[apfelroeschen]

Hallo,

von Campact bekam ich die Möglichkeit, eine Frage an Martin Schulz zu formulieren, die ihm vorgelegt werden soll.
Ich habe daraufhin gefragt  bzw. lasse fragen, wie er zum örRundfunk in seiner jetzigen Form und der Art der Erhebung steht und ob er das Angebot angemessen im Rahmen der Grundversorgung mit Informationen findet.
Könnten vielleicht noch mehr Leute aufgreifen?
Das Campact-Angebot bekommen allerdings nur "Aktive". Aber sicher gibt es noch mehr Möglichkeiten, das Anliegen an ihn heranzutragen.
:-)

LG
apfelroeschen

[ellifh]

Soeben in etwas erweiterter Form der Fragen mit der Bitte um Stellungnahme übersandt

ps: Um eine Frage zu stellen, benötigt der/die wissensdurstige Bürger/Bürgerin lediglich ein Passwort, auf gehts, Fragen gibt es ja wohl reichlich.
Herr Schulz möchte doch weiterhin Wählerstimmen gewinnen, oder?

[faust]

... den brauchst nix fragen - der wirds eh nicht.

Da sei Mutti  vor !

[ellifh]

egal,  Sand ins Getriebe, wo immer es geht, oder?

Macht nicht viel Mühe, schaun wer mal

[12121212]

Diese Parteien hatten doch mindestens 40 Jahre Zeit ....... plaplapla alle sind sich einig ....
"Einheitspartei/Meinung" .... spar die dir Mühe .... da kommt nur heisse Luft um das Volk zu verarschen ...

[GEZiefer]

Die Dampfplauderer der Politsyndikate geben sich auf ihren Heimatseiten gerne als volksnah. Der gemeine Stimmenbütteln saugt an diesen herrschaftlich dargebotenen Mentalflatulenzen. Hin und wieder rafft sich jemand auf, um diesen Mandatstragenden Steueralimentierten Hanswursten seine Angelegenheiten schriftlich mit der Bitte um Antwort vorzutragen.
Die ersten inhaltslosen Zeilen erhielt ich von der Wahlkreistippse. Man müsse die Zahlen und Fakten  eruieren. ( Meine Anfrage enthielt unter andrem das Wissbegier, wer denn die GEZ-Gebühr der Neubürger zu bezahlen habe und wie sich die beharrliche Verweigeung oder Verdrehung in der Berichterstattung über ungebührliches Gebaren selbiger im Staaatsfunk mit dem Auftrag der Informationspflicht vereinbare). Auf meine Nachfrage einen Monat später keine Antwort mehr.
Der Knilch hat wohl mit dem Mentalflatulieren genug Beschäftigung.
Meine Meinung zu den Feiglingen. Im Dutzend Bilger.
Versucht es, diese, eure Kostgänger zu löchern. Plagt sie mit unbequemen Anfragen. Zeigt, das ihr sehr wohl mit den Knaben und Frolleins der Parteiallimentation argumentativ auf Augenhöhe zu spielen vermögt. Drängt sie in die Ecke..
Und lasst sie da nicht wieder raus!!!!!!!!!
Mein nächster Brief an diesen Schwätzer ist am werden.
Steter Tropfen höhlt, Roten Poryphor, Schwarzen Basalt und grünes Gras

[ellifh]

GEZiefer
...Du hast mit allem recht. Und am besten gefallen mir die Mentalflatulenzen, wie schön Du das in Fachsprache ausdruecken kannst

[Roggi]

Hast recht, Politiker müssen mit Fragen bombardiert werden. Wenn die Politiker und Parteien merken, dass der Bürger Interesse zeigt, können und werden sie das nicht ignorieren. Jeder Politiker will besser sein als sein Gegner, sonst wird er nicht gewählt. Das ist schon ein starkes Druckmittel. Es setzt aber auch vorraus, dass sich Bürger mit den Politikern auseinandersetzen und ihre Meinung sagen. Ich habe Martin Schulz schon auf einem seiner öffentlichen Auftritte persönlich getroffen und zum Thema Zwangsbeitrag befragt. Seine Antwort war offen und ehrlich: man kann als einzelner Politiker nicht viel dagegen tun. Er kennt also das Problem und hat sich Gedanken darüber gemacht. So wird es wohl vielen Politikern gehen. Und so wie den meisten Politikern ist ihm dazu keine Lösung eingefallen. Also müssen wir versuchen, den Politikern Lösungen zu präsentieren, sie zum weiterdenken anregen, unseren Volkszorn spüren lassen. Es ist leider nicht in einer einzigen Wahl zu ändern, was dieses örR-Kartell sich widerrechtlich in Jahrzehneten aufgebaut hat, aber wir müssen jetzt schon damit anfangen, die Politiker darauf einzustellen, dass es zu Ende geht mit diesem verfiltzem System. Mal schauen, wer sich wie ein Fähnchen im Winde dreht, bevor es zu spät ist.

[alexparty]

Auf der Website der SPD kann man per Kontaktformular prima allen "wichtigen" Personen aus der Partei (per drop down) Fragen stellen.

[12121212]

Es gibt nur eine Möglichkeit diesen Leuten die rote Karte zu zeigen... diese Typen nicht wählen ..

[ellifh]

Gerade eine Antwort erhalten, nix neues im Staate

Sehr geehrter Fragesteller
 
vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns am 24. Februar 2017 erreicht hat.

Ich bitte die verspätete Antwort zu entschuldigen. Aufgrund einer Vielzahl von Zuschriften und Rückmeldungen, können wir diese nur nach und nach beantworten. Ich bitte um Verständnis.

Ein leistungs- und zukunftsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist für eine freie Informations- und Meinungsbildung in einer demokratischen Öffentlichkeit unverzichtbar. Die deutsche Rundfunkordnung ist maßgeblich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geprägt. Ihre gesetzliche Ausgestaltung fällt in die Gesetzgebungskompetenz der Länder.

Rundfunk – öffentlich-rechtlicher wie privater Rundfunk – - hat nach der Rechtsprechung des BVerfG eine essentielle Funktion für die demokratische Ordnung. Gerade auch im weltweiten Vergleich kann man feststellen, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten einen unverzichtbaren Beitrag für Qualitätsjournalismus, pluralistische Meinungsbildung sowie Vielfalt und damit für unser demokratisches Gemeinwesen leisten – und zwar im Hörfunk, im Fernsehen und auch im Onlinebereich. Auch von daher ist es wichtig, ein Beitragssystem zu schaffen, das am Ende die größtmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung erfährt – und dies soll mit der Neuregelung des Rundfunkbeitrages erreicht werden.

Mit dem haushalts- und betriebsstättenbezogenen Beitrag wollen die Länder diesen Vorgaben gerecht werden. Dabei gehen sie davon aus, dass jede Bürgerin und jeder Bürger und auch die Wirtschaft direkt oder indirekt vom Informationsangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und einer pluralen Medienordnung profitieren. Deshalb wird ein geräteunabhängiger Beitrag mit Beitragspflicht für jeden Haushalt und jede Betriebsstätte erhoben, der von der Höhe des Beitrages einheitlich auf Grundlage der bisherigen vollen Rundfunkgebühr berechnet ist. Die Differenzierung zwischen Rundfunk- und Fernsehgebühr und damit zwischen TV, Radio, Handy und PC wird aufgegeben. Im nicht-privaten Bereich wird der Beitrag pro Betriebsstätte erhoben und nach der Anzahl der regelmäßig dort beschäftigten Personen gestaffelt.

Die einkommensabhängigen Befreiungstatbestände im privaten Bereich bleiben unverändert. Dabei knüpfen alle Befreiungstatbestände an bestehende Sozialleistungen an. Für bestimmte „Härtefälle“, etwa bei einem vergleichbar geringen Einkommen, sind zusätzliche Befreiungsmöglichkeiten durch die Rundfunkanstalten vorgesehen.

Es gibt generell keine Reduzierung oder Befreiung mehr vom Rundfunkbeitrag, wenn jemand nur ein Radio oder gar keine Rundfunkgeräte nutzt. Eine Befreiung oder Reduzierung ist in diesem Fall nicht vorgesehen, denn anders als die geräteabhängige Rundfunkgebühr ist der Rundfunkbeitrag geräteunabhängig angelegt. Die Idee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks basiert auf einem Solidarmodell, zu dem alle finanziell beitragen sollen – unabhängig von dem persönlichen Nutzungsverhalten.
 
Mit freundlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus
 
***
 
SPD-Parteivorstand
Direktkommunikation
 
Telefon: (030) 25 991-500
Telefax: (030) 25 991-375
E-Mail: parteivorstand@spd.de
Internet www.SPD.de

 
Postanschrift:
SPD-Parteivorstand
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin

Ein Schelm, der was anderes erwartet hat!


***Name entfernt, da nicht öffentlich und Authorisierung nicht sichergestellt,
Kontaktdaten entsprechen dem Impressum https://www.spd.de/site/impressum/
Danke für das Verständnis und die zukünftige Berücksichtigung.

[Larsenson]

Guten Abend zusammen,

derartige Schreiben habe ich auch reichlich erhalten - Bornierte Ignoranz auf höchster Ebene...

Parteien, wie die SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke sind daher für mich nicht mehr wählbar - aber ich gehe wählen.

Einen schönen zwangsrundfunkbeitragsfreien Abend wünscht Larsenson.

[ChrisLPZ]

Die Antwort könnte ebenso vom BS stammen.
Vielleicht musste sie ja dort erst angefordert werden, was die Wartezeit erklären würde 

[Bürger]

Die "Antwort" klingt aber nicht wie eine "Antwort", sondern lediglich wie eine Zustandsbeschreibung aus der Schublade der Staatskanzleien und ARD-ZDF-GEZ.

Falls die SPD sich wundern sollte, dass sie angesichts dessen für diese Art von "Gerechtigkeit" vom Bürger nicht "unterstützt" wird, dann sollte sie sich mal fragen, ob nicht sie selbst zu allererst den Bürger bei mehr "Gerechtigkeit" unterstützen sollte.

Alles heiße Luft und hohle Phrasen.

Anhang:
screenshot heute von www.spd.de mit
exzessiver Werbung um "Unterstützung" für "Gerechtigkeit" > lachhaft.

[ohmanoman]

Huch, die SPD hat ja die gleiche Farbe in der Werbung wie:
Einfach.
Für alle.
Einfach nicht zahlen.