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Radiosezene, 11.10.2017

Die Affäre Staatsfunk

Ein Kommentar von Christoph Lemmer (Freier Journalist)

    Das ist etwas anderes. „Staatsfunk“ rückt ÖR-Medien in nordkoreanische Nähe. Das ist gefährlicher Unsinn.
    — Stephan Ebmeyer (@sebmeyer) October 10, 2017

Was ist so schlimm an an diesem Wort?

Liebe Kollegen der ARD, ich habe mir vorgenommen, diesmal ganz sachlich einfach nur ein paar Punkte aufzulisten und auf Polemik zu verzichten. Inspiriert dazu hat mich der SWR-Redakteur Stephan Ebmeyer. Er ist einer der vergleichsweise wenigen, die sich ansatzweise auf eine Diskussion über die Grundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eingelassen haben. Es ging in diesem Fall um das Wort Staatsfunk. Das hatte ich selber hier gar nicht verwendet, anders als – zugegeben – in früheren Fällen. Aber zahlreiche ARD-Kollegen reagieren gerade sehr angepiekst auf Jan Fleischhauer, der im Spiegel von Staatsfunk sprach. Warum eigentlich? Was ist so schlimm an Staatsfunk?

1. Staatsfunk ist weltweit ziemlich normal. ARD-Kollegen (in diesem Fall vom Spiegel provoziert) reduzieren das Phänomen Staatsfunk in diesen Tagen zu sehr auf Nordkorea. [..]

2. Verfassungsrechtlich ist Staatsfunk in Deutschland heute ausgeschlossen. Das ist ein gewichtiges Argument.

[..]

Ich frage mich, ob das Gegenteil richtig ist. Dass dieses System also nur dann reformiert und widerspruchsfreier gestaltet werden kann, bevor die ganze Büchse von allein in die Luft fliegt. Und ich frage mich, ob öffentlich-rechtlich nicht einfach ein zu abstraktes und unkonkretes Attribut für eine Trägerschaft ist, mit zu vielen Wenns, Abers und Sowohl-als-Auchens. Und ob ein klar und eindeutig staatliches Angebot neben einem ebenso klar und eindeutig privaten Angebot nicht ehrlicher und leichter zu akzeptieren wäre. Man müsste wohl die Verfassung dafür ändern. Aber das ist, ausreichende Mehrheit vorausgesetzt, nicht verboten.

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http://www.radioszene.de/113965/staatsfunk.html