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kleinezeitung.at, 12.02.2018

Analyse
Versenkt das Schweizer Volk sein Fernsehen?
Die Anfang März anstehende Abstimmung über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Schweiz könnte auch für den ORF Folgen haben. Eine Bestandsaufnahme.

Von Christian Ortner

Unsere westlichen Nachbarn stimmen regelmäßig über politische Initiativen ab - und das mehrmals pro Jahr. Das nächste Mal am 4. März. Die Volksentscheide gehen in aller Regel - ganz der Schweizer Mentalität entsprechend - ohne große Aufregung über die Bühne. Im Vorfeld wird seriös informiert und diskutiert, bereits am Tag nach der Abstimmung kehren die Eidgenossen zur Tagesordnung zurück. Alles geht seinen gewohnten, unaufgeregten Gang.

Doch alle paar Jahre blickt Europa interessiert, dann meist ein wenig besorgt, auf das Land der tatsächlich gelebten direkten Demokratie. So war es beim Votum über den Antrag auf sofortige Beitrittsverhandlungen zur EU (2001), aber vor allem bei der eidgenössischen Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“ vor vier Jahren.

Gerade diese Abstimmung hat gezeigt, dass die Schweizer Stimmbürger ihr Recht auf direkte Beteiligung sehr ernst nehmen und sich von niemandem etwas vorschreiben lassen. Bis auf die rechtskonservative SVP hatten alle anderen sieben Parteien, der National-, der Stände- und der Bundesrat empfohlen, die Initiative abzulehnen. Ohne Erfolg. 50,3 Prozent der Stimmbürger und die Mehrheit der Kantone stimmten für die Initiative, die quasi das Ende der Personenfreizügigkeit besiegelte. […]

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