[ChrisLPZ]

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Tagesspiegel, 25.11.2017

No Billag"-Initiative:
Ende des Gebühren-Rundfunks in der Schweiz?
In der Schweiz steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf der Kippe. Die „No Billag“-Initiative fordert Abschaffung der Gebühren.

Stephan Russ-Mohl

In Amerika sind am Dissens über Donald Trump bereits Ehen gescheitert. In der Schweiz könnte die ein oder andere Beziehungskiste oder langjährige Freundschaft demnächst an „No Billag“ zu Bruch gehen. Es geht um Sein oder Nichtsein des öffentlichen Rundfunks, der SRG/SSR, denn eine wachsende Zahl von Bürgern möchte per Volksabstimmung die Gebührenpflicht für Radio und Fernsehen kippen. Die Billag zieht in der Schweiz die Rundfunkgebühren ein und ist damit das Äquivalent zum Beitragsservice in Deutschland, der die Haushaltsabgabe eintreibt.
[…]

De-facto-Steuer empört viele Bürger

In Rage gebracht hat viele Bürger, dass die Gebühr – ganz ähnlich wie in Deutschland – in eine De-facto-Steuer umgewandelt wurde: Jeder muss bezahlen, ganz egal, ob er das Public-Service-Angebot nutzt oder ein TV-Totalverweigerer ist. […]

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http://www.tagesspiegel.de/medien/no-billag-initiative-ende-des-gebuehren-rundfunks-in-der-schweiz/20631310.html

[Philosoph]

Dass öffentlicher Rundfunk unentbehrlich ist, um Marktversagen zu korrigieren, würde auch in der Schweiz deutlich glaubwürdiger, wenn er seine anspruchsvollen Programme nicht spätabends versteckte.

Auch dies ist mal wieder eine gewollt hirnfreie Aussage.
Marktversagen ließe sich deutlich besser gesetzlich im Vorfeld vermeiden, wenn alle Anbieter gleichermaßen zu informationeller Grundversorgung verpflichtet würden. Alle Rundfunkanbieter haben sich gleichermaßen an Meinungsvielfalt und Information zu beteiligen. Das nennt man Solidarität.

Ein Marktversagen zu beunken, das dadurch verursacht wird, daß die örR den Privaten das Geld wegnehmen, mit dem sie qualitativ besser produzieren könnte, ist schlichtweg voreingenommen.

Und letzten Endes geht es in einer Demokratie darum, daß der Bürger entscheidet, aus welcher Quelle er sich unterrichten/unterhalten lassen möchte. Wenn ihm aber diese Entscheidung genommen wird, haben wir keine Demokratie mehr.