Autor Thema: ST: Antrag im Landtag zur Kündigung der RStV - 145.000 Haushalte im Verzug  (Gelesen 734 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.371
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: http://up.picr.de/27312325bb.png

Volksstimme, 07.12.2016

Sachsen-Anhalt
AfD will ARD und ZDF Geldhahn zudrehen
von Alexander Walter

Zitat
Magdeburg l Rund 145.000 Haushalte in Sachsen-Anhalt sind bei der Zahlung ihrer Rundfunkbeiträge im Verzug. [..]

Die (AfD-)Fraktion wertet die Zahlen als Hinweis auf eine hohe Ablehnung des Beitragssystems in der Bevölkerung: „Unsere Bürger wollen diese Zwangsgebühren nicht und viele können sie sich gerade in Sachsen-Anhalt schlicht nicht leisten. [..]

In der nächsten Woche will die AfD deshalb im Plenum den Antrag stellen, die Rundfunkstaatsverträge zu kündigen, um damit die Rundfunkbeiträge abzuschaffen [..]

Die anderen Fraktionen im Magdeburger Landtag wiesen den Vorstoß zurück. „Wir werden das selbstverständlich ablehnen“, sagte SPD-Fraktionssprecher Martin Krems-Möbbeck. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei die Grundsäule für Pressefreiheit und Demokratie. [..]

„Ob das Abschaffen des Systems der richtige Weg ist, wage ich zu bezweifeln“, erklärte Markus Kurze, medienpolitischer Sprecher der CDU [..]

„Wir wollen keine Propaganda-Sender, sondern eine qualitätvolle Grundversorgung“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothea Frederking. [..]

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) räumte gestern einen Anstieg der Mahnverfahren bei den Rundfunkbeiträgen ein. [..]

2015 gab es insgesamt 1,07 Millionen Beitragskonten in Sachsen-Anhalt.

Weiterlesen auf:
http://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/rundfunk-afd-will-ard-und-zdf-geldhahn-zudrehen


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline 20MillionenEuroTäglich

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 720
Zitat von: Aus dem Artikel
„Wir wollen keine Propaganda-Sender, sondern eine qualitätvolle Grundversorgung“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothea Frederking. [..]

Sie haben es auf den Punkt gebracht, Frau Frederking, wenn Sie keine keine Propaganda-Sender, sondern eine qualitätvolle Grundversorgung haben wollen, müssen ARD/ZDF&Co definitiv abgeschafft, zumindest die 2013 eingeführte Zwangsfinanzierung durch Millionen Menschen, die ARD/ZDF&Co heute nicht mehr benötigen, beendet werden.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 08. Dezember 2016, 11:36 von Bürger »
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

Offline 2Xtreme

  • Jr. Member
  • **
  • Beiträge: 98
Die Reaktionen der Altparteien zeigen, wie unwählbar sie geworden sind.

Und sowas "Wir werden das selbstverständlich ablehnen." kommt von einem Sozialdemokraten. Da stellen sich mir die Nackenhaare hoch.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline faust

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 845
  • aktueller score: 1200 euro
... keine Panik, auch die SPD wird das (vielleicht) noch begreifen.

In einigen Bundesländern sind, denke ich, einstellige Wahlergebnisse mittelfristig durchaus machbar.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: