Autor Thema: 4000 Schöffen in Niedersachsen und Bremen gesucht  (Gelesen 829 mal)

Offline volkuhl

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4000 Schöffen in Niedersachsen und Bremen gesucht
« am: 19. Februar 2018, 10:00 »
Kreiszeitung.de

4000 Schöffen in Niedersachsen und Bremen gesucht

Zitat
Hannover/Bremen - Bis Ende des Jahres brauchen die Gerichte in Niedersachsen und Bremen rund 4000 Schöffen. Nach Angaben der Schöffenvereinigung der beiden Bundesländer gibt es grundsätzlich ein großes Interesse an dem Ehrenamt. In Großstädten sei es allerdings schwieriger, Freiwillige zu finden als in ländlichen Regionen, sagte der Vorsitzende Michael Schmädecke der Deutschen Presse-Agentur. Zudem gebe es landesweit einen großen Bedarf an Jugendschöffinnen.
...

https://www.kreiszeitung.de/lokales/niedersachsen/4000-schoeffen-niedersachsen-bremen-gesucht-9625668.html


Weitere Recherche hat ergeben, dass "ehrenamtliche Richter" am VG derzeit nicht zur Disposition stehen...

Zitat
...
Ausschluss- und Hinderungsgründe für eine Berufung zum ehrenamtlichen Verwaltungsrichter enthalten die §§ 21 und 22 VwGO. Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst können nicht zu ehrenamtlichen Richtern an die Verwaltungsgerichte berufen werden.
...
Die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Wahlperiode 2015 bis 2019 sind bereits berufen.

https://www.wahlen.bremen.de/wissenswertes/schoeffen_und_ehrenamtliche_richter-6913



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« Letzte Änderung: 19. Februar 2018, 10:24 von volkuhl »
Bremische Verfassung:
Artikel 19 [Widerstandrecht und -pflicht]
Wenn die in der Verfassung festgelegten Menschenrechte durch die öffentliche Gewalt verfassungswidrig angetastet werden, ist Widerstand jedermanns Recht und Pflicht.


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Einfach.
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Offline karlsruhe

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Re: 4000 Schöffen in Niedersachsen und Bremen gesucht
« Antwort #1 am: 19. Februar 2018, 20:29 »
Schöffenwahl in der ganzen BRD:

Schöffenwahl 2018 für die Periode: 2019 - 2023
https://www.schoeffenwahl.de/

Was heißt das?
Es werden Personen ohne jedwede Bedingungen gesucht (vorbestraft natürlich ein NOGO)
die sich als das „Volk“ nur alleine durch das gehörte verknüpft mit dem eigenen Bauchgefühl
und Menschenkenntnis sich an der „Urteilsfindung“ im „Namen des Volkes“ beteiligen.

HMM, klingt sehr interessant.

Am besten ist es, wenn man als Schöffe von dem vorgetragenen Sachverhalt noch nichts gehört hat!
(Habe mich zufällig am Wochenende länger mit einem schon aktiven Schöffen unterhalten!)

OK.

Meine Gedankengänge dazu:
Es sind dann auch nicht die getätigten Schriftsätze der Parteien bekannt!?

OK.

Für eine mögliche Verhandlung bedeutet dies, den Gesamtzusammenhang nach dem Berichterstatter des Gerichtes
noch einmal in eigenen Worten zu fassen (Kann man eigentlich auch eine Diskussion mit den
Schöffen führen?)

Sehr sehr interessant: Sollte die „Gerichtsbarkeit“ aus dem vorsitzenden Richter bestehen und
2 Schöffen und sollten diese Schöffen eine einheitlich andere Meinung haben wie der Richter, dann……


Dann wäre der Richter überstimmt und das Urteil……………….

Hmm; einfach mal in leicht verständlichen Worten das ganze formulieren, versuchen, die
Schöffen für sich zu gewinnen und im Falle: Richter und 2 Schöffen (von uns überzeugt: HMM)

Ein Versuch ist es auf jeden Fall wert! :)


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Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

Offline volkuhl

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Re: 4000 Schöffen in Niedersachsen und Bremen gesucht
« Antwort #2 am: 19. Februar 2018, 20:51 »
...
Dann wäre der Richter überstimmt und das Urteil……………….
...

Deswegen bestehen die Kammern an VGen aus drei Richtern und zwei Schöffen.  8)


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Offline karlsruhe

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Re: 4000 Schöffen in Niedersachsen und Bremen gesucht
« Antwort #3 am: 19. Februar 2018, 20:57 »
...
Dann wäre der Richter überstimmt und das Urteil……………….
...

Deswegen bestehen die Kammern an VGen aus drei Richtern und zwei Schöffen.  8)
An die Moderatoren: Ja ein Vollzitat, muss aber sein :)

Ok, OK:

Ich habe den Schöffen aber so verstanden, dass es diese Konstellation: Richter und 2 Schöffen durchaus gibt!!

Kann aber gerne noch einmal nachfragen, Ohmannohmann (in diesem Sinne!)


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