[syna]

Klingt sehr interessant und ist auf der Seite der Piraten zu finden:
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3489.html

Aktuell (11.06.2012) lautet der Antrag:

Der Bundesparteitag der Piraten möge an entsprechender Stelle im Grundsatz- und Wahlprogramm folgenden Text einfügen:

Wir fordern die Abschaffung jeglicher Zwangsgebühren (insbes. der GEZ) zur Finanzierung des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks.

Begründung:

    * Zwangsabgaben stehen in Widerspruch zu den Idealen der Piratenpartei.
    * Kein Mensch sollte eine Bevormundung seines Medienkonsums erhalten.
    * Das System des Rundfunkstaatsvertrages hat sich als Reformunfähig
       erwiesen und gehört abgeschafft.
    * Die Grundversorgung ist als Begriff dehnbar und hat mittlerweile dazu geführt,
       daß die deutschen -Öffentlich Rechtlichen Anstalten zu den reichsten Sende-
       anstalten der Welt zählen.
    * Die mediale Wirklichkeit gibt jedem Bewohner in Deutschland die Möglichkeit,
       sich eigenständig zu informieren, zu bilden und zu unterhalten.
    * Die politische Unabhängigkeit ist durch den Einfluss der Parteien auf die
       Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten nicht mehr gegeben.
    * Durch Beispiele aus dem Ausland ist es augenscheinlich, daß private
       Rundfunkanbieter in der Lage sind, auch qualitativ hochwertige Programm-
       angebote zu produzieren.
    * Auf der anderen Seite hat die öffentlich rechtliche Finanzierung nicht
       verhindert, daß in diesem Bereich auch Programme mit fragwürdiger
       Qualität produziert wurden.

Die Erfahrung zeigt, daß alle bisherigen Reformversuche der ÖRs gescheitert sind. Jeder Antrag, der nur eine Änderung der Finanzierung, des Rundfunkstaatsvertrages oder der Grundversorgung zum Ziel hat,wird politisch so weich gespült, daß dieser nichts ändern wird.

Der Öffentliche Rundfunk ist ein Herrschaftsinstrument der Landesregierungen und der Filz in den Sendeanstalten hat zu den verkrusteten Strukturen geführt, die sich als reformunfähig erwiesen haben. Die Piratenpartei werden nur eine Chance haben in diesem Bereich etwas zu ändern, wenn sie Maximalforderungen stellt.

Des Weiteren könnten die Sendeanstalten mit einem verkleinerten Budget weiterzusenden, wenn es genug Interessenten gibt, die dies bezahlen. Dies sollte aber aus Sicht der Piratenpartei immer freiwillig sein.

Bevormundung und Volksbeglückung sollten wir anderen Parteien überlassen.

Schon mal sehr gut. Es fehlt lediglich das Argument/der Hinweis auf die unsoziale
Haushalts-(Kopf-)pauschale.

[O-Henry]

Über die Hintergründe:
- das ÖRF ist ein Staat im Staate mit Informationsmonopol für Konventions-Medien
- alle konventionellen Parteien sind noch davon abhängig
- das System ist HEUTE völlig überholt!
- ABER wer dagegen aufmuckt wird davon ÖFFENTLICH HINGERICHTET!
- also kriechen ALLE Politiker zumal sie ja auch noch Pöstchen dabei bekommen können!

FAZIT:
WEG mit diesem TOTALITÄREN SYSTEM, welches auch noch ein Finanzierungsprivileg HÄLT!
ES GEFÄHRDET nachhaltig unsere FREIHEITLICH DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG!
SOFORTIGE Auflösung oder Umwandlung und WIEDER-Herstellung eines freien Informations-MARKTES!
Für weitere Fragen siehe u.a.:
www.sffo.de/sffo/aufsatz.htm