[ChrisLPZ]

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Berliner Kurier, 21.10.2016

Schon gezahlt?
46.000 Berlinern GEZ an den Kragen
von Philippe Debionne

GEZ. Diese drei Buchstaben sind vielen, sehr vielen Berlinern ein Dorn im Auge. Sie sehen es partout nicht ein, eine monatliche Rundfunkgebühr für die öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender zu bezahlen. [..]

Die Gesetzeslage ist eindeutig: Jeder deutsche Haushalt ist seit dem 1. Januar 2013 verpflichtet (unabhängig von seiner Zusammensetzung oder der Anzahl der technischen Geräte), eine pauschale monatliche Gebühr von derzeit 17,50 Euro zu zahlen. [..]

Stattdessen stellt er (nach mehreren Mahnschreiben) ein Vollstreckungsersuchen an die zuständige Vollstreckungsbehörde – das Finanzamt. Bis Mitte diesen Jahres blieb das Amt und damit das Land Berlin auf Kosten in Millionenhöhe für diese Vollstreckungsverfahren sitzen. [..]

Sogar die Finanzämter gehen also davon aus, dass Berlins GEZ-Rebellen standhaft bleiben. Und lieber in den Knast gehen, statt die Rundfunkgebühr zu bezahlen. 

Weiterlesen auf:
http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/schon-gezahlt--46-000-berlinern-gez-an-den-kragen-24956044

Kommentar:
Entgegen der Feststellung des Autors ist die Rechtslage alles andere als eindeutig
Nicht nur Berlins GEZ-Rebellen bleiben standhaft und gehen lieber in den Knast , anstatt die Rundfunkgebühr zu bezahlen

Siehe auch:
Rundfunkbeitrags-Vollstreckungsersuche nach Medienberichten 2015/2016
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19956.0.html

[faust]

... wie absurd das alles ist, zeigt ja sehr schön gleich einer der Artikel, die unter dem Text verlinkt sind  :

http://www.berliner-kurier.de/berlin/brandenburg/saustall-gez--wir-zahlen-rundfunkgebuehren-fuer-unsere-schweine---24414616