Autor Thema: Verfassungsbeschwerden gegen den sog. "Rundfunkbeitrag"/RBStV [Sammelthread]  (Gelesen 4215 mal)

Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.964
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Hier ein auszusgweiser inhaltlicher Überblick der zwischenzeitlich über 130 (Stand Nov 2017, Tendenz steigend...)

Verfassungsbeschwerden gegen den sog. "Rundfunkbeitrag"/RBStV [Sammelthread]

Tabellarische Übersicht der Verfahrenszeichen sowie
Hinweise auf neue Verfassungsbeschwerden und deren Verfahrenszeichen bitte unter
BVerfG und BVerwG Verfahrensübersicht in Tabellenform.
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19081.0.html


Da wohl eine gute Anzahl der Verfassungsbeschwerden mit Anwalt eingelegt wurden, ist deren Inhalt i.d.R. nicht öffentlich verfügbar.




Eine der vier als "Leitverfahren" auserwählten Verfassungsbeschwerden - 1 BvR 1675/16 - ist diejenige von Forum-Mitglied
"maxkraft24" und RA Bölck - siehe u.a. unter
BVerfG und BVerwG Verfahrensübersicht in Tabellenform.
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19081.msg128149.html#msg128149

bzw. dort dann verlinkt zu
>> Spendenaufruf - Verfassungsbeschwerde gegen den Rundfunkbeitrag <<
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19642.0.html

Wenn auch die Verfassungsbeschwerde selbst nicht vollständig öffentlich wiedergegeben ist, so lässt sich doch aus den bisherigen Auszügen u.a. auch aus dem Verfahren am BVerwG und der nachgeschalteten Gehörsrüge
Rundfunkbeitrag - Gehörsrüge zum Copy & Paste Urteil des BVerwG
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19171.0.html
bzw. Auszüge davon im dort verlinkten online-boykott-Artikel
Rundfunkbeitrag - Gehörsrüge zum Copy&Paste-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts „IM NAMEN DES VOLKES“
https://online-boykott.de/de/buergerwehr/153-rundfunkbeitrag-gehoersruege-zum-copyapaste-urteil-des-bverwg-qim-namen-des-volkesq
auf die wesentliche Argumentation auch in der Verfassungsbeschwerde rückschließen.
Gemäß dem Einstiegsbeitrag in o.g. Forum-Link lassen sich
Zitate der Verfassungsbeschwerde sogar im gleichen Thread finden - zum Thema
"Verstoß gg. Art. 3 (1) GG (Belastungsgleichheit) wg. unzuläss. Typisierung"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19642.msg127424.html#msg127424
"Keine Beitragspflicht der Allgemeinheit"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19642.msg127778.html#msg127778
"Keine Gegenleistung / kein Leistungsaustausch"
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19642.msg127779.html#msg127779




Eine weitere Verfassungsbeschwerde - 1 BvR 1382/16 - wurde von Forum-Mitglied "willnich" eingelegt - siehe u.a. unter
BVerfG und BVerwG Verfahrensübersicht in Tabellenform.
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19081.msg125964.html#msg125964

Inhalt dieser (augenscheinlich nicht anwaltlich betreuten) Verfassungsbeschwerde siehe unter
Verfassungsbeschwerde ist bei der Post...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19257.0.html
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19257.msg125933.html#msg125933




Eine weitere fiktive Verfassungsbeschwerde, jedoch aufgrund des schieren Umfangs lediglich in Form eines Inhaltsverzeichnisses - findet sich u.a. unter
Rechtsweg erschöpft - Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG möglich
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22540.msg146458.html#msg146458




Ach, und - fast hätte ich es vergessen ::) - der Inhalt einer weiteren, augenscheinlich sehr professionellen, ausgiebig und fundiert begründeten Verfassungsbeschwerde könnte erahnt werden unter
Streitschrift von Dr. Frank Hennecke verfügbar
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22074.0.html




Weitere hochprofessionelle Verfassungsbeschwerden der vom BVerfG ausgewählten Leitverfahren siehe u.a. im über 600-seitigen Anhang der öffentlich gewordenen Anfrage des BVerfG an die Landtage und Staatskanzleien - u.a. unter

Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Erster Senat - vom 30. August 2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24625.0.html




Dieser Thread ist lediglich ein Sammel-Thread zur Übersicht.
Daher hier bitte keine inhaltlichen Diskussionen.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 13. Dezember 2017, 16:40 von Bürger »

Offline Bürger

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 7.964
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Siehe - wenn auch etwas verspätet - obige aktuelle Ergänzung... ;)
[...]
Weitere hochprofessionelle Verfassungsbeschwerden der vom BVerfG ausgewählten Leitverfahren siehe u.a. im über 600-seitigen Anhang der öffentlich gewordenen Anfrage des BVerfG an die Landtage und Staatskanzleien - u.a. unter

Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Erster Senat - vom 30. August 2017
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,24625.0.html
[...]


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln