Bildquelle: http://up.picr.de/27314364zl.pngmedienpolitik.net, 25.10.2017
„Die Einsparvorschläge relativieren sich stark“Interview mit Björn Böhning (SPD), Chef der Berliner Senatskanzlei
Der Chef der Berliner Senatskanzlei Björn Böhning schlägt in einem Gespräch gegenüber medienpolitik.net Veränderungen bei den Digitalkanälen vor. So sollte über die Beauftragung eines neuen Nachrichtenkanals von ARD und ZDF unter Einbeziehung ihrer bisherigen getrennten Angebote nachgedacht werden.
Zu den Äußerungen des Chefs der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt, Rainer Robra, gegenüber der „Mitteldeutschen Zeitung“ zur Abschaffung der ARD in seiner jetzigen Form erklärte Böhning: „Die Pläne zur Abschaffung der ARD, die nach den Äußerungen Robras in der Magdeburger Staatskanzlei ventiliert werden, sind im Kreis der Länder sicherlich nicht mehrheitsfähig. Insbesondere die Überlegung, dass die für viele Bürgerinnen und Bürger unseres Landes nach wie vor zentral wichtige Nachrichtensendung ‚Tagesschau‘ überflüssig sei, ist abzulehnen. Damit würde der wichtige Informationsauftrag der öffentlich-rechtlichen Medien extrem geschwächt. Das Konzept eines einzigen öffentlich-rechtlichen nationalen Senders erinnert an schon damals letztlich verworfene Vorstellungen eines ‚Zentralen Deutschen Fernsehens‘ aus der Adenauer-Ära.“ [..]
medienpolitik.net: Die Länder streben einen stabilen Rundfunkbeitrag auch ab 2021 an. Wie wichtig – und realistisch – ist für Sie, auch angesichts der Vorschläge von ARD, ZDF und Deutschlandradio, eine absolute Beitragsstabilität?
Björn Böhning: Wir haben im Jahr 2021 dann 10 Jahre lang stabile Beiträge gehabt. Das ist eine ordentliche Leistung. Von einem Rundfunkbeitrag von weiterhin 17,50 € monatlich auch für die nächste Beitragsperiode sind wir aber auf Basis der jetzt vorgelegten Vorschläge deutlich entfernt. Selbst wenn man den genannten Einmaleffekt für die kommende Beitragsperiode berücksichtigt, wird damit weniger als die Hälfte des für eine absolute Beitragsstabilität erforderlichen Einsparvolumens erreicht. Die Länder haben daher die Berichte der Anstalten als einen wichtigen aber auch als einen ersten Schritt bezeichnet, dem weitere Maßnahmen werden folgen müssen. [..]
Weiterlesen auf: http://www.medienpolitik.net/2017/10/medienpolitik-die-einsparvorschlaege-relativieren-sich-stark/
Autor