[ChrisLPZ]

Mddienkorrespondenz, 28.07.2017

Gedämpfte Erwartungen
Reformkonzepte: Die Zeitpläne der Rundfunkanstalten und der Bundesländer

Bis Ende September dieses Jahres müssen die ARD, das ZDF und das Deutschlandradio den Bundesländern untereinander abgestimmte Vorschläge dazu vorlegen, wie die Sendeanstalten strukturelle Reformen realisieren wollen. Den Termin hatten die Ministerpräsidenten der Länder Ende Oktober 2016 festgelegt, als sie erklärten, dass „die Sicherung der Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Finanzierung nur durch entschlossene Reformschritte durch Länder und Anstalten“ erreicht werden könne, die „über die Optimierung administrativer Prozesse hinausgehen“. Die Regierungschefs verwiesen damals auf „grundlegende strukturelle Veränderungen und die zukunftsfähige Ausgestaltung des Auftrags unter Wahrung der Programmautonomie“.

Die Rundfunkanstalten wurden außerdem aufgefordert, wie es im Beschluss der Länderchefs weiter heißt, „die finanziellen Auswirkungen der Reformvorschläge unter Angabe des konkreten Zeithorizonts“ zu beziffern. [..]

[..] Dass es gelingt, den Rundfunkbeitrag über das Ende der laufenden Beitragsperiode am 31. Dezember 2020 stabil zu halten, erscheint jedoch nicht realistisch. [..]

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