Autor Thema: Länder gegen automatisch steigenden Rundfunkbeitrag  (Gelesen 456 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.568
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!
Länder gegen automatisch steigenden Rundfunkbeitrag
« am: 21. August 2017, 18:20 »

Bildquelle: http://up.picr.de/27245580tg.png

Handelsblatt, 21.08.2017


Länder gegen automatisch steigenden Rundfunkbeitrag

dpa

Zitat
BerlinDie Bundesländer sind gegen die Idee eines automatisch steigenden Rundfunkbeitrags in einigen Jahren. Die Ministerpräsidenten hätten ARD und ZDF den klaren Auftrag erteilt, durch Kooperationen und weitere strukturelle Maßnahmen zu Einsparungen zu kommen, erklärte die Medienstaatssekretärin von Rheinland-Pfalz, Heike Raab (SPD), am Montag als Reaktion auf einen Medienbericht. „Sie haben damit die Erwartung verbunden, dass dies dem Beitragszahler zugutekommen müsse“, sagte sie auf Anfrage. Die Vorschläge werden im September erwartet. Bevor sie nicht vorlägen und bewertet werden könnten, sei jegliche Diskussion über die Höhe des Rundfunkbeitrags verfrüht, betonte Raab. [..]

Marco Wanderwitz, kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, warnte vor einer automatischen Anpassung des Beitrags auf Basis der Verbraucherpreise. „Eine Gebührenerhöhung um rund 20 Prozent für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bis 2029 ist kaum vermittelbar“, teilte Wanderwitz mit. „Sollte sich bestätigen, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio eine automatische Steigerung des Rundfunkbeitrags um jährlich 1,75 Prozent wollen, wären sie alles andere als gut beraten.“

Weiterlesen auf:
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ard-und-zdf-laender-gegen-automatisch-steigenden-rundfunkbeitrag/20216912.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline cook

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 845
Re: Länder gegen automatisch steigenden Rundfunkbeitrag
« Antwort #1 am: 21. August 2017, 18:53 »
Panik macht sich breit unter den Volksparteien -- da ist wohl was ans Tageslicht gekommen, was nicht vor der Wahl raussollte.

Man muss bei Politiker-Statements immer ganz, ganz genau lesen:

Heike Raab: "bevor die Vorschläge nicht vorliegen (hoffentlich nicht vor dem 24.9., sonst wird es noch enger für Schulz) wollen wir darüber nicht diskutieren" ==> "Nach der Wahl ist alles drin"

Marco Wanderwitz (Nomen est omen??): "20 Prozent kaum vermittelbar" ==> "ist vermittelbar, auch wenn's schwer wird" und "Steigerung um 1,75 Prozent schlecht beraten" ==> "1,70 oder 1,80 Prozent wären voll okay"



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: