Autor Thema: DLF: Ende des Solidaritätsprinzips? Der ÖR und sein Beitrag zur Demokratie  (Gelesen 3104 mal)

Offline ChrisLPZ

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Deutschlandfunk, 24.02.2018

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und sein Beitrag zur Demokratie

In der Schweiz wird demnächst darüber abgestimmt, ob das Land weiter öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben wird. Unter Beschuss stehen die gebührenfinanzierten Systeme auch in anderen Ländern. Welche Rolle spielen die öffentlich-rechtlichen Sender in der Demokratie?

Von Nathalie Wappler

Zitat
[…] Unter Beschuss stehen die gebührenfinanzierten Systeme in vielen europäischen Ländern. Immer wieder hört man die Argumentation: "Braucht man nicht." Sendungen, die wirklich wichtig sind, könne man sich - quasi wie Pay-TV - kaufen. Nach dem Motto: "Ich zahle nur für das, was ich wirklich will." Woran liegt es, dass diese Sichtweise so präsent geworden ist?
Wie hängen Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der gesellschaftliche Wandel insgesamt miteinander zusammen? Fragen, die Leonhard Dobusch**, Juniorprofessur für Organisationstheorie an der Universität Innsbruck, beantwortet. Er mahnt: Solidarität müsse immer wieder neu hergestellt werden.

Weiterlesen auf:
http://www.deutschlandfunkkultur.de/ende-des-solidaritaetsprinzips-der-oeffentlich-rechtliche.1264.de.html?dram:article_id=411607

** Leonhard Dobusch
Zugleich Mitglied des ZDF-Fernsehrats


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Offline Wolfman

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Ich bin solidarisch - mit allen Geringverdienern, Mehrfachbelasteten und armen Rentnern!


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Offline tokiomotel

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Zitat
Solidarität müsse immer wieder neu hergestellt werden.
Det jet aber leider nich so enfach, denn das Kind ist schon längst in den Brunnen gefallen.
Weil denn dieses tolle Solidaribumsdadings wird vor allem und ganz besonders von den edlen Herrschaften des örR in seiner eigentlichen Bedeutung völlig falsch interpretiert und schamlos missbraucht wie eine bedauernswerte Hure.
Seltsam, dass gerade jene so intensiv davon schwafeln, welche sich den perfekten Selbstbedienungsladen geschaffen haben.
Solidarität geht anders..., ganz anders


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« Letzte Änderung: 25. Februar 2018, 01:40 von Bürger »
Schrei nach Gerechtigkeit

Offline brverweigerer

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Ich habe das Ding gerade aus wissenschaftlichen Gründen zu Studienzwecken angehört, im Internet (kein Rundfunk!).

Fazit: völlig verlogenes, einseitiges und an der Sache komplett vorbeigehendes Gelaber. Da sagt die Ex-SRG, jetzt GEZ-Angestelle, dass die "Benachrichtigung bei Katastrophen" dann nicht mehr "organisiert" sei. Dann endlos "Wertekanon, Werte, Solidarität, Solidarität mit den Schwachen in der Gesellschaft, Entsolidarisierung, Unterstützung für solidarische Institutionen des Gemeinwohls, Zusammenhalt, Gemeinschaft, öffentliches Interesse".

NoBillag sei eine "Bierdeckelinitiative" und "Schnapsidee". Die besorgt-erzieherhafte Floskel "Die Entsolidarisierung der Gesellschaft greift um sich".

Dann zwei "Wissenschaftler", von denen einer (nicht offengelegt) offizieller und gut bezahlter GEZ-Loybbyist, die selbstverständlich voll auf Linie sind und irgendwelche Studien zitieren vom "Mehrwert für die Gesellschaft".

Interessante Aussage: "Diffamierung der öffentlich-rechtlichen Medien aus Eigeninteressen durch die FAZ in einer Art, die sonst nur von den gesellschaftlichen Rändern ausgeht". Meines Wissens hat die FAZ schlicht gewagt, Fakten und Sachinformationen zu berichten und sich kritisch zu einigen besonders krassen Auswüchsen zu äußern.

Fakt ist: Wenn vor 150 Jahren nicht Heinrich Hertz die physikalische Erscheinung der elektromagnetischen Wellen entdeckt hätte, bräuchten wir uns jetzt nicht mit einem solchen festgenisteten Schmarotzersystem für 9 Milliarden €/a beschäftigen. Bis vor fünf Jahren war das Ganze noch freiwillig, und offenbar hat es funktioniert und niemand hat das System als "unsolidarisch" bezeichnet. Wer Radio und Fernsehen nutzen mag und gut findet, dem sei das gegönnt, da hat niemand was dagegen, mich stört auch die Elektrosmogbelastung nicht. Lasst doch einfach alle die das nicht wollen in Frieden, was ist denn daran so schwer, Zefix!

Wenn diesem Spuk in Deutschland nicht durch das BVerfG ein Ende bereitet wird, werden wir uns ganz anders aufstellen müssen. Solche zwangsfinanzierten Propagandasendungen in eigener Sache werden jedenfalls weiter zunehmen.


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« Letzte Änderung: 25. Februar 2018, 01:42 von Bürger »

Offline drboe

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  • Ersatzmaßstab Wohnung: das BVerfG erklärt die Welt
Zitat
Solidarität (abgeleitet vom lateinischen solidus für gediegen, echt oder fest; Adjektiv: solidarisch) bezeichnet eine, zumeist in einem ethisch-politischen Zusammenhang benannte Haltung der Verbundenheit mit – und Unterstützung von – Ideen, Aktivitäten und Zielen anderer. Sie drückt ferner den Zusammenhalt zwischen gleichgesinnten oder gleichgestellten Individuen und Gruppen und den Einsatz für gemeinsame Werte aus (vgl. auch Solidaritätsprinzip).

Ich habe noch nie aus "Solidarität" für ÖR-Rundfunk bezahlt,  sondern nur solange und weil der Gerätebesitz dazu verpflichtete. Ich fühle mich auch weder mit Rundfunkmachern, egal ob öffentlich-rechtlich oder privat, solidarisch oder beobachte eine Solidarität, die an das Angebot der Sender anknüpft. Mit Sendungen im Rundfunk und Fernsehen verbinde ich eher Begriffe von Qualität, Solidität, Glaubwürdigkeit bzw. beobachte seit Jahren einen Mangel daran.

Vielleicht eine Gelegenheit einmal auf kritische Beiträge zur "Wunderlampe" - der Glotze - hinzuweisen, die sich zum Teil auch recht vergnüglich lesen:
rubikon - Die Wunderlampe
von und mit Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer
https://www.rubikon.news/kolumnen/die-wunderlampe

M. Boettcher


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« Letzte Änderung: 25. Februar 2018, 01:46 von Bürger »
Während unseres endlosen Krieges gegen Syrien habe ich keinen einzigen glaubwürdigen Beweis dafür gesehen, dass die "Gasangriffe" von der syrischen Armee ausgingen. Und ich habe es satt, dass wir Syrien jedes Mal bombardieren, wenn Al-Qaidas "Weisshelme" ein weiteres Ereignis unter falscher Flagge veranstalten. Ein mutiger Journalist sollte sich fragen, warum alle Gasopfer Zivilisten sind und niemals die Terroristen selbst. (Richard H. Black, US-Senator, Republikaner, auf Facebook)

Offline BR_Nichtnutzer

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Wenn des BVerfG dann endlich mal ne Entscheidung geben sollte, muss es aber eine deutlich differenziertere sein, als "wer ein TV hat, muss zahlen"...

ich nutze meinen TV, für
-Sky
-Private
-Blueray/DVD oder
-als großer TFT für Tablet oder Handy

und bestimmt nicht, um mir den ÖR Mist anzusehen...

Zudem ist Internet kein Rundfunk, auch wenn ein Herr W. dies gerne umdefinieren möchte...
Daher kann es keine "neumodischen" Geräte geben!
Verschlüsselt das Ganze und wer gezahlt hat, kann es bekommen. Wenn ihr was im Internet haben wollt, Loggin Funktion und wer gezahlt hat, bekommt die Zugangdaten...


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ich bin ein nichtnutzer! weder schwarzseher, schmarotzer oder was sonst noch so seitens der ör vorgeworfen wird...

wenn ich nicht mit dem bus fahre, kaufe ich auch kein ticket!

Offline Philosoph

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  • Ich verhandle nicht mit Terroristen.
Da sagt die Ex-SRG, jetzt GEZ-Angestelle, dass die "Benachrichtigung bei Katastrophen" dann nicht mehr "organisiert" sei.
Sehr schön, diese ungehaltenen Versprechungen. Ich weiß ja nicht, was man beim öffentlichen Rundfunk unter "organisiert" versteht, aber es scheint nicht konform mit der allgemeinen Auslegung zu sein.
So kritisierte der bekannte Metereologe Jörg Kachelmann schon mehrfach verzögerte oder gar fehlende Unwetterwarnungen:
z.B.: Wetterkanal: Faulheit kostet immer neue Menschenleben, 2.06.2016
http://wetterkanal.kachelmannwetter.com/hochwatergate-reloaded-sie-lernen-es-nie-oder-wollen-einfach-nicht/
Zitat
Es ist kaum zu glauben, aber wahr: Nur drei Tage nach dem Desaster, das ARD, SWR und auch schon teilweise der BR am Sonntag durch die Weigerung zur Information der Bevölkerung mitverursacht haben, weigert sich auch am 1. Juni 2016 der  Bayerische Rundfunk irgendetwas im Sinne seines Auftrags zu tun, bis es durch die Mitteilung, es gäbe einen Katastrophenalarm in seinem Beritt nicht mehr anders ging als sich bräsig zu erheben und den Sendebetrieb in Sachen Unwetter aufzunehmen. [...]


NoBillag sei eine "Bierdeckelinitiative" und "Schnapsidee". Die besorgt-erzieherhafte Floskel "Die Entsolidarisierung der Gesellschaft greift um sich".
Ich entschuldige mich im Vorfeld, das wird jetzt leicht "off-topic", aber ich kann nicht widerstehen.
Prof. Dr. Paul Kirchhof, dessen Gutachten uns die Zwangsabgabe eingebrockt hat, war seines Zeichens der Erfinder der "Bierdeckel-Steuererklärung", die die Steuererklärung enorm vereinfachen sollte.1 Diese wurde nicht umgesetzt, obwohl das im öffentlichen Interesse gewesen wäre, dieser Irrsinn der Rundfunkzwangsabgabe jedoch wurde gegen den Willen der Bürger durchgesetzt. Man lasse sich diese Ironie auf der Zunge zergehen.

1Spiegel Online:  Radikales Steuerkonzept. Kirchhof feiert seine Bierdeckel-Revolution, 28.06.2011
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/radikales-steuerkonzept-kirchhof-feiert-seine-bierdeckel-revolution-a-771006.html


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Bayern

Widerspruchsverfahren: §§ 69-73 VwGO (Bundesrecht)

BVerfG zu Sonderbeiträgen: "Weinabgabe" - B. v. 4.2.1958 (2 BvL 31, 33/56); "Berufsausbildungsabgabe" - BVerfGE 55,274, U. v. 10.12.1980; "Kohlepfennig" - BVerfGE 91, 186, B. v. 11.10.1994; "Straßenbaubeiträge" - B. v. 25.6.2014, 1 BvR 668/10.

BVerwG zu VA: B. v. 30.8.2006, 10 B 38.06; U. v. 23.8.2011, 9 C 2.11.

Offline marx

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  • Murks? Nein danke!
Der ÖRR wurde durch eigenes Handeln obsolet.

Seine Aufgabe ist zwar gesetzlich festgeschrieben (Objektivität, Unabhängigkeit). Er kommt ihr aber nicht nach. Die Defizite sind so offensichtlich, dass es keinen Weg zurück geben wird.

Das liegt auch daran, dass es diese Objektivität und Unabhängigkeit nie gab. Es hatte in früheren Zeit für viele nur diesen Anschein. Der fällt im Informationszeitalter komplett weg.

In der Schweiz ticken die Uhren langsamer.

Am Ausstieg aus dem "Dualen System" geht aber kein Weg vorbei. Der ÖRR wird in seiner Aufgabe auf ein Minimalmaß beschränkt und solidarisch aus dem Steueraufkommen finanziert werden müssen. Den Rest deckt der Markt ab.

Karolin Herrmann kommt im Hayek-Nachwuchsworkshop zu sinnvollen Einschätzungen.  >:D

Zitat
Dokumentation der Hayek-Tage 2014 in Freiburg

Im Nachwuchsworkshop hielt Frau Karolin Herrmann,  Bund der Steuerzahler, folgenden,sehr kurzweiligen, Vortrag:
„Ordnungspolitische Bemerkungen zum dualen Rundfunksystem"

Bei schönstem Wetter und in bester Stimmung fanden die diesjährigen Hayek-Tage einmal wieder in der Hayek-Hauptstadt Freiburg statt. Höhepunkt war wie immer die Verleihung der Hayek-Medaille am Festabend in Dattlers Schloßbergrestaurant an Geoffrey Brennan, einen der bedeutendsten Vertreter der konstitutionellen Ordnungsökonomik (neben James Buchanan und Gordon Tullock) sowie an Dr. Rainer Hank, derzeit Chefredakteur der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Gute Resonanz fanden auch der Nachwuchsworkshop, die politische Vorlesung von Marina Masoni und das abschließende Symposion.
Die nächsten Hayek-Tage finden am 19. und 20. Juni 2015 in Leipzig und im Jahr 2016 am 17. und 18. Juni in Luzern statt.

Siehe u.a. auch unter
Hayek Tage 2014 Karolin Herrmann: Ordnungspolitische Bemerkungen zum Rundfunk
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,25703.0.html


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« Letzte Änderung: 26. Februar 2018, 04:12 von Bürger »

Offline Nevrion

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Ich verstehe nicht.
Handle ich denn nicht solidarisch, wenn ich dem Medium, dem ich vertraue zusammen mit anderen Menschen einen gewissen Betrag spende und nicht dazu gezwungen werde, einfach irgend ein anderes Medium zu bezahlen, ganz egal ob ich dieses unterstützen möchte?


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« Letzte Änderung: 26. Februar 2018, 12:39 von Bürger »

Offline Auftakteule

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Aus
Bundeszentrale für politische Bildung, 16.12.2013
Einer für alle, alle für einen – Das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung
Die gesetzliche Krankenversicherung ist eine Solidargemeinschaft, in der die Starken die Lasten der Schwachen mit übernehmen. Dieses Prinzip unterscheidet die gesetzliche Krankenversicherung grundlegend von privatwirtschaftlichen Versicherungen.
von Wolfram Burkhardt
Zitat
Das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung
Man bezahlt nach seiner Leistungsfähigkeit, aber man erhält nach seiner Bedürftigkeit.
Das ist kurz gesagt das Solidarprinzip. [...]
http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/gesundheitspolitik/72358/solidarprinzip?p=all

Bedürftige Millionäre erhalten Hartz4ler-Unterstützung.
Das ist kurz gesagt das Rundfunk-Solidarprinzip.


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« Letzte Änderung: 26. Februar 2018, 19:19 von Bürger »

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