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Süddeutsche Zeitung, 17.01.2018

Medienaufsicht
Ganz schön retro
In dieser Woche hätte der designierte Direktor der Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz seinen Vertrag unterzeichnen sollen. Ein Rechtsstreit um seine Berufung steht dem entgegen. Der Fall zeigt, wie eng Politik und Medienaufsicht verwoben sind.

Von Claudia Tieschky

Eumann ist zwar fachlich zweifellos qualifiziert, aber seine Wahl taugt zum Streitfall, obwohl - oder gerade weil - sie so lief, wie das bei der LMK üblich ist: Eumann wurde der Versammlung, die ihn wählt, von der Findungskommissison als einziger Kandidat präsentiert. Dabei hatten sich noch zwei weitere Interessenten beworben, die nun gegen die Wahl klagen, darunter der Kölner Medienanwalt Markus Kompa.

Wann die Landesmedienanstalt in Rheinland-Pfalz einen neuen Direktor hat, ist völlig unklar

Eumann gehörte selbst schon zu den Strippenziehern bei der Besetzung in der Medienaufsicht: Er hatte als Staatssekretär in NRW eine gesetzliche Karenzzeit für Wechsel wie seinen eingeführt, diese Frist unterschreitet er jetzt in Rheinland-Pfalz aber selber. […]

Wann die LMK nun einen neuen Direktor hat, ist völlig unklar. Verzögert wird die Sache auch, weil die LMK gegen die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Beschwerde eingelegt hat und ein Zivilgericht für zuständig hält. Bis zu einer Entscheidung setzt die Landesmedienanstalt die Vertragsunterzeichnung mit Eumann erst einmal aus. Laut Satzung müsste der Vertrag spätestens sechs Wochen nach der Wahl geschlossen werden, also in dieser Woche. Gescheitert ist das Wahlverfahren damit nach Auffassung der LMK aber nicht: Die Satzung ordne "keine Folgen an, wenn die Frist nicht eingehalten werden kann", teilt die LMK auf Anfrage mit.

Dass es Handlungsbedarf gibt, sieht man in der LMK-Versammlung selbst: Der Vorsitzende Albrecht Bähr sagte nach der umstrittenen Wahl, man werde sich, "so der Wille einiger Versammlungsmitglieder", mit dem Ablauf künftiger Wahlverfahren grundsätzlich beschäftigen. Die CDU-Opposition im Mainzer Landtag will einen Gesetzesentwurf vorlegen. […]

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[PersonX]

Verzögert wird die Sache auch, weil die LMK gegen die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Beschwerde eingelegt hat und ein Zivilgericht für zuständig hält.

Die Erklärung dafür dürfte von Interesse sein.