[copenfan]

Die Sendung VOX Automobil sucht Personen, die bereits Erfahrung mit der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen gemacht haben und bei denen als Zwangsmittel eine Parkkralle oder ein Ventilwächter eingesetzt wurde. Bin Zufällig auf das Thema auf dem Portal 123Recht aufmerksam geworden:

http://www.123recht.net/Rundfunkbeitrag-eintreiben-durch-Ventilwaechter-(TV-Beitrag-VOX-automobil)-__f523295.html

[maikl_nait]

Hallo!

Vielleicht sollten sich auch Personen mit "gepfändeten" Kfz (die zB ohne Ankündigung weggeschleppt wurden) melden.

Neben der Störung der Verkehrssicherheit (was passiert, wenn Ventilwächter oder Krallen nicht bemerkt wurden, und daraus Sach- oder Personenschaden entstanden ist?) kommt hier auch noch die Verhältnismäßigkeit der Mittel zum Tragen: Kfz sind in der Regel deutlich teurer als die Forderung, um die es jeweils geht.

Dazu gibt es neben den Kosten, die mit diesen Maßnahmen erzeugt werden, auch noch um den Schaden durch Nichtnutzbarkeit des Kfz, 30€ oder mehr pro Tag (siehe Ausfall-Entschädigung bei Verkehrsunfällen).

MfG
Michael

[Kurt]

Neben der Störung der Verkehrssicherheit (was passiert, wenn Ventilwächter oder Krallen nicht bemerkt wurden, und daraus Sach- oder Personenschaden entstanden ist?)

Dann war ein Blinder zugange - und der kann und darf eh' kein KFZ fahren/führen 

Nicht dass ich das gut heiße - aber wer DAS nicht sieht ist ein Trottel und hat im öffentlichen Strassenverkehr nichts zu suchen 


Quelle: http://www.wz.de/polopoly_fs/1.35571.1289832566!/httpImage/onlineImage.jpeg_gen/derivatives/landscape_550x330/onlineImage.jpeg


Quelle: http://www.lawblog.de/wp-content/uploads/2012/03/120312a.jpg


Quelle: https://menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2015/07/wegfahrsperre-ventilw%C3%A4chter-640x320.jpeg


Quelle: http://www.menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2015/07/Wegfahrsperre-2307-bmw.jpg

Gruß
Kurt

[maikl_nait]

Hallo!

8-)

Es soll aber auch schon einige nicht so offensichtliche Fälle gegeben haben, wo zumindest Sachschaden entstanden ist.

Bleibt aber, egal was mit dem Kfz gemacht wird, der Nutzungsausfall. Und die zu wahrende Verhältnismäßigkeit der Mittel steht so im Gesetz.

Hat dazu etwas Mittelalterliches. Person X darf nicht in seinen Wald, weil er mit seinem Holz-Zehnten in Verzug ist. Person Y kommt in den Turm, bis er seine Schulden (zzgl. Kost und Logis) bezahlt hat.

MfG
Michael


Edit "Bürger":
Dies hier bitte nicht weiter vertiefen, sondern bitte eng und zielgerichtet am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads bleiben, welches da lautet
VOX Automobil sucht Personen im Zusammenhang Ventilwächter / Parkkralle
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.