Autor Thema: „ORF ohne Zwangsgebühren“ Volksbegehren auch im Steirerland gestartet  (Gelesen 1000 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.598
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/steirerblatt.at.png

steirerblatt.at, 09.03.2018

„ORF ohne Zwangsgebühren“ Volksbegehren auch im Steirerland gestartet


Zitat
Auf Initiative der CPÖ kann seit heute das Volksbegehren „ORF gegen Zwangsgebühren“ bei allen Gemeindeämtern und auch mittels Handysignatur (Bürgerkarte) unterstützt werden. Im vergangenen Jahr unternahmen die Initiatoren schon einmal einen Anlauf und erreichten über 23.000 Unterstützer. Dennoch versagte das Bundesministerium für Inneres das eigentliche Volksbegehren, wie es heißt aus rechtlichen Gründen. […]

Weiterlesen auf:
https://www.steirerblatt.at/orf-ohne-zwangsgebuehren-volksbegehren-auch-im-steirerland-gestartet/


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.598
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/der_standard.at.png

Der Standard, 09.03.2018

Christen versuchen neuerlich Volksbegehren gegen GIS-Gebühr

CPÖ sammelte 2017 25.503 Unterschriften, Innenminister lehnte damals Einleitung ab

Zitat
Wien – Die Schweizerinnen und Schweizer haben gerade mit großer Mehrheit gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren gestimmt. Seit Donnerstag versucht die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) wieder ein Volksbegehren für eine "ORF ohne Zwangsgebühren" zu initiieren. 2017 sammelte die CPÖ dafür 25.503 Unterschriften, der damalige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) lehnte die Einleitung eines Volksbegehrens darüber aber ab.
Per Volksbegehren sollen die Österreicherinnen und Österreicher nach den Vorstellungen der CPÖ abstimmen über diesen Text: "Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem die zwingenden ORF-Gebühren und Abgaben ersatzlos gestrichen werden und die parteipolitische Einflussnahme auf die Organe des ORF beseitigt wird.“ […]

Weiterlesen auf:
https://derstandard.at/2000075765762/Christen-versuchen-neuerlich-Volksbegehren-gegen-GIS-Gebuehr


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 09. März 2018, 17:40 von Bürger »

Offline ticuta

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 45
VOLKSBEGEHREN - ORF ohne Zwangsgebühren
29.03.2018 - Christliche Partei Österreichs

64.000 Unterschriften

https://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/ORF-Volksbegehren


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: