In erster Linie geht es ja auch nur darum die Politiker zur Abschaffung zu bewegen. Die Petitionen gehen nur schleppend voran. Wenn nun auf einmal 2-3Mrd. € an Steuer fehlen, müsste man ja mal annehmen, dass irgendjemanden auffällt das man den Staatsvertrag überarbeiten muss. Vorallem halte ich die Ansätze die GEZ abzuschaffen, die überall wieder und wieder auftauchen (hier zum glück nicht so oft) als Zeitverschwendung (da die GEZ ja eher als gemeinsamme Rechnungsabteilung geführt wird, die Abschaffung also daher eher mit der direkten Abschaffung von ARD, ZDF und Deutschlandfunk wars glaube ich verbunden ist). Angesetzt werden kann ergo nur Gaanz oben beim Vertrag. Ob nun versucht wird die variante PayTV, Wettbewerbswidrigkeit oder Generalverdacht (bei den Briefen "Seit wann halten Sie bereit.." aber kein nicht bereitgehalten als Antwortmöglichkeit) den Sendern zu unterstellen was bei gleichbleibenden Tempo durchaus noch 3-5Jahre minimum dauert.
Wenn wir versuchen könnten den Vertrag hintenherum anzugreifen, da er durch seine neuen Klauseln irgendwie die Möglichkeit bringt etwas abzusetzen, könnte es vorkommen, dass auch irgendwann Unterstützung von "Oben" kommt. Denn wenn nicht die Gerichte, dann können immernoch die Länder den Vertrag kündigen! Eine Steuererhöhung aufgrund von Rundfunkgebühren sehe ich als eher unwarscheinlich, da dass dann ja bedeuten würde, dass der Staat die Gebühren bezahlt was ergo gerichtlich ja untersagt ist. Evtl. sollte ich noch erwähnen, dass ich im Finanzgesetz kaum ahnung habe und mich nur ein wenig eingelesen habe.
Was in diesem Zusammenhang noch interessant sein könnte sind die ÖR steuerbefreit? Oder ist das ganze eine Illegale Zusatzsteuer für die Deutschen und es steht gar nicht der Grundversorgungsgedanke dahinter? (Wenn jede Transaktion 19% MwSt. beinhaltet und die Gehälter normal Lohnsteuer beinhalten) wäre das nicht Illegal? (Sorry das so weitgehend off-topic)
Autor