Autor Thema: No Billag: "Ohne die Initiative wäre alles beim Alten geblieben"  (Gelesen 691 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.147
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/handelsblatt.png

Handelsblatt, 04.03.2018

Schweizer halten an Rundfunkbeitrag fest


Zitat
[…]
„Nun ist der Weg frei für einen Neustart“, sagte SRG-Generaldirektor Gilles Marchand. Nach seinen Angaben sollen künftig mindestens 50 Prozent der Gebühreneinnahmen in Informationsprogramme fließen. Außerdem kündigte er Einsparungen von 100 Millionen Franken (87 Millionen Euro) an. In Abgrenzung zum privaten Fernsehangebot sollen Filme künftig nicht mehr durch Werbung unterbrochen werden. […]
Andreas Kleeb, einer der Verfechter der Gebührenabschaffung, zeigte sich trotz der Niederlage zufrieden: „Es freut uns, dass jetzt Reformen passieren. Ohne die Initiative wäre alles beim Alten geblieben“ […] Die heißen Debatten vor der Abstimmung hatten gezeigt, dass viele Bürger den öffentlichen Rundfunk kritisch betrachten. Die Vorlage der Initiative ging ihnen aber zu weit. […]

In Deutschland sprachen sich bei einer Umfrage für die Zeitungen der Funke Mediengruppe 39 Prozent der Befragten für eine Abschaffung von ARD und ZDF aus. Rund 55 Prozent waren dagegen. Die „Bild am Sonntag“ ließ erheben, dass 64 Prozent der Deutschen auch gerne über Rundfunkgebühren abstimmen würden. Das deutsche Grundgesetz lässt aber Volksabstimmungen auf Bundesebene nicht zu. […]

Weiterlesen auf:
http://www.handelsblatt.com/politik/international/no-billag-initiative-gescheitert-schweizer-halten-an-rundfunkbeitrag-fest/21029854.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 05. März 2018, 13:22 von Bürger »

Offline maikl_nait

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 645
  • ...ceterum censeo, paludem esse siccandam
    • Sieb'n Millionen
Hallo!

Im Bereich Rundfunkrecht (Ländersache) braucht es auch nur (evtl. gleichzeitige) Abstimmungen in den Ländern.

MfG
Michael


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

- "Überflüssige Gesetze tun den notwendigen an ihrer Wirkung Abbruch." - Charles de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu
- qui custodiet custodes manipulatores opinionis?
- Schönen Gruß vom saarländischen Dachdecker "Unsern ÖRR in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf"

Offline jasonbourne

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 265
Der Artikel bringt es auf den Punkt:
Zitat
Sie schauen die Tagesschau dann doch lieber als die Nachrichtensendungen der privaten Sender
Ich schaue die Tagesschau nicht (ohne Fernseher geht es auch schlecht!) - weiß aber das diese Tagesschau 15 Minuten dauert. Diese 15 Minuten täglich an 365 Tagen im Jahr rechtfertigen keine 8,5 Mrd. € im Jahr.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 05. März 2018, 13:22 von Bürger »

Offline Philosoph

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.136
  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Abgesehen davon, bekommen sie alle ihre Informationen aus der selben Quelle: dpa.
Wenn ich den Nachrichten schon nicht trauen kann (siehe damals die Berichterstattung zum Irakkrieg), dann will ich wenigstens nichts dafür zahlen müssen.

Es ist halt noch immer in den Köpfen drin, daß nur die Öffentlichen gute Nachrichten bringen. Daran sieht man mal wieder, wie schädlich Vorurteile sind und wie man mit der entsprechenden Vorgehensweise dafür sorgen kann, dass sich nichts ändert.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 05. März 2018, 13:22 von Bürger »
Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

cleverle2009

  • Gast
Solange das deutsche Bildungssystem die jungen Menschen so wie bisher ins Leben entlässt, wird sich nichts zum Besseren wenden.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 05. März 2018, 13:23 von Bürger »

Tags: