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FAZ, 20.10.2017

Öffentlich-rechtliche im Netz:
Atmen ARD und ZDF jetzt auf?
Die Bundesländer wollen ARD und ZDF im Internet mehr Spielraum geben. Doch werden den Sendern nicht alle Wünsche erfüllt. Vor allem mit den Sparauflagen wollen sich die Ministerpräsidenten noch befassen.
Von Michael Hanfeld

Die ARD war schnell und hatte den Kern der Sache gleich erkannt. Kaum war am Freitagmittag die Pressekonferenz nach der Sitzung der Ministerpräsidenten vorüber, teilte die ARD-Vorsitzende Karola Wille mit: „Wir haben heute ein deutliches Bekenntnis der Länder zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seinem umfassenden Auftrag für unsere Gesellschaft gehört.“ Es sei gut, dass die Politik die Interessen der „Nutzer in der digitalen Welt im Auge hat und die veränderte Mediennutzung in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen zur Weiterentwicklung unserer Online-Möglichkeiten stellt.“

Gemeint sind damit selbstverständlich die Interessen der öffentlich-rechtlichen Sender, und diesen wollen die Ministerpräsidenten in der Tat Rechnung tragen, wenn sie Ende Januar den neuen Rundfunkstaatsvertrag beschließen. Der kommt nach dem jetzigen Stand der Dinge ARD, ZDF und Deutschlandradio entgegen, lässt die Interessen der von der Ausbreitung der Öffentlich-Rechtlichen im Internet direkt Betroffenen – Urheber, Produzenten, unabhängige Presse –, aber nicht ganz außer Acht. [..]

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http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/bundeslaender-geben-ard-und-zdf-im-internet-mehr-spielraum-15256135.html

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Die Interessen der Nutzer sind offenkundig die Abschaffung des verfassungswidrigen Konstruktes.