Autor Thema: Vollstreckungen - Tausende Gießener zahlen Rundfunkbeitrag nicht  (Gelesen 5316 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.598
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: http://up.picr.de/31008027zl.png

Gießener Allgemeine, 21.11.2017

Vollstreckungen
Tausende Gießener zahlen Rundfunkbeitrag nicht

Von Burkhard Möller

Zitat
Das war schon eine überraschend hohe Zahl, die Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) am vergangenen Donnerstag im Stadtparlament nannte. In knapp 2900 Fällen musste die Stadt zwischen Januar 2016 und Juli 2017 auf Ersuchen des Hessischen Rundfunks den sogenannten Rundfunkbeitrag bei säumigen Gießener Beitragszahlern vollstrecken, teilte die SPD-Rathauschefin auf Anfrage des AfD-Stadtverordneten Arno Enners mit. Die Stadt, die diese Arbeit in Amtshilfe für den Beitragsservice von ARD, ZDF und das Deutschlandradio erledigen muss, hatte in diesem Zeitraum Kosten in Höhe von 42 000 Euro. Drauflegen muss die Kommune nicht. Im Gegenteil: Die an die Stadt Gießen gezahlte Aufwandsentschädigung durch die Sender lag laut Grabe-Bolz bei 137 000 Euro. […]

Weiterlesen auf:
http://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-Tausende-Giessener-zahlen-Rundfunkbeitrag-nicht;art71,349314


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 21. November 2017, 13:15 von Bürger »

Offline Maverick

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 194
  • Status: Klage am VG seit 5/2016
Re: Vollstreckungen - Tausende Gießener zahlen Rundfunkbeitrag nicht
« Antwort #1 am: 21. November 2017, 14:12 »
Hier findet man die Originalquelle:
https://www.giessen.de/index.phtml?mNavID=1894.281&sNavID=1894.281&La=1

Von der Zeitung bewußt falsch zusammengefaßt? Aus "zur Bearbeitung vorgelegt" wurde "vollstreckt"

Zitat der Oberbürgermeisterin zu Frage 1:
"Der Stadt Gießen sind vom Hessischen Rundfunk in dem Zeitraum vom 01.01.2016 bis 30.06.2017 insgesamt 2.872 Vollstreckungshilfeersuchen zur Bearbeitung vorgelegt worden."

 
Leider waren die 3 Fragen aber auch recht oberflächlich und allgemein gehalten. Bei Frage Nr. 1 hätte man zumindest konkret nachfragen müssen, wieviel von den Vollstreckungsersuchen vollstreckt und wieviel von den Schuldnern zurückgewiesen und dann auch an den HR zurückgegeben wurden. 


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline cook

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 847
Re: Vollstreckungen - Tausende Gießener zahlen Rundfunkbeitrag nicht
« Antwort #2 am: 23. November 2017, 21:29 »
Inhaltsgleich auch erschienen unter

Wetterauer Zeitung, 21. November 2017
Tausende Gießener zahlen Rundfunkbeitrag nicht

Zitat
Das war schon eine überraschend hohe Zahl, die Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) am vergangenen Donnerstag im Stadtparlament nannte. In knapp 2900 Fällen musste die Stadt zwischen Januar 2016 und Juli 2017 auf Ersuchen des Hessischen Rundfunks den sogenannten Rundfunkbeitrag bei säumigen Gießener Beitragszahlern vollstrecken, teilte die SPD-Rathauschefin auf Anfrage des AfD-Stadtverordneten Arno Enners mit. Die Stadt, die diese Arbeit in Amtshilfe für den Beitragsservice von ARD, ZDF und das Deutschlandradio erledigen muss, hatte in diesem Zeitraum Kosten in Höhe von 42 000 Euro. Drauflegen muss die Kommune nicht. Im Gegenteil: Die an die Stadt Gießen gezahlte Aufwandsentschädigung durch die Sender lag laut Grabe-Bolz bei 137 000 Euro.

http://www.wetterauer-zeitung.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-Tausende-Giessener-zahlen-Rundfunkbeitrag-nicht;art71,349314



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 24. November 2017, 18:49 von Bürger »

Tags: