Hallo Rosali, no Panik.
1. als erstes müsste Person A Schuldig sein im Sinne der Anklage, sowie Rechtsmittel genutzt haben
- Der Ablauf ist normalerweise:
- Mahnung von GEZ
- Festsetungsbescheid vom Fernsehsender/ GEZ
- Widerspruch auf Festsetzungsbescheid von Person A zurück
- Widerspruchbescheid vom Fernsehsender
- Klage an das VG von Person A
1.B. Hat Person A keine Post bekommen ist er aktuell, nach dem neusten Tübinger Urteil relativ fein raus.
LG Tübingen 16.9.2016, 5 T 232/16 spricht Klartext zum Behördenstatus des SWRhttp://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20296.0.htmlDarin geht es um die Behördeneigenschaft des hier SWR, in Verbindung mit der Taktik keine Post erhalten zu haben.
2. Person A müsste alle Rechtsmittel ausgeschöpft haben (Klage, Widerspruch)
3. Eine Haus- oder Wohnungsdurchsuchung kostet Geld, die Kosten müssen vorgestreckt werden, für denn Fall dass, wegen der netten Terminierung des "Beamten", in der Wohnung nichts zu finden sei,
würde der Beamte/ die Stadt Schulden beim Schlüsseldienst machen (evtl. rechnet man A sowas an, ABER, die Schuldigkeit und der Rechtsweg sind ja noch nicht bestritten worden, weil keine POST)
4. Person A sollte die Dokumente einfordern, bei der "Stadt/ Finanzamt" und verweisen auf das RECHT Rechtsmittel einzulegen zu dürfen, sowie auch das Urteil seiner SCHULD durch einen Richter
5. Person A sollte um Aussetzung des Vorhabens durch das Finanzamt
weil es hier nicht um Gebühren oder Steuern geht sondern um Beiträge.
Sämtliche Befugnisse des Finanzamtes sowie die Steuergesetze und Abgabenordnungen beziehen sich eigentlich auf Gebühren/ Steuern im engeren Sinne.
Abgaben ist der Überbegriff von Steuern, Gebühren und Beiträgen.
Plan B Person A räumt seine Wohnung, wer nichts findet kann nichts bezahlen.
Plan C Zieht einfach um und meldet sich nicht an.
Plan D Achtet auf sein Konto hält es im Minus oder sehr klein, denkt nicht so schnell an P-Konto, weil man das nur einmal bekommt, selten ein zweites Mal, wenns wieder aufgelöst wurde.
Alle Angaben ohne Gewähr.
Liest über die genannten Stichpunkte im Forum nach.
Öffnet nicht die Tür.
Lässt niemanden in die Wohnung.
Viel Spaß beim Lesen, viel Glück.
Bei Fragen bitte Fragen stellen und
anonym so präzise wie möglich sein.
Edit Uwe:
Platzhalter wie z. B. „Person A“, „Ort C“ usw. benutzen!