Wenn ich all' das wieder lese...
Auf jeden Fall hat die sich gelohnt!!! Snöffler war super vorbereitet, allen Respekt! Die zwei beisitzenden Damen waren nicht sehr höflich, finde ich. Da gab es schon mal Augenrollen-und-huch-erwischt-Blicke 
Naja, die Verhandlung ging auch 1,5 Stunden 
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Und natürlich haben sie über LG Tübingen gewettert - es könnte alles so viel einfacher sein ohne die Tübinger... und Pagenkopf.... und ... Jaja, alles bekannt. Aber Beitragservice ist rechtens. Punkt.
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Der Typ vom SWR war unglaublich, der hat keinen Pieps gesagt, im Gegenteil hat der Richter mehrere Male für ihn gesprochen, warum auch immer. Das fand ich, also, das hat mich echt aufgeregt.
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...was in dieser oder ähnlicher Form auch über bereits 4 Dutzend andere »Verhandlungen« vor bundesdt. Verwaltungsgerichten berichtet wurde, scheint es mir dringend an der Zeit, noch einmal seppl's brillante Idee seines Protokollvordrucks für Verfahrenszeugen vom Mai diesen Jahres in's allgemeine Gedächtnis zu rufen. Der hatte ja zum Ziel gehabt, den u. U. bzw. schlimmstenfalls ja komplett rechtswidrigen, den eindeutigen Anforderungen an ein Gerichtsverfahren schlicht Hohn sprechenden Verlauf solcher »Gerichtsverhandlungen« mit jeweils namentlicher Unterzeichnung der Prozesszeugen zu protokollieren. Ich hoffe, seppl hat nichts dagegen, wenn ich seinen Gedanken hier noch einmal aufgreife.
Vordruck: Publikumszeugen zum Ablauf der Gerichtsverhandlungenhttp://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=22912.0Ergänzend dazu fiele mir einiges i. R. weiterer Verfeinerung ein: Insbesondere z. B., eine genaue Staffelung entsprechend einem Zeitraster vorzusehen, so dass später auf einfachste Weise ein minutiöser (und seinerseits gerichtsfester) Abgleich mit dem offiziellen Verfahrensprotokoll vorgenommen werden kann. Was ja überaus interessant werden kann, wenn etwa der Herr Richter (ruhig auch beiderlei Geschlechts) einmal Wichtiges, aber ggf. für ihn Peinliches protokollieren zu lassen »vergessen« sollte. Je genauer die Dokumentation, desto einfacher wird es dann später, diesem zum Beispiel einen rechtswidrigen Parteienvortrag zugunsten des ÖRR - wie er ja bereits auch schon von Dutzenden anderer Verhandlungen berichtet wurde - mit lautem Klatschen um die Ohren zu hauen. Dass diese Herrschaften sich bislang bspw. derartige Dreistigkeiten selbst vor Publikum überhaupt erlauben können, öffentlich den Vortrag des ÖRR zu betreiben, muss schlicht und einfach ein Ende haben.
Und das *kann* ein Ende haben, dann nämlich, wenn so wasserdicht protokolliert wird und die Vorlage so professionell bzw. maximal amtskompatibel wird, dass sie nicht nur gemäß der ursprünglichen Absicht dem Richter unter die Nase gehalten werden kann, sondern zu gegebener Zeit auch auf europäischer Ebene bspw. von Organisationen der Zivilgesellschaft gern angenommen wird und insofern auch auf Ebene der europ. Rechtsinstitutionen verwendbar wäre. Dann bestünde auch Aussicht dass dieses Land bzw. seine Institutionen zumal i. S. »Rundfunkbeitrag« irgendwann nicht mehr ungestraft und ohne irgendwelche Folgen nach Lust & Laune »Rechtsstaat nach Gutsherrenart« spielen dürfen.
Der Held im Romanmanuskript eines Bekannten eines Besuchers hat als Bedürftiger auf HartzIV-Niveau ohne HartzIV (mit Wohngeld bzw. karitativer Unterstützung und damit von HartzIV ausgeschlossen) mit erhobenem Anspruch auf Befreiung bislang nur ein Dreizeiler-Urteil ohne mündliche Verhandlung vorzuweisen. Das ist zwar so cool - da sparsam ausgefallen - dass seine Richterin sich sogar das Schreiben ihres Urteils komplett hätte sparen und stattdessen einfach ihr Dienstsiegel und ihre Unterschrift auf den von der anstaltsseitig angeheuerten Edel-Kanzlei abgesonderten Schriftsatz hätte setzen können, gibt indes für die konkrete Gestaltung der wie von seppl beschriebenen Vorlage aber natürlich relativ wenig her. Insofern wären bzgl. der praktischen Umsetzung nun die zahlreichen »Praktiker« mit ihren profunden und zahlreichen Erfahrungen i. Rahmen mündlicher Verfahren gefragt und sicher die besten Gestalter und Ratgeber.
Also liebe Praktiker. Bitte Eure Vorschläge.
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