gescheitert. Aber wohl nur, weil Verbesserungen des Systems in Aussicht gestellt wurden. Die müssen nun auch kommen – und nicht nur in der Schweiz.

Ein Kommentar von Thomas Klingenmaier

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Ein „Weiter wie bisher“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aber bedeutet die Volksabstimmung nicht. Sie hat auch keine Signalwirkung für den Rest Westeuropas. Öffentlich-rechtliche Sender sind nicht so tief im demokratischen Bewusstsein verankert, dass ihr Status unantastbar wäre. In der Debatte vor der Volksabstimmung gaben die Verteidiger der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) vielmehr zu, dass großer Reformbedarf besteht: Kosten, Strukturen, Programmangebote und interne Standards müssten überprüft werden. Erst die Aussicht auf Reformen brachte wohl den Meinungsumschwung. Am Ende empfahl sogar der Verband der Schweizer Verleger, für deren Produkte die SRG eine starke Konkurrenz darstellt, die Abschaffungsforderung abzuschmettern.
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