Autor Thema: Sachsen-Anhalt: Linke fordert Bekenntnis zum öffentlich rechtlichen Rundfunk  (Gelesen 912 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.648
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! 86=1

Bildquelle: http://up.picr.de/27041787ma.png

Die Welt, 25.10.2017

Sachsen-Anhalt
Öffentlich-rechtliche Rundfunk - Linke fordert Bekenntnis


Zitat
Magdeburg (dpa/sa) - Nach den viel diskutierten Vorschlägen aus Sachsen-Anhalt zur Umgestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat die Linke ein Bekenntnis zu den Sendern gefordert. Der Landtag müsse jegliche Absichten, das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem in Frage zu stellen, ablehnen, heißt es in einem Antrag der Linken, der am Donnerstag im Magdeburger Parlament besprochen werden soll. Eine plurale Medienlandschaft sei gerade in Zeiten von Fake-News unverzichtbar, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Stefan Gebhardt**. [..]

Ziel müsse sein, dass der Beitrag für die Nutzer nicht weiter steige. Vorschläge, einen ganzen Sender platt zu machen, seien aber nicht zielführend. Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann. Auch viele andere Bundesländer hatten sich kritisch zu Robras Vorstößen geäußert.

Weiterlesen auf:
https://www.welt.de/regionales/sachsen-anhalt/article170038465/Linke-fordert-Bekenntnis.html

** Stefan Gebhardt
Zitat
Zudem ist er Mitglied im MDR-Rundfunkrat (Fernsehausschuss und Telemedienausschuss) und im ARD-Programmbeirat
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Gebhardt

Danke an User "Metzelmaennchen" für die Recherche


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 25. Oktober 2017, 19:09 von ChrisLPZ »

Offline pinguin

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.055
Zitat
Ziel müsse sein, dass der Beitrag für die Nutzer nicht weiter steige.
Ziel muß es sein, die Finanzierung auch des dt. ÖRR auf zu EU-Recht kompatible rechtsstaatliche Füße zu stellen.

In einem Staate des Rechts gilt das Recht auch für den Staat selbst als oberste der einzuhaltenden Pflichten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

Offline Metzelmaennchen

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 26
Stefan Gebhardt
Zitat
Zudem ist er Mitglied im MDR-Rundfunkrat (Fernsehausschuss und Telemedienausschuss) und im ARD-Programmbeirat
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Stefan_Gebhardt

Ich denke damit ist alles gesagt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline tokiomotel

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 810
  • Cry for Justice
Ausgerechnet die Linken müssen sich hier als Steigbügelhalter in den Vordergrund hieven.
Die Enkel der SED dürften doch nur zu gut wissen, wie Staatsfunk einst ging und jetzt immer noch geht.
Und vor allem zu welch wüstem Unfug in der Meinungsmanipulation sowas führen und entarten kann...
Die Linken sollten sich mal besser ganz hinten anstellen, wenn es was ernsthaftes zu sagen gibt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Schrei nach Gerechtigkeit

Offline cook

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 873
Die Enkel der SED dürften doch nur zu gut wissen, wie Staatsfunk einst ging und jetzt immer noch geht.

Die Enkel? Karola Wille weiß bescheid...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 8.748
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Zitat
Ziel müsse sein, dass der Beitrag für die Nutzer nicht weiter steige.
Ziel muß es sein, die Finanzierung auch des dt. ÖRR auf zu EU-Recht kompatible rechtsstaatliche Füße zu stellen.
In einem Staate des Rechts gilt das Recht auch für den Staat selbst als oberste der einzuhaltenden Pflichten.
"Beitrag" für die "Nutzer"... hatte ich doch beim ersten Überfliegen glatt übersehen ;)
Soll das lt. Hr. Gebhardt aussagen, dass stattdessen der "Beitrag" für die NICHTnutzer steigen soll...?
(Ist er ja schon... nämlich von 0 auf 100% - zumindest nach dem Willen des Gesetzgebers)
Nein, ich befürchte, jemand der sich so äußert, hat die Problematik tatsächlich nicht im Ansatz verstanden und sollte sich daher mit derlei Äußerungen und Forderungen tunlichst zurückhalten - zumal wenn offenkundig befangen als "Teil des Systems". Kann man nicht ernst nehmen sowas... aber da ist er ja (leider) nicht der einzige... ::)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

Tags: