[gerechte Lösung]

Ein großes Hallo in die Runde und an die, die sich in der Thematik besser auskennen.

Angeregt durch den thread mit dem Impressum des BS, habe ich mir das Impressum der ARD angesehen und war ein wenig überrascht, oder auch nicht, weil wir es gewohnt sind.

Zum ersten Mal habe ich mitbekommen, dass es da Unterschiede gibt.

Es gibt daserste.de :
http://www.daserste.de/specials/ueber-uns/impressum-102.html 
und ard.de :
http://www.ard.de/home/ard/Impressum_ARD_de/77958/index.html

Bei daserste.de steht der volle Datensatz des BR. Ich würde vermuten, dass demzufolge daserste.de und der BR miteinander vereint sind?

Bei ard-de steht der volle Datensatz des SWR ,Stand: 19.12.2017, 00.00 Uhr und :

  ARD.de ist ein Gemeinschaftsangebot der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Sender und wird federführend betreut vom SWR. 

 

Ich blicke da zumindest derzeit nicht durch. Es war doch gerichtlich entschieden worden, dass die ARD selbst nicht rechtsfähig ist. Das sehe ich aber nicht. Und welche was ist, kann ich auch nicht erkennen.

Ich will darauf hinaus, dass Rundfunk Ländersache ist und nur die Länder das Recht haben, Rundfunk zu veranstalten. Dabei gilt das Hoheitsrecht, welches besagt: nur im eigenen Land, also auch abkassieren. (Wenn etwas darüber hinaus geht, dann muss das extra geregelt werden.)

User pinguin hatte Einiges bereits angesprochen.
Das jeweilige Land hat das Recht Rundfunkstationen (z.B.: LRA) zu errichten.
Das Land ist der Rechtsträger.

Die LRA und anderen Stationen sind lediglich die Ausführenden. (die Exekutive?)

Daher gibt es meinerseits mehrere Fragen.
Grob erstmal:
Ist das alles rechtlich gesehen voll gesetzeskonform, wie das derzeit geregelt ist mit der ARD und dem BS? und dem Impressum?
ARD, ZDF, DR, BS sind bundesweit tätig.
Wieso gehört die DW mit zur ARD, die durch Wohnungssteuer finanziert wird? Ist das ein Trick?

[drboe]

Hm! Beim BS monierst du, dass der, obwohl "nicht rechtsfähig" - was immer das für Rechtsfolgen haben mag - Herrn W. vom BS dort als Ansprechpartner nennt. Hier treten eindeutig ein rechtsfähiger Sender und sein Intendant an und teilen mit, dass er, der Intendant des SWR, verantwortlich für das Angebot auf ard.de ist. Dann ist doch Alles gut.

Du musst schon zwischen der ARD und der Webpräsenz ard.de unterscheiden. Das eine ist eine Arbeitsgemeinschaft, in der sich die ÖR Landesfunkanstalten und DR zusammengeschlossen haben. Sie betreiben einerseits ein Netz von Korrespondenten, die bei verschiedenen Sendern angestellt sind - der Skandinavienkorrespondent ist Angestellter des NDR, der in Rom beim BR - und sind Zulieferer für gemeinsame Programme. Die ARD ist, anders als das ZDF,  kein bundesweiter Sender, nicht einmal ein bundesweiter Fernsehsender (die Hörfunkprogramme macht eh jeder Sender für sein Land). Beispiel Tagesschau: produziert beim NDR, wird zugeliefert per Kabel an den Knoten in Frankfurt, von da als Gemeinschaftssendung der ARD Anstalten in die Sendenetze der jeweiligen LRA verteilt. In Lokstedt beim NDR kannman daher eine Preview - diecZuspielung - und das Gemeinschaftsprogramm sehen, gegeneinander leicht zeitversetzt. Das andere ist eine Webseite mit Namen ard.de, betrieben vom SWR.

Was hat deiner Meinung nach das Recht zum Abkassieren in einem Bundesland mit dem Betrieb einer Webseite und deren Impressum zu tun? M. E. nach gar nichts. Der SWR betreibt u. a. eine Webseite ard.de. Na und? Soll er doch. Gibt es jemand, der ihm das streitig machen kann? Ja, die ARD. Wird dieser Verein das tun? Sicher nicht. Sonst noch aussichtsreiche Anwärter? Nö!

M. Boettcher

[gerechte Lösung]

Danke drboe, da bin ich schon etwas schlauer, blicke dennoch nicht so recht durch.
Das muss ich dann erstmal verarbeiten.
Für mich jedenfalls ist es im Moment recht undurchsichtig, wer was betreibt und wer wofür so richtig zuständig ist.

Beim BS moniere ich z.B., dass die Domain auf ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice , Kurz BS, registriert ist, obwohl die Registrierung die Rechtsfähigkeit bedingt.
Im Impressum des BS hat ein Ansprechpartner zu stehen, der prozessfähig ist und das kann ich beim besten Willen nicht erkennen.

Ich frage ja auch nach, weil doch bis Ende 2017 die Intendantin des MDR die Vorsitzende der ARD war und jetzt der Intendant des BR. Das kann ich auch nicht erkennen. Und, um das alles hierbei besser einordnen zu können, frage ich die Wissenden.

[gerechte Lösung]

Du musst schon zwischen der ARD
und der Webpräsenz
ard.de
unterscheiden.
Das eine ist eine Arbeitsgemeinschaft, in der sich die ÖR Landesfunkanstalten und DR zusammengeschlossen haben.

Danke für den Hinweis mit der Webpräsenz. Darauf hatte ich nicht geachtet, weil ich annahm, dass die ARD das betreibt.
Ich komme dennoch etwas ins Grübeln dabei, muss ich mal zugestehen. Es ist nur der SWR genannt.

Zu den LRAs. Das ist ja auch meine Frage.
User pinguin  hatte das angesprochen. Die Anstalten haben lediglich das Recht der Selbstverwaltung zugesprochen bekommen - mehr aber auch nicht.

Was ist Selbstverwaltung?
Gehört diese Arbeitsgemeinschaft mit zur Selbstverwaltung?

[gerechte Lösung]

 daserste.de.

  Impressum DasErste.de
Dienstanbieter im Sinne von § 5 TMG
Bayerischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts
Rundfunkplatz 1
80300 München 
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 129 523 494

Na gut, das ist die Webpräsenz.
Auf welchen Domaininhaber registriert?

quelle: denic

  Domaininhaber: Programmdirektion Erstes Deutsches Fernsehen
Adresse : Ingrid G.
Arnulfstrasse 42
PLZ:  80335
Ort : Muenchen
Land : DE

Nun die Frage: Wer oder was ist die Programmdirektion Erstes Deutsches Fernsehen, rein rechtlich, rundfunkrechtlich gesehen?
Ich habe das noch nie gehört.
Von Volker H. habe ich im Forum gehört.

Was konkret ist: Erstes Deutsches Fernsehen, welche Rechtsform haben die? Wo, bitte, steht da Verbindliches?

Hier komme ich nicht weiter:
https://www.google.de/search?ei=JHapWsW6H8nkUtnvodAB&q=%22Erstes+Deutsches+Fernsehen%22&oq=%22Erstes+Deutsches+Fernsehen%22&gs_l=psy-ab.3..0l6j0i67k1j0l3.7944.11057.0.11391.3.3.0.0.0.0.243.674.2-3.3.0....0...1.1.64.psy-ab..0.3.661....0.JgUnlhUtHKg


Wenn man dem Glauben schenken darf?
quelle: Das steht bei mir rechts unter dem genannten link.

Das Erste ist das erste öffentlich-rechtliche nationale Fernsehprogramm Deutschlands. Das bundesweite Fernsehprogramm ist eine Gemeinschaftsproduktion aller angeschlossenen Rundfunkanstalten der ARD außer der Deutschen Welle. Wikipedia