Hallo zusammen,
ich weiß nicht ob ich es bisher übersehen habe oder nicht gefunden habe, aber ich suche eine Liste mit allen Gutachten usw. die den Rundfunkbeitrag unter Juristichen Aspekten zerpflücken.
Hintergrund der Suche ist, es interessierten auf Infoveranstaltungen, runden Tischen die möglichkeit zu geben, sich selbst ein Bild zu machen, wie viele kritische Publikationen es gibt und das wir, die darum Kämpfen, es aus vielen verschiedenen Gründen tun.
Ja ich könnte mich jetzt hinsetzen und das gesammte Forum durchsuchen, nur leider gibt es viele interesannte Gutachten, die nicht einfach mal schnell runter zu laden sind, dürfte man die denn, wenn man schafft in die Finger zu bekommen, auch öffendlich zur Ansicht auslegen ?
Wenn man nur private Kopien machen darf, würde ich mich auch um die Zusendung freuen und die dann halt nur den Interessierten im persönlichen Gespräch zugänglich machen.
Vielleicht habt ihr ja ein paar Tips, was man alles Ausdrucken kann, um den leuten, die bisher noch kein kontakt mit der gesammten Problematik hatten, einfach mal was in die Hand zu drücken und sie damit notfalls erschlagen zu können, wenn sie es nicht akzeptieren.
Das war jetzt natürlich nur Ironisch, aber mit Bezug auf die vielen seiten Papier die dabei sicher zusammen kommen würden, wie ich vermute.
Was ich bis jetzt erst habe, aber ich suche erst seid 30 Minuten und ich habe noch vieles im Sinn:
-Geschäftsbericht GEZ 2015 - ~ 25,4 Mio. Mahnmaßnahmen bei 44,7mio. Beitragskonten
-Geschäftsbericht WDR 2015 - WDR verbucht Defizit
-Gutachten „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“ des Finanzministeriums Dezember 2014
-Gutachten Rechtsschutzmöglichkeiten von Unternehmern gegen den neuen „Rundfunkbeitrag“ Ass. iur. Ermano Geuer
-Staatsrechtler Christian Waldhoff im Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ Oktober 2012
Von der Seite des Bundestages
http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/wd10 hab ich folgende Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zum Thema ÖR/Medien,
muss sie mir aber noch alle erstmal durchlesen und schauen ob sie was nützen, bin ebend erst drüber gestolpert.
-Ausarbeitung vom 07.08.2013 WD 10 - 054/13 „Die Reform der Rundfunkfinanzierung“ Zur Dissertation von Anna Terschüren -
-Ausarbeitung vom 28.02.2013 WD 10 - 007/13 Die neue Rundfunkabgabe Stellungnahme zum Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Christoph Degenhart
-Ausarbeitung vom 06.03.2013 WD 10 - 005/13 Steuer- und verfassungsrechtliche Fragen zum neuen Rundfunkbeitrag
-Ausarbeitung vom 20.03.2013 WD 10 - 025/13 Zur Ausgabenstruktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
-Ausarbeitung vom 04.07.2013 WD 10 - 041/13 Regelungen über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in ausgewählten Mitgliedsländern der EU
-Ausarbeitung vom 09.12.2015 WD 10 - 084/15 Besetzung von Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2014
-Ausarbeitung WD 10 - 012/14 A Vergleich der Sender CNN, Deutsche Welle, BBC und CCTV
Aber gemeinsam sucht es sich vielleicht leichter und ich übersehe nicht so viel ;-)
Viele Grüße und danke für die Mühe im Voraus
Cali
PS: vielleicht gibt es das ja schon, dann wäre ich sehr über einen Hinweiß erfreut, danke
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