Autor Thema: SPRINGER-CHEF MATHIAS DÖPFNER „Was Wahrheit ist, definiert keine Regierung“  (Gelesen 652 mal)

Offline pinguin

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SPRINGER-CHEF MATHIAS DÖPFNER
„Was Wahrheit ist, definiert keine Regierung“


Quelle: WELT/N24 01.02.2017


Zitat
Döpfner: Fakt ist: ARD und ZDF sind im Internet Verleger geworden. Deren Angebote sehen mehr oder weniger wie die von Zeitschriften und Zeitungsverlegern im Netz aus. Da die Öffentlich-Rechtlichen das mit Gebührengeldern finanzieren – und für den Nutzer das Angebot gefühlt kostenlos bleibt – können wir das als Wettbewerbsverzerrung nicht akzeptieren. Wir sind in Gesprächen, es gibt einen Einigungsvorschlag der ARD-Intendanten, die auf die Unterscheidbarkeit der Angebote abzielt. Das Präsidium des BDZV hat diesen Vorschlag akzeptiert und unterschrieben. Jetzt warten wir auf die ARD-Intendanten. Wenn es nicht zu einer Einigung kommt, ist nach so vielen Jahren dann auch unsere Geduld am Ende. Dann werden wir juristisch die Schritte einleiten, die man schon lange hätte unternehmen können. Aber ich bin zuversichtlich.

weiterlesen auf:
https://www.welt.de/wirtschaft/article161717645/Was-Wahrheit-ist-definiert-keine-Regierung.html


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 02. Februar 2017, 00:07 von DumbTV »
Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Keine Unterstützung für jene, die sich über die Verfassung des Landes Brandenburg hinwegsetzen und/oder die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten mißachten.

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