Ein leistungs- und zukunftsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist für eine freie Informations- und Meinungsbildung in einer demokratischen Öffentlichkeit unverzichtbar.
Merke:
Die USA sind keine demokratische Gesellschaft, denn der unverzichtbare ÖRR ist dort nicht vorhanden.
Die Lüge, der Rundfunk sei für ein demokratisch verfasstes Gesellschaftssystem unverzichtbar, wird nicht glaubwürdiger, weil sie täglich wiederholt wird.
Die deutsche Rundfunkordnung ist maßgeblich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geprägt. Ihre gesetzliche Ausgestaltung fällt in die Gesetzgebungskompetenz der Länder.
Rundfunk - öffentlich-rechtlicher wie privater Rundfunk - hat nach der Rechtsprechung des BVerfG eine essentielle Funktion für die demokratische Ordnung.
Merke:
Zeitungen, Bücher, Bibliotheken und Internet brauchen keine Förderung per Zwangsbeitrag, denn sie sind für die demokratische Ordnung - im Gegensatz zu Tatort und Mainz bleibt Mainz wie es singt und lacht - nicht essentiell.
Gerade auch im weltweiten Vergleich kann man feststellen, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten einen unverzichtbaren Beitrag für Qualitätsjournalismus, pluralistische Meinungsbildung sowie Vielfalt und damit für unser demokratisches Gemeinwesen leisten – und zwar im Hörfunk, im Fernsehen und auch im Onlinebereich.
Merke:
Wenn du eine sachliche Diskussion ersticken willst, dann behaupte immer wieder, deine Position sei alternativlos und die aktuell realisierte Möglichkeit unverzichtbar.
...Unverzichtbar sind essen und trinken, sauberes Wasser, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, aber sicher nicht ein verfassungswidriger Rundfunkbeitrag zur Finazierung von Tatort, Markus Lanz und Böhmermann...
Auch von daher ist es wichtig, ein Beitragssystem zu schaffen, das am Ende die größtmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung erfährt.
Merke: Verhaftete Nichtnutzer, eine Millionen Zwangsvollstreckungen PRO JAHR, zig Millionen Mahnmassnahmen illustrieren eindrücklich die grösstmögliche Akzeptanz, die der Gefängisrundfunk und seine Methodik zur Geldeintreibung durch die Bevölkerung erfährt.
Dabei gehen sie davon aus, dass jede Bürgerin und jeder Bürger und auch die Wirtschaft direkt oder indirekt vom Informationsangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und einer pluralen Medienordnung profitieren.
Merke:
Weil die gesetzgebenden Länder davon ausgehen, dass jeder Bürger profitiert, war es nur konsequent und rechtsstaatlich, die Finanzierung über einen Beitrag zu wählen, der zwingend einen individuellen Vorteil des mit dem Beitrag belasteten Bürgers gegenüber der Allgemeinheit voraussetzt.
Die Differenzierung zwischen Rundfunk- und Fernsehgebühr und damit zwischen TV, Radio, Handy und PC wird aufgegeben.
Anders formuliert, neu ist, dass jetzt jeder den maximalen Beitrag zahlt, auch diejenigen, die das Fersehangebot nicht nutzen wollen oder überhaupt keinen Rundfunk nutzen.
Im nicht-privaten Bereich wird der Beitrag pro Betriebsstätte erhoben und nach der Anzahl der regelmäßig dort beschäftigten Personen gestaffelt.
Merke:
Es ist absolut rechtsstaatlich und logisch, den Beitrag pro Wohnung zu erheben, voellig unabhängig davon ob darin eine Person, drei oder 5 Personen leben, aber andererseits den Beitrag für die Betriebsstätte konsequent nach der Anzahl der dort beschäftigten Personen zu staffeln.
Die Idee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks basiert auf einem Solidarmodell, zu dem alle finanziell beitragen sollen – unabhängig von dem persönlichen Nutzungsverhalten.
Merke:
Solidarität gemäss SPD heisst, dass auch Geringverdiener, die den Rundfunk nicht nutzen wollen, den Rundfunkprofiteuren ihre Spitzengehälter, Schlösser und Villen auf Hawaii zahlen.
Zur Illustration von Solidarität a la SPD hier eine der Villen von Thomas Gottschalk, aus Rundfunkgebühren finanziert:
http://www.freizeitrevue.de/aktuelles/thomas-gottschalk-sein-geheimes-leben-kalifornien-ist-bunter-gewordenMit freundlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus
Das ist eine Anmassung und Perversion, dass der Verein Willy Brandts guten Namen für seine Politik gegen die Bevölkerung missbraucht.
Noch NIE in der jetzt 68jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden soviele Zwangsvollstreckungen gegen freie Bürger, die den Rundfunk nicht nutzen und den verfassungswidrigen Beitrag nicht zahlen wollen, vollstreckt. Nichtnutzer werden sogar verhaftet!
Und die Parteizentrale der SPD spricht im Angesicht der zur Zwangsvollstreckung aufgebrochenen Wohnungen von "grösstmöglicher Akzeptanz".
Das nenne ich Fake News im Sinne der Herrschenden und Besitzenden!
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